Der Landkreis Fulda kann rund 17 Millionen Euro in Neubau, Sanierung oder Ausstattung seiner Schulen investieren. Das ist durch das Kommunal-investitionsprogramm KIP macht Schule! möglich. Die Hessische Europaministerin Lucia Puttrich hat am Donnerstag dem Landkreis Fulda das sogenannte Schülerkonto übergeben, auf dem die Summe verbucht ist. „Ich hoffe, dass das das Geld dort nicht lange bleibt, sondern bald verwendet wird, damit es den Schülerinnen und Schülern zugutekommt“, sagte Puttrich in Fulda im Gespräch mit Landrat Bernd Woide. „KIP macht Schule! zugunsten der Schulträger in Hessen ist vom Landtag verabschiedet worden und wird jetzt praktisch umgesetzt. Jeder Schulträger kann eigenständig über sein Schülerkonto verfügen, um Lernen, Lehren und Leben an unseren Schulen weiter zu verbessern.“
Das Kommunalinvestitionsprogramm KIP macht Schule! vereint Zahlungen des Landes, des Bundes und einen Eigenanteil der Kommunen. Insgesamt steht ein Investitionsvolumen von mehr als einer halben Milliarde Euro zur Verfügung. „KIP macht Schule! ist der beste Beleg dafür, dass wir als Hessische Landesregierung unsere Schulen auf breiter Front unterstützen. Neben einer sehr guten Versorgung mit Lehrkräften und deren bestmöglicher Ausbildung greifen wir nun auch den Schulträgern unter die Arme und unterstützen sie dabei, für unsere Schüler und Lehrkräfte moderne Schulgebäude zu bauen, sie zu sanieren oder in die Ausstattung zu investieren“, betonte Lucia Puttrich. Die Landesregierung hoffe, dass Landräte und Oberbürgermeister an möglichst vielen Schulen in ihrem Zuständigkeitsbereich investierten, damit das Geld vielen Schülern, Lehrkräften und Eltern zugutekomme. „Dann kommen hoffentlich bald nicht nur Schülerinnen und Schüler, sondern auch Handwerker, Bauarbeiter und Bagger an Hessens Schulen“, sagte Lucia Puttrich abschließend.
„Mit der Förderung durch das Kommunalinvestitionsprogramm können wir im Landkreis Fulda den sehr guten baulichen Zustand unserer Schulen erhalten und vervollkommnen. 17 Millionen Euro – das ist eine beachtliche Summe, die in die Bildung unserer Kinder und Jugendlichen investiert wird. Das ist für alle ein Grund zur Freude“, sagte Landrat Bernd Woide.

Hintergrund

Wie bei Investitions- und Konjunkturprogrammen üblich und auch vom Bundesrechnungshof gefordert, beteiligen sich die Kommunen zu einem Teil an den Investitionskosten. Bund und Land tragen bei KIP macht Schule! jeweils 75 Prozent der Kosten, die Schulträger steuern 25 Prozent bei. Mit dem kommunalen Eigenanteil bietet KIP macht Schule! den Schulträgern ein Investitionsvolumen von 533 Millionen Euro.
Das Investitionsprogramm richtet sich an die 31 kommunalen Schulträger in Hessen. Dies sind alle 21 hessischen Landkreise, die fünf kreisfreien Städte – also Darmstadt, Frankfurt, Kassel, Offenbach und Wiesbaden – sowie die so genannten fünf Sonderstatusstädte Fulda, Gießen, Hanau, Marburg und Rüsselsheim. Mit Kelsterbach und Oestrich-Winkel gibt es als Ausnahmen auch zwei kreisangehörige Städte, die Schulträger sind. Ihr Förderkontingent wird in KIP macht Schule! jedoch zu dem der jeweiligen Kreise – der Landkreis Groß-Gerau und der Rheingau-Taunus-Kreis – gerechnet. Als 32. Schulträger wird der Landeswohlfahrtsverband (LWV) profitieren. Er ist Träger von 14 Förderschulen in ganz Hessen.
Die Schulträger betreiben die Schulen. Sie kommen für die räumlichen und sächlichen Kosten des Schulbetriebs auf. Zu ihren Aufgaben gehören auch Bau, Unterhaltung, Erweiterung und Instandsetzung der Schulgebäude. Die Schulträger entscheiden selbst, in welche Schulen sie im Rahmen von KIP macht Schule! investieren möchten. Die Anträge auf Förderung können seit Januar 2018 bei der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank) eingereicht werden.

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