Seit 1999 beweist die CDU in Hessen, dass wir den richtigen Plan für unser Land haben. Mit Weitblick und Kompetenz haben wir die Versäumnisse und Fehler der SPD-geführten Regierungen der Vergangenheit korrigiert und Hessen zu einem Spitzenland in Deutschland aufgebaut.

Die Sozialdemokraten haben zum derzeitigen Erfolg unseres Landes leider nichts beigetragen. Seit Monaten sprechen sie davon, einen „Hessenplan“ vorlegen zu wollen. Neben Kritik an der erfolgreichen Arbeit der Landesregierung haben die Genossen immer wieder plakative Forderungen aufgestellt, ohne konkrete Vorschläge zur Durchführung oder gar zur Finanzierung vorzulegen.

Fakt ist, einen fertigen Hessenplan der SPD gibt es immer noch nicht! Daher präsentieren wir Ihnen unseren Hessenplan.

Die CDU-geführte Landesregierung hat nicht nur einen klaren Kompass, sondern hat unser Land in den vergangenen 18 Jahren entscheidend vorangebracht. Mit dem Doppelhaushalt 2018/2019 haben wir die Grundlagen für die Arbeit der kommenden beiden Jahre festgelegt. Unser ganz konkreter Plan bis 2019 ist geprägt von ausgeglichenen Finanzen, Schuldenabbau und wichtigen Investitionen. Nur einige Punkte sollen dies verdeutlichen:

1. Verantwortungsvolle Haushaltspolitik

  • Erstmals seit 50 Jahren ein Landeshaushalt ohne neue Schulden
  • 2019 tilgt Hessen 100 Mio. Euro Schulden (zum ersten Mal seit 1969 bereits im Plan)

2. Rekordinvestitionen in die Sicherheit

  • In den letzten 20 Jahren haben wir den Polizeihaushalt mehr als verdoppelt. Auch mit dem Landeshaushalt 2018/19 gewährleisten wir in einem umfangreichen Stärkungspaket wichtige
    Investitionen für eine sichere Zukunft.
  • Hessen ist mit einer Aufklärungsquote von 62,7% bei rund 412.000 Straftaten (2016) eines der sichersten Bundesländer.
  • So viele Polizisten wie noch nie; umfangreiche und moderne Ausstattung
  • Schon 2017 wurde die Polizei mit 1.155. Polizeianwärtern und 570 neuen Stellen
    massiv gestärkt.
  • Im Jahr 2018 und 2019 wird es jeweils weitere 240 zusätzliche Stellen im Polizeivollzug geben.
  • Nach der jeweils dreijährigen Ausbildung wird die Hessische Polizei im Jahr 2022 über
    rund 15.260 Polizeivollzugsstellen verfügen. Niemals gab es mehr Polizei in
    Hessen! Wir haben in dieser Wahlperiode die Polizeivollzugsstellen um 11 Prozent
    ausgeweitet.
  • 2018/19 werden jeweils über 9 Millionen Euro für modernste Dienst- und Schutzbekleidung und für die Modernisierung der Bewaffnung gut 1,6 Millionen Euro und in neue Dienstfahrzeuge rund 20 Millionen investiert. Für die Ausstattung und Bewaffnung besonderer polizeilicher Einheiten sind in jedem Jahr 3,7 Millionen Euro vorgesehen.
  • 2 Million Euro stellen wir jeweils in 2018 und 2019 bereit, damit Kommunen die Videosicherheitstechnik auf öffentlichen Wegen und Plätzen modernisieren und ausweiten können und Sicherheitsbehörden weitere mobile Videoüberwachungsanlagen beschaffen.
  • Angriffe gegen Einsatzkräfte werden mit min. 3 Monaten Haft geahndet
  • Die Fördersumme für Extremismusprävention wird kontinuierlich ausgebaut

3. Bildung gestärkt

  • 105% Lehrerversorgung; kleine Klassen, Investitionsprogramme für Schulen
  • Bildungsetat der Schulen ist 2017 mit 3,6 Mrd. Euro auf dem Höchststand (Vergleich 1999 2,3 Mrd. Euro)
  • So viele Lehrkräfte wie nie zuvor in Hessen; in der aktuellen Legislaturperiode wurden 2500 zusätzliche Lehrer eingestellt
  • Niedrigste Schulabbrecherquote im Bundesdurchschnitt
  • Hessen übertrifft bei den Pro-Kopf-Ausgaben für seine Schüler mit 6700 Euro den Bundesdurchschnitt
  • „Pakt für den Nachmittag“: Programm für die Nachmittagsbetreuung
  • Grundbudget der Hochschulen wird 2018 um 41,1 Mio. Euro und 2019 um weitere 43,7 Mio. Euro auf dann 1,7 Mrd. Euro erhöht
  • Rekordinvestitionen von 5,5 Mrd. Euro in Wissenschaft, Forschung und Lehre 2018/2019 und 491 Mio. Euro für Kunst und Kultur

