Ein guter Tag für Wiesbadens Schullandschaft: Hessens Kultusminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz hat heute der Landeshauptstadt die Zusage über 12 Millionen Euro aus dem Investitionsprogramm der Hessischen Landesregierung „KIP macht Schule!“ übergeben. Das Geld erhält die Stadt zur Modernisierung der Schulen. Nachdem der Hessische Landtag das Programm im vergangenen Jahr auf den Weg brachte, fiel kurz vor Weihnachten auch offiziell der Startschuss, um Hessens Schulen fit für die Zukunft des Lernens zu machen. „KIP macht Schule ist der beste Beleg dafür, dass wir als Hessische Landesregierung unsere Schulen auf breiter Front unterstützen. Neben einer sehr guten Versorgung mit Lehrkräften und deren bestmöglicher Ausbildung greifen wir auch den Schulträgern unter die Arme und unterstützen sie dabei, für unsere Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte moderne Schulgebäude zu bauen, sie zu sanieren oder in die Ausstattung zu investieren“, erläuterte Minister Lorz und fügte hinzu: „KIP kann jetzt Schule machen. Hessens kommunalen Schulträgern steht mit unserem Programm, das wir gemeinsam mit dem Bund auflegen, ein Investitionsvolumen von über einer halben Milliarde Euro zur Verfügung, das unseren Schülerinnen und Schülern, Lehrkräften und auch den Eltern zugutekommt.“

„Mit der heutigen Fördermittelübergabe durch Kultusminister Lorz werden wir nötige Investitionen in unseren Schulen in Angriff nehmen und geplante Projekte fortführen. Das Geld kommt direkt dort an, wo es gebraucht wird, bei unseren Schülerinnen und Schülern, Lehrerinnen und Lehrern“, so Wiesbadens Oberbürgermeister Sven Gerich.

Gesamtvolumen von mehr als 530 Millionen Euro

Das Investitionsprogramm richtet sich an alle 31 kommunalen Schulträger in Hessen und verfügt über ein Gesamtvolumen von mehr als 530 Millionen Euro. Wie bei Investitions- und Konjunkturprogrammen üblich, beteiligen sich die Kommunen zu einem Teil an den Investitionen und kommen für die räumlichen und sächlichen Kosten des Schulbetriebs auf. Zu ihren Aufgaben gehören auch Bau, Unterhaltung, Erweiterung und Instandsetzung der Schulgebäude. Bund und Land tragen im Fall von KIP macht Schule! jeweils 75 Prozent der Kosten, die Schulträger steuern 25 Prozent bei.

Im Bundesteil von KIP macht Schule! für finanzschwache Kommunen sind 25 Schulträger antragsberechtigt. Als finanzschwach gelten Schulträgerkommunen, die eine unterdurchschnittliche Steuereinnahmekraft haben oder unter dem Kommunalen Schutzschirm des Landes stehen. „Sanierungsbedarf an Hessens Schulen gibt es aber unabhängig von der Finanzstärke des Schulträgers. Deshalb hoffen wir als Landesregierung, dass die Verantwortlichen in alle Schulen in ihrem Zuständigkeitsbereich investieren, damit von dem Geld eine größtmögliche Zahl an Schülerinnen und Schülern profitiert“, so Lorz. Die Anträge auf Förderung können die Schulträger ab Januar 2018 bei der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen einreichen.

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