Die Hessische Landesregierung investiert in diesem Jahr so viel wie noch nie in die Ausstattung des Brandschutzes. Das betonte Innenminister Peter Beuth bei der Übergabe eines Zuwendungsbescheids in Höhe von 52.500 Euro an die Gemeinde Frankenberg-Geismar. Die finanzielle Förderung dient der Beschaffung von einem neuen Feuerwehrfahrzeug. Dabei handelt es sich um ein Mittleres Löschfahrzeug (MFL) mit eingebauter Druckzumischeinrichtung.

„Optimale Rahmenbedingungen für den Brandschutz.“

„Mit der Rekordsumme von rund 22 Millionen Euro, die wir in diesem Jahr insgesamt in die Ausstattung unserer Brandschützer investieren, fördern wir zahlreiche Feuerwehrhäuser und -fahrzeuge in ganz Hessen. Beispielhaft dafür steht die Förderung der neuen Fahrzeuge für Frankenberg. So trägt die Hessische Landesregierung dafür Sorge, den Freiwilligen Feuerwehren möglichst optimale Rahmenbedingungen zu schaffen. Funktionale Feuerwehrfahrzeuge sind die Grundlage eines effizienten Brandschutzes in unserem Land und somit die Basis dafür, dass sich die Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehren bestmöglich um den Schutz der Bevölkerung kümmern können“, so Innenminister Peter Beuth.

Das Land Hessen hat in den vergangenen zehn Jahren im Bereich des Brandschutzes mehr als 1.300 Maßnahmen mit rund 105 Millionen Euro gefördert. Damit wurden die Beschaffung von mehr als 1.000 Fahrzeugen und der Aus- und Neubau von fast 300 Feuerwehrhäusern unterstützt.

Hintergrund:

Das Land investiert in diesem Jahr mit 22 Millionen Euro so viel wie noch nie innerhalb eines Haushaltsjahres in die Ausstattung des Brandschutzes in Hessen. Dank der hohen Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer im vergangenen Jahr ist es dem Land möglich, den Feuerwehren diese Finanzspritze in Rekordhöhe zu gewähren. Mit den rund 22 Millionen Euro stellt Hessen nicht nur rund zehn Millionen Euro mehr als noch im vergangenen Jahr zur Verfügung, sondern wird absehbar auch eine Bewilligungsquote von fast hundert Prozent erreichen. Der große Ersatzbedarf bei den kommunalen Feuerwehren kann damit befriedigt werden und es entsteht erst gar kein Antragsstau bei den Förderanträgen.

Die Feuerschutzsteuer ergibt sich anteilig aus Feuerversicherungen, Wohngebäudeversicherungen sowie Hausratversicherungen. Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Feuerschutzsteuer ist bei Feuerversicherungen ein Anteil von 40 Prozent des Versicherungsentgelts, bei Wohngebäudeversicherungen ein Anteil von 14 Prozent des Gesamtbetrages des Versicherungsentgelts und bei Hausratversicherungen ein Anteil von 15 Prozent des Gesamtbetrages des Versicherungsentgelts. Die so erhobenen Beträge werden unter den Bundesländern aufgeteilt.

In Hessen werden die Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer vollständig in den Brand- und Katastrophenschutz investiert. Je ein Drittel investiert das Land in die Hessische Landesfeuerwehrschule sowie in die Förderung des Brandschutzes in Hessen. Die übrigen Einnahmen fließen unter anderem in den Katastrophenschutz sowie in Anerkennungsprämien.

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