Hessen hat einen weiteren islamistischen Gefährder abgeschoben. Der 28-jährige Idris K. wurde heute von Sicherheitsbegleitern der Bundespolizei am Flughafen Istanbul übergeben. Damit wurden aus Hessen seit dem März 2018 insgesamt elf islamistische Gefährder abgeschoben.

Der Hessische Innenminister Peter Beuth erklärte: „Dieser Gefährder war in der radikalen Szene verankert und bekannte sich zu den Ideologien des Islamischen Staates. Wer unserem gesellschaftlichen Zusammenleben derart feindlich gegenübersteht und offen in den Sozialen Netzwerken gewaltverherrlichende Propaganda verbreitet, ist in unserem Land nicht willkommen. Die hessischen Sicherheitsbehörden setzen damit wieder ein klares Signal: Der Rechtsstaat ist wehrhaft und handlungsfähig. Wir werden in unseren Anstrengungen, die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes vor gefährlichen Fanatikern zu schützen, nicht nachlassen. Ich danke allen beteiligten Behörden für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit zum Wohle der Menschen in unserem Land.“

Hintergrund zu islamistischen Gefährdern

Aktuell sind in Hessen rund 40 Personen als islamistische Gefährder eingestuft. Nahezu die Hälfte dieser Personen hält sich mutmaßlich im Ausland auf; wobei davon eine hohe einstellige Anzahl mutmaßlich bei Kampfhandlungen ums Leben gekommen ist. Von den Gefährdern mit einem tatsächlichen Aufenthalt in Hessen befindet sich eine hohe einstellige Anzahl in Untersuchungs- oder Strafhaft. Die verbleibenden — auf freiem Fuß befindlichen Personen in Hessen — stehen in der intensiven Befassung der Sicherheitsbehörden.

Knapp ein Drittel aller in Hessen eingestuften islamistischen Gefährder besitzt keinen deutschen Pass. Fast alle diese Personen befinden sich derzeit entweder im Ausland oder in Untersuchungs- oder Strafhaft. Alle im Ausland befindlichen Gefährder ohne deutsche Staatsangehörigkeit wurden nach dem Aufenthaltsgesetz ausgewiesen. Gegen sie wurde mit Erlass der Ausweisungsverfügung das jeweils rechtlich längstmögliche Einreise- und Aufenthaltsverbot angeordnet. Zu den Herkunftsstaaten der ausländischen Gefährder gehören aktuell Marokko, Serbien, Syrien und die Türkei.

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