„Ich hoffe, dass diese Konten schnell geleert sind und dass das Geld bald bei unseren Schülerinnen und Schülern ankommt. Das Kommunalinvestitionsprogramm KIP macht Schule! zugunsten der Schulträger in Hessen ist vom Landtag verabschiedet worden und auf dem Weg zur praktischen Umsetzung. Jeder Schulträger kann eigenständig über sein Schülerkonto verfügen, um lernen, lehren und leben an unseren Schulen weiter zu verbessern“, sagte Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer heute im Hessischen Landtag. Zusammen mit Kultusstaatssekretär Dr. Manuel Lösel konnte er zum Auftakt sechs Schulträgern ihre Schülerkonten übergeben, auf denen die Summen, die durch KIP macht Schule! investiert werden können, verbucht sind. Auch die übrigen Schulträger werden in den kommenden Wochen ihre Schülerkonten erhalten.

„KIP macht Schule! ist der beste Beleg dafür, dass wir als Hessische Landesregierung unsere Schulen auf breiter Front unterstützen. Neben einer sehr guten Versorgung mit Lehrkräften und deren bestmöglicher Ausbildung greifen wir nun auch den Schulträgern unter die Arme und unterstützen sie dabei, für unsere Schüler und Lehrkräfte moderne Schulgebäude zu bauen oder sie zu sanieren“, erklärte der Staatssekretär im Hessischen Kultusministerium, Dr. Manuel Lösel.

Investitionsvolumen von über einer halben Milliarde Euro

„KIP kann jetzt Schule machen! Hessens Schulträgern steht mit unserem Kommunalinvestitionsprogramm, welches wir gemeinsam mit dem Bund auflegen, nun ein Investitionsvolumen von über einer halben Milliarde Euro zur Verfügung. Genau sind es 533 Millionen Euro, die für unsere Schülerinnen und Schüler investiert werden können, die also auf den Schülerkonten bereitstehen“, sagten Schäfer und Lösel.

Sie übergaben heute die ersten Schülerkonten an die Schuldezernenten des Landkreises Darmstadt-Dieburg, des Landkreises Groß-Gerau, des Hochtaunuskreises, des Main-Taunus-Kreises, des Rheingau-Taunus-Kreises und des Wetteraukreises. Zusammen können diese sechs Schulträger durch KIP macht Schule! über 90 Millionen Euro investieren. Die Schülerkonten zeigen das Investitionsvolumen, das den Schulträgern zur Verfügung steht. Es vereint Zahlungen des Landes, des Bundes und den Eigenanteil der Kommunen, der bei Investitions- oder Konjunkturprogrammen üblich ist.

Auf dem Schülerkonto des Landkreises Darmstadt-Dieburg liegen durch KIP macht Schule! 9.330.600 Millionen Euro.

Dazu sagte der Erste Kreisbeigeordnete und Schuldezernent Christel Fleischmann: „Der Landkreis Darmstadt-Dieburg hat ein ehrgeiziges Schulsanierungs- und Schulneubauprogramm aufgelegt. Dafür sollen im Zeitraum 2008 bis 2021 insgesamt rund 625 Mio. € investiert werden – das entspricht durchschnittlich ca. 45 Mio. €/a.

Steigende Schülerzahlen - insbesondere in den letzten zwei Jahren und perspektivisch für die nächsten fünf Jahre – erfordern zusätzliche Klassenräume, im Grundschulbereich sogar drei zusätzliche Grundschulen. Hinzu kommt der Bedarf an zusätzlichen Ganztagsplätzen und Mensen. Für den Schulträger – Landkreis Darmstadt-Dieburg – ist dies eine finanzielle Herausforderung.

Jede Fördermaßnahme fällt bei uns auf fruchtbaren Boden. Da wir aber als finanzstarker Schulträger gelten, geht KIP II des Bundes leider an uns vorbei. Umso willkommener ist der gerechte Ausgleich durch KIP macht Schule! des Landes Hessen: 9.330.600 € als Kontingent des Landes Hessen, ¾ davon Tilgung durch das Land Hessen, ¼ übernimmt der Landkreis Darmstadt-Dieburg – das ist ein faires Angebot des Landes Hessen.“

Auf dem Schülerkonto des Landkreises Groß-Gerau liegen durch KIP macht Schule! 20.093.907 Millionen Euro.

