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08.09.2015 - Land
Sozialminister Stefan Grüttner: Flüchtlingsunterkunft in Biebesheim

Sozialminister Stefan Grüttner hat heute in Wiesbaden informiert, dass das Land bei der Prüfung und Suche nach festen Unterkünften für die Flüchtlinge „stetig vorankommt.“ „Ich bin froh, dass unsere hessenweite Suche nach Standorten Früchte trägt und wir in der Rheinhalle in Biebesheim nunmehr etwa 300 Menschen, die auf der Flucht vor Krieg sind, ein festes Dach über dem Kopf bieten können“, so Grüttner.

Aufgrund der aktuell aus Ungarn in Hessen ankommenden Flüchtlinge und den weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen und den massiven Korrekturen an den Prognosen durch das BAMF steht Hessen – wie alle anderen Bundesländer – vor der Herausforderung, Unterkünfte zu schaffen, um die Menschen  unterbringen zu können. „Ich denke, die massive Korrektur des Bundes bei den Flüchtlingszahlen auf 800.000 Menschen in 2015 zeigt das Ausmaß der Herausforderung recht deutlich. Und wir haben über 500 Flüchtlinge, die aus Ungarn ausreisen durften, am Wochenende aufgenommen. Auch das haben wir geschafft, aber das sind jeden Tag für alle Beteiligten Herkulesaufgaben“, so Grüttner. 

Dank allen Beteiligten

Sozialminister Grüttner dankte Landrat Thomas Will, dem zuständigen Ersten Kreisbeigeordneten Walter Astheimer sowie Bürgermeister Thomas Schell, der zuständigen Regierungspräsidentin Brigitte Lindscheid und allen, die vor Ort an der Umsetzung der Unterbringung beteiligt sind, für deren Unterstützung. „Es ist eine Riesenleistung der kommunalen Vertreter, wie uns hier geholfen wird in kurzer Zeit, eine solche Halle nutzen zu können“. Lindscheid hat mit ihrem Arbeitsstab umgehend mit den vorbereitenden Arbeiten zu Organisation, Ausstattung und Betrieb der Unterkunft begonnen.

Erster Kreisbeigeordneter Walter Astheimer: Gemeinsam mit Landrat Thomas Will sieht es Astheimer als humanitäre Aufgabe an, den aus dem Krieg geflohenen Menschen zu helfen. „Wir sind froh, dass wir im Kreis Groß-Gerau den Flüchtlingen eine feste Unterkunft bieten können. Ich bedanke mich vor allem bei unserem Fachbereich Gefahrenabwehr und dem Führungsstab des Kreises Groß-Gerau, der den kurzfristigen Hilfeeinsatz souverän und kompetent koordiniert hat. Alle Kommunen, die vielen Hilfsorganisationen und   Feuerwehren im Kreis haben in den vergangenen Stunden Außerordentliches geleistet, um die Halle in Biebesheim in der kurzen Zeit seit Bekanntgabe des Standorts in ein Notquartier umzurüsten.  Mein Dank gilt nicht zuletzt dem Biebesheimer Bürgermeister Thomas Schell für die sehr gute Zusammenarbeit.“

Solidarischen Unterstützung durch alle Ebenen

Bürgermeister Thomas Schell: „Die gestern Abend erfolgte Anforderung des Landes Hessen stellt die Gemeinde Biebesheim am Rhein vor eine besondere Herausforderung, die wir gemeinsam mit dem Land Hessen und dem Kreis Groß-Gerau bewältigen werden