Als einziges deutsches Landesministerium hat sich das Hessische Ministerium für Soziales und Integration an einer öffentlichen Konsultation der Europäischen Kommission zum Wandel im Gesundheitswesen und in der Pflege beteiligt. „Moderne Kommunikationstechnologien werden eine entscheidende Rolle bei der Sicherstellung einer weiterhin wohnortnahen, medizinisch hochwertigen Versorgung der Zukunft spielen“, betonte der Hessische Gesundheitsminister Stefan Grüttner in Wiesbaden. „Telemedizin wird die fachärztliche Versorgung insbesondere im ländlichen Raum optimieren und die Patientensicherheit verbessern.“ Zudem hat das Hessische Ministerium für Soziales und Integration eine E-Health-Initiative gestartet, die mittels moderner Informations- und Kommunikationstechnik neue und bedarfsgerechte Versorgungsformen unterstützt und dafür ab 2018 rund 6 Mio. Euro jährlich zur Verfügung stellt. An der EU-Konsultation habe sich Hessen beteiligt, so der Gesundheitsminister, um „frühzeitig unsere Positionen zu dieser zukunftsweisenden, aktuellen Thematik auf EU-Ebene darzustellen. Aufgrund des gut ausgebauten hessischen Gesundheitswesens, der Forschungsaktivitäten hessischer Hochschulen und Institute sowie der Gesundheitsindustrie kann Hessen eine führende Rolle bei der Implementierung von innovativen Lösungen einnehmen“, ergänzte Grüttner.

Standards für elektronische Gesundheitsdatensätze im Blick

Die Teilnahme an Konsultationen eröffnet Behörden, interessierten Kreisen und Bürgern die Möglichkeit, noch vor Beginn des EU-Gesetzgebungsverfahrens, eigene Interessen auf EU- Ebene einzubringen. Mit der aktuellen Befragung „Wandel im Gesundheitswesen und in der Pflege im digitalen Binnenmarkt“ will die EU-Kommission ermitteln, ob und wie die Europäische Union digitale Innovationen im Bereich Gesundheit und Pflege in Europa fördern sollte, um die Gesundheit der Menschen zu verbessern und wie die Herausforderungen für die Gesundheitssysteme im Einklang mit den Vorschriften über Datenschutz, Patientenrechte und elektronische Identifizierung bewältigt werden können. Um europaweit Behandlungen, Diagnosen und der Krankheitsprävention zu verbessern, sei es durchaus sinnvoll, Gesundheitsdaten auszutauschen, allerdings, so Gesundheitsminister Grüttner, sollte es dann dafür europaweit auch einheitliche rechtliche Vorgaben und eine entsprechende Infrastruktur geben. „Besonders beim Zugang von Gesundheitsdaten besteht die Gefahr der Verletzung der Privatsphäre“, führte Grüttner aus. „Denkbare Lösungsoptionen sind aus hessischer Sicht die Einführung von Standards für elektronische Gesundheitsdatensätze, die Förderung der Interoperabilität mit Formaten für den offenen Datenaustausch sowie die Entwicklung von Standards für die Datenqualität und die Zuverlässigkeit der Daten, denn Patientennutzen und der Datenschutz stehen immer im Mittelpunkt.“ Zugleich plädiert Hessen für eine Weiterentwicklung der digitalen Infrastruktur zur EU-weiten Bündelung von Gesundheitsdaten und Ressourcen.

Ebenso hat sich Hessen für die Förderung des Wissenstransfers zwischen den Mitgliedstaaten und Regionen seitens der Europäischen Union ausgesprochen. Geplant ist, dass die Konsultationsbeiträge – und somit auch der Beitrag Hessens – in eine neue Mitteilung der EU-Kommission einfließen, die im Jahr 2018 angenommen werden soll.

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