Dazu sagte Landrat und Schuldezernent Thomas Will: „Fast 20,1 Millionen Euro für den Landkreis Groß-Gerau – das ist eine stattliche Summe, die uns angesichts rasant wachsender Aufgaben sehr zupass kommt. Der Schulträger Kreis nutzt das Geld für die Erweiterung des Grundschulstandorts Raunheim sowie jeweils für die Erweiterung und den Ausbau zur Ganztagsschule an der Gustav-Brunner-Schule Gustavsburg und der Grundschule Worfelden. Planungsbeginn bei allen drei Grundschulen ist 2018.

Ich hoffe, dieser Zuschuss ist nicht die letzte Finanzspritze, die wir vom Land Hessen erhalten. Denn der Kreis Groß-Gerau ist Zuzugskreis: Im Jahr 2023 werden absehbar 1200 Schülerinnen und Schüler mehr an den Grundschulen unterrichtet als heute! Allein für die Grundschulen bedeutet das theoretisch, bis dahin 48 Millionen Euro für zusätzliche Schulbauten in die Hand nehmen zu müssen.“

Auf dem Schülerkonto des Hochtaunuskreises liegen durch KIP macht Schule! 9.704.100 Millionen Euro.

Dazu sagte Landrat und Schuldezernent Ulrich Krebs: „Das KIP-Programm ist eine gute Initiative des Landes, um notwendige Investitionen in die Infrastruktur zu ermöglichen. Für den Hochtaunuskreis steht dabei vor allem unsere Schulbauinitiative im Mittelpunkt. Das ist gut angelegtes Geld in die Zukunft unserer Kinder.“

Auf dem Schülerkonto des Main-Taunus-Kreises liegen durch KIP macht Schule! 8.750.100 Millionen Euro.

Dazu sagte der Erste Kreisbeigeordnete und Schuldezernent Wolfgang Kollmeier: „Ich freue mich sehr, dass das Land Hessen mit der Ergänzungsfinanzierung zu dem Kommunalinvestitionsprogramm des Bundes einen wertvollen Beitrag zur Finanzierung unseres zukunftsweisenden Schulbauprogramms im MTK leistet. Wir werden bei der Verteilung auch die Ersatzschulen im Kreis berücksichtigen, die reges Interesse an diesem Programm gezeigt haben.“

Auf dem Schülerkonto des Rheingau-Taunus-Kreises liegen durch KIP macht Schule! 14.073.840 Millionen Euro.

Dazu sagte Schuldezernent Rainer Scholl: „KIP macht Schule! unterstützt die Investitionen des Rheingau-Taunus-Kreises in seine Schulen. Wir können dadurch Investitionen vorziehen, die ursprünglich erst zu einem späteren Zeitpunkt geplant waren.“

Auf dem Schülerkonto des Wetteraukreises liegen durch KIP macht Schule! 29.725.011 Millionen Euro.

Dazu sagte der Erste Kreisbeigeordnete und Schuldezernent Jan Weckler: „Die Förderung durch das Kommunalinvestitionsprogramm kommt für den Wetteraukreis gerade richtig. Wir verzeichnen steigende Schülerzahlen, was zahlreiche Bau- und Sanierungsmaßnahmen mit sich bringt. Außerdem setzen wir auch baulich einen Schwerpunkt beim Ausbau der Ganztagsangebote in unseren 88 Schulen. Für die Einrichtung von Mensen mit Küchen und Differenzierungsmöglichkeiten besteht ein hoher Investitionsbedarf. Daher freue ich mich über die unterstützenden Mittel aus dem KIP-Programm.“

KIP macht Schule! im Detail

Wie bei Investitions- und Konjunkturprogrammen üblich und etwa auch vom Bundesrechnungshof gefordert, beteiligen sich die Kommunen zu einem Teil an den Investitionskosten, damit Projekte nicht nur wegen des zur Verfügung stehenden Bundes- oder Landesgeldes umgesetzt werden, sondern auch, weil sie den Kommunen selbst etwas wert sind. Bund und Land tragen bei KIP macht Schule! jeweils 75 Prozent der Kosten, die Schulträger steuern 25 Prozent bei. Mit dem kommunalen Eigenanteil bietet KIP macht Schule! den Schulträgern ein Investitionsvolumen von 533 Millionen Euro.

