Hessens Landkreise, Städte und Gemeinden haben auch 2018 einen deutlichen Überschuss erzielt. Unter dem Strich überstiegen die Einnahmen die Ausgaben der Kommunen, nach aktuellen Zahlen des Hessischen Statistischen Landesamtes, um über 820 Mio. Euro.

„Die Kommunen in Hessen setzten auch im Jahr 2018 ihren wirtschaftlichen Erfolgskurs fort und konnten erneut einen satten Überschuss erwirtschaften. Über 820 Millionen Euro im Plus: das ist der zweithöchste Jahreswert seit 2008“, lobten Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer und Innenminister Peter Beuth.

Zum dritten Mal in Folge einen Überschuss erwirtschaftet

Damit haben die hessischen Kommunen zum dritten Mal in Folge einen Überschuss erwirtschaftet; in den Jahren von 2009 bis 2015 standen noch Defizite auf der Tagesordnung.

„Die gemeinsamen Anstrengungen von Land und Kommunen tragen Früchte! Wir sind uns sicher, dass die hessischen Kommunen ihren in den vergangenen Jahren erfolgreich eingeschlagenen Konsolidierungskurs voller Überzeugung und mit großer Unterstützung des Landes weiter konsequent gehen werden“, erklärten beide Minister.

Anstrengungen von Kommunen und Land haben sich gelohnt

„Hessen packt‘s an und unterstützt als Partner seiner Kommunen die Kreise, Städte und Gemeinden in einer bundesweit einzigartigen Weise: Mit dem Kommunalen Schutzschirm, der HESSENKASSE sowie den beiden Kommunalinvestitionsprogrammen KIP und KIP macht Schule! ermöglichen wir den Kommunen nicht nur eine nachhaltige Konsolidierung ihrer Haushalte, sondern auch gezielte Investitionen in Bildung und Infrastruktur. Die aktuellen Zahlen sind deshalb ein weiterer Beleg dafür, dass unsere Programme wirken. Wichtig ist zu erwähnen, dass zu diesem Erfolg neben den Programmen des Landes viele weitere beitragen: die ehrlichen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler und die Verantwortlichen vor Ort, die sich nicht selten auch ehrenamtlich engagieren, um in ihrer Heimat zu helfen. Die neuen Zahlen zeigen einmal mehr: Der Einsatz lohnt sich. Dafür sage auch ich: Danke!“, so Finanzminister Schäfer.

„Die gemeinsamen Anstrengungen von Kommunen und Land haben sich gelohnt. Noch im Jahr 2014 erreichte gerade mal ein Drittel aller hessischer Kommunen den von der Gemeindeordnung geforderten Ausgleich von Aufwendungen und Erträgen. Wesentlich dazu beigetragen haben neben der guten wirtschaftlichen Entwicklung auch die Konsolidierungsvorgaben der Landesregierung mit den Aufsichtserlassen des Innenministeriums und schließlich die Disziplin in den Kommunen. Bereits im Jahr 2017 erreichten über 90 Prozent und im Jahr 2018 schon fast 100 Prozent der hessischen Kommunen den Haushaltsausgleich. Diese sehr erfreuliche Bilanz bestätigt die im Dialog mit den Kommunen eingegangene Konsolidierung der Haushalte. Damit haben wir in Partnerschaft mit den Kommunen für eine generationengerechte Haushaltsführung gesorgt, die unseren Kommunen wieder wichtige Spielräume eröffnet, um in die Zukunft investieren zu können“, so Innenminister Peter Beuth.

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