„Philippsthal erhält rund 612.000 Euro aus dem Corona-Landesausgleichsstock als Ausgleich für weggebrochene Gewerbesteuereinnahmen. Die Summe zeigt, wie sehr die Gemeinde von der Corona-Krise getroffen wurde und wie notwendig die Unterstützung ist. Besonnen und beherzt packen wir gemeinsam an, um auch Philippsthal durch die Krise zu helfen“, erklärte Finanzminister Michael Boddenberg.

Der Minister fügte hinzu: „Land und Bund unterstützen die hessischen Kommunen mit insgesamt mehr als 1,2 Milliarden Euro, um Corona-bedingte Ausfälle der Gewerbesteuer auszugleichen. Sobald das Geld des Bundes da ist, können wir es der Kommunalen Familie zusammen mit den mehr als 660 Millionen Euro aus dem Sondervermögen des Landes überweisen.“

Philippsthal bilde dabei hessenweit allerdings eine Ausnahme, denn als einzige Gemeinde erhalte sie keine pauschalen Mittel von Land und Bund, so Boddenberg weiter. Grund dafür sei eine an die Nachbargemeinde Hohenroda geleistete Gewerbesteuernachzahlung in Höhe von rund 12 Millionen Euro im Jahr 2017, die aus einer rückwirkenden Neuzerlegung des Gewerbesteueranteils resultiere. „Da der Berechnung des Hessen-Modells zur Verteilung der 1,2 Milliarden Euro auf die Kommunen die statistischen Daten der Jahre 2017 bis zum zweiten Quartal 2020 zu Grunde liegen, hat Philippsthal aufgrund dieser hohen Gewerbesteuernachzahlung keinen Anspruch auf eine pauschale Zahlung von Bund und Land zum Ausgleich der Corona-bedingten Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer“, führte der Minister aus. Gleichwohl habe sich die Pandemie wie auch in den anderen hessischen Kommunen negativ auf die Gewerbesteuereinnahmen von Philippsthal ausgewirkt.

„Als Partner der Kommunen lassen wir deshalb selbstverständlich auch Philippsthal in der aktuell schwierigen wirtschaftlichen Situation nicht alleine. Die Kommune hat einen Antrag gestellt, um finanzielle Hilfen aus dem Corona-Landesausgleichsstock zu erhalten. Ich freue mich, dass wir diesen nun positiv bescheiden können. Das Land unterstützt die Gemeinde mit rund 612.000 Euro, um Philippsthal durch diese herausfordernde Zeit zu helfen“, erklärte der Finanzminister abschließend.

Hintergrund

Mit dem Gute-Zukunft-Sicherungsgesetz hat das Land das Sondervermögen Hessens gute Zukunft sichern eingerichtet. Es soll Hilfen zur Beseitigung der direkten und indirekten Folgen der Corona-Krise finanzieren und weitere Schäden verhindern. Dafür können in den kommenden Jahren bis zu 12 Milliarden Euro an Krediten aufgenommen werden, auch um milliardenschwere Steuerausfälle des Landes und teilweise der Kommunen auszugleichen.
Der Corona-Landesausgleichsstock umfasst aktuell ein Volumen von 4 Millionen Euro. Die entsprechenden Mittel werden aus den 2,5 Milliarden Euro, die aus dem Sondervermögen für die Kommunen vorgesehen sind, zur Verfügung gestellt.Kommt Hessen besser durch die Krise, wird weniger Geld benötigt. Mit der Rückzahlung beginnt Hessen so oder so bereits im kommenden Jahr.

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Pressemitteilung "Philippsthal erhält rund 612000 Euro aus Corona-Landesausgleichsstock"
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