Das Investitionsprogramm richtet sich an die 31 kommunalen Schulträger in Hessen. Dies sind alle 21 hessischen Landkreise, die fünf kreisfreien Städte – also Darmstadt, Frankfurt, Kassel, Offenbach und Wiesbaden – sowie die so genannten fünf Sonderstatusstädte Fulda, Gießen, Hanau, Marburg und Rüsselsheim. Mit Kelsterbach und Oestrich-Winkel gibt es als Ausnahmen auch zwei kreisangehörige Städte, die Schulträger sind. Ihr Förderkontingent wird in KIP macht Schule! jedoch zu dem der jeweiligen Kreise – der Landkreis Groß-Gerau und der Rheingau-Taunus-Kreis – gerechnet. Beide Kreise müssen sicherstellen, dass die entsprechenden Mittel auch bei den beiden Städten ankommen.

Als 32. Schulträger wird der Landeswohlfahrtsverband (LWV) profitieren. Er ist Träger von 14 Förderschulen in ganz Hessen.

Schulträger betreiben die Schulen. Sie kommen für die räumlichen und sächlichen Kosten des Schulbetriebs auf. Zu ihren Aufgaben gehören auch Bau, Unterhaltung, Erweiterung und Instandsetzung der Schulgebäude.

Finanzminister Schäfer und Kultusstaatssekretär Lösel: „Wir hoffen, dass die Landräte und Oberbürgermeister an möglichst vielen Schulen in ihrem Zuständigkeitsbereich investieren, damit das Geld vielen Schülern, Lehrkräften und Eltern zugutekommt.“

Im Bundesteil von KIP macht Schule! für finanzschwache Schulträger sind 25 Kommunen antragsberechtigt. Als finanzschwach gelten Schulträgerkommunen, die eine unterdurchschnittliche Steuereinnahmekraft haben oder unter dem Kommunalen Schutzschirm des Landes stehen. Sechs Schulträgerkommunen erfüllen keine der beiden Voraussetzungen. Sie profitieren vom Landesteil. Es handelt sich dabei um den Landkreis Darmstadt-Dieburg, den Hochtaunuskreis, den Main-Taunus-Kreis sowie um Frankfurt, Marburg und Wiesbaden. Auch der LWV wird durch das Land unterstützt.

„Sanierungsbedarf an Hessens Schulen gibt es unabhängig von der Finanzschwäche des Schulträgers. Würden wir als Land nicht unterstützend einsteigen, würde fast ein Drittel der hessischen Schülerinnen und Schüler nicht von KIP macht Schule! profitieren. Das wollten wir nicht“, so Schäfer.

Das Land hatte kürzlich weitere 20 Millionen Euro für KIP macht Schule! zur Verfügung gestellt, um Nachteile für die hessischen Kommunen auszugleichen, die diesen durch Änderungen des Bundes gedroht hätte.

So geht KIP macht Schule! weiter

Nach der Zustimmung durch den Hessischen Landtag kann nun mit der Umsetzung von KIP macht Schule! begonnen werden. „Die Schulträger entscheiden, in welche ihrer Schulen sie investieren möchten. Die Anträge auf Förderung durch unser Programm können sie, sobald die Förderrichtlinien mit den Kommunalen Spitzenverbänden besprochen und abgestimmt sind, ab Januar 2018 bei der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank) einreichen. Daran arbeiten wir gerade. Die Experten meines Hauses werden in den kommenden Wochen den Fachleuten der Kommunalen Familie auch eine Sitzung zu KIP macht Schule! anbieten, um viele praktische Fragen im direkten Austausch zu klären. Ich denke, dass wir bereits im Frühjahr 2018 die ersten Förderzusagen erteilen können. Dann kommen hoffentlich bald nicht nur Schülerinnen und Schüler, sondern auch Handwerker, Bauarbeiter und Bagger an Hessens Schulen“, sagte Finanzminister Schäfer.

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