4. Abschaffung der Kindergartenbeiträge

  • Ab August 2018 sind täglich 6 Stunden im Kindergarten beitragsfrei!
  • Mit einem Volumen von über 500 Mio. Euro im Jahr 2017 werden für die Förderung der frühkindlichen Bildung und Betreuung so viele Mittel wie noch nie zur Verfügung gestellt
  • Ausbildungsplätze für Erzieherinnen und Erzieher seit 2009/10 verdoppelt

5. Schülerticket

  • Für 1,-€ am Tag das ganze Jahr durch ganz Hessen
  • Bundesweit einmaliges Angebot und wurde bereits über 300.000 mal bestellt

6. Sportland Hessen

  • Nachhaltige Sportförderung und Schwimmbadsanierung
  • Rekordinvestitionen in die Förderung des Sports und der Vereinsarbeit (13 Mio. Euro 2017 und damit seit 1999 die Förderung vervierfacht)
  • In die Sportförderung werden 2018 rund 12,9 Millionen Euro und 22,9 Millionen Euro im Jahr 2019 investiert. Darin enthalten sind unter anderem die Fortsetzung des bewährten Programms „Sportland Hessen“ mit jährlich 5 Millionen Euro sowie das Sonder-Investitionsprogramms SWIM zur Sanierung, Modernisierung und Ersatz- bzw. Neubau von Hallen- und Freibädern über eine Laufzeit von fünf Jahren mit jährlich zehn Millionen Euro ab dem Jahr 2019.

7. Partner der Kommunen

  • Bundesweit einmalige Entschuldung der Kommunen (Hessenkasse); das Land unterstützt Städte und Gemeinden beim Abbau von insgesamt rund 6 Mrd. Euro Kassenkrediten und organisiert die Tilgung dieser Kredite und steuert erhebliche Tilgungszuschüsse bei
  • Gleichzeitig stellt das Land Hessen zusätzliche Investitionshilfen von insgesamt 500 Mio. Euro für sparsame Kommunen, die finanz- oder strukturschwach sind, bereit
  • Der kommunale Finanzausgleich (KFA), ist so hoch wie nie
  • Mit 3 Mrd. Euro unterstützt das Land 100 besonders konsolidierungsbedürftige Kommunen (Schutzschirm); hierdurch konnten Schulden von 1 Mrd. Euro vermieden werden und 80% der Schutzschirmkommunen gelang bereits der Haushaltsausgleich
  • Kommunalinvestitionsprogramm (KIP): über 1 Mrd. Euro Investitionsvolumen stehen Hessens Landkreisen, Städten und Gemeinden zur Verfügung; KIP macht Schule und wird erneut aufgelegt; das KIP II richtet sich ausschließlich an die kommunalen Schulträger

8. Brandschutz

  • So viele Investitionen wie noch nie in die hessischen Feuerwehren
  • Seit 2006 wurden rund 105 Mio. Euro in die Ausstattung der Feuerwehren investiert
  • Förderung des Brand- und Katastrophenschutz:
  • Die Förderung bedarfsgerechter Ausstattung hessischer Feuerwehren mit Feuerwehrhäusern und Feuerwehrfahrzeugen kann künftig noch weiter ausgebaut werden. Die Garantiesumme der Feuerschutzsteuer wird in 2018 auf 35 Millionen Euro und in 2019 auf 40 Millionen Euro erhöht.
  • Für den Brandschutz wurde das Bewilligungsvolumen um rund 3,6 Millionen auf gut
    24 Millionen erhöht.

9. Verkehr und Infrastruktur

  • Rekordniveau an Investitionen in das Landesstraßennetz (2017: 99 Mio. Euro / 2018: 110 Mio. Euro / 2019: 120 Mio. Euro) und Planungsmitteln (2017: 54 Mio. Euro / 2018: 67 Mio. Euro / 2019: 68 Mio. Euro)
  • Ende 2016 waren bereits für knapp 80% der Haushalte Breitbandanschlüsse von 50 Mbit/s oder mehr verfügbar, damit befindet sich das Land Hessen unter den Top 3 der Flächenländer

10. Vorbild als Arbeitgeber

  • Jobticket für alle Landesbeschäftigten
  • Steigerung der Bezüge für Beamte und Tarifbeschäftigte des Landes um 4,2%

Auch in Zukunft werden wir unser Land weiter erfolgreich und verlässlich gestalten – mit klarem Kurs. Unser Regierungsprogramm für die Zeit ab 2019 werden wir in einem offenen Prozess und unter breiter Bürger-und Mitglieder-Beteiligung verfassen.

Als erste Partei in Hessen starten wir schon heute mit der Gestaltung unseres Programms. Hierzu laden wir alle hessischen Bürgerinnen und Bürger herzlich ein. Lassen Sie uns gemeinsam die Zukunft Hessens weiter erfolgreich gestalten.

Unter www.hessenplan.de können die Hessinnen und Hessen ab sofort mitteilen, welche Themen ihnen besonders wichtig sind. Anfang kommenden Jahres werden diese Ideen und Wünsche dann in den Programmprozess der CDU-Gremien einfließen. Auch in weiteren Schritten werden wir auf einen breiten Beteiligungsprozess, On- wie Offline, setzen.

Ein klarer Kompass für Hessen und die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger bilden unseren Hessenplan,
so gestalten wir Zukunft!