Die finanzielle Stellung der Kommunen hat sich in den vergangenen Jahren deutlich verbessert. Dies betonte Hessens Innenminister Peter Beuth auf der Jahrestagung des Deutschen Landkreistages in Wiesbaden und berichtete über die aktuelle Situation der hessischen Kommunen.

„Finanzielle Stellung der Kommunen deutlich verbessert.“

„Hessens Kommunen haben den Weg aus der Schuldenspirale geschafft und ihre finanzielle Stellung deutlich verbessert. Im vergangenen Jahr erwirtschafteten sie einen Haushaltsüberschuss von mehr als einer Milliarde Euro - ein Wert, der zuletzt vor zehn Jahren erreicht worden ist. Gleichzeitig werden in diesem Jahr voraussichtlich 97 Prozent der Hessischen Kommunen einen ausgeglichenen Haushalt präsentieren können. Damit haben die hessischen Kreise, Städte und Gemeinden in der aktuellen Legislaturperiode bei den Kommunalfinanzen den Turnaround geschafft“, betonte Innenminister Peter Beuth.
Das Land Hessen unterstütze die Kommunen nach Kräften. Im Zusammenspiel mit zusätzlichen Finanzmitteln von außen, durch die Aufsicht angeleiteter Ausgabendisziplin und Ausschöpfung eigener Einnahmenpotentiale sowie Sonderhilfen für die am meisten verschuldeten Kommunen, sei der finanzpolitische Neustart gelungen.

Den Kommunen aktiv bei der Zukunftsgestaltung helfen

„Etwa 4,7 Milliarden Euro erhalten die Kommunen in diesem Jahr über den Kommunalen Finanzausgleich (KFA), 1,5 Milliarden über Kommunalinvestitionsprogramme. Mit der Hessenkasse löst das Land noch in diesem Jahr Kassenkredite in einer Höhe von rund fünf Milliarden Euro ab und hilft den Kommunen beim Schuldenabbau. Gleichzeitig investiert Hessen beispielsweise in den Bereichen Breitband- und Straßenbau, im Öffentlichen Nahverkehr, im Schulwesen und KITA-Bereich sowie im Bereich Wohnungsbau. Mit den bereitgestellten Mitteln in Milliardenhöhe helfen wir unseren Kommunen aktiv bei der Zukunftsgestaltung und stellen die Wettbewerbsfähigkeit unserer Kommunen und damit unseres Bundeslandes sicher“, so Peter Beuth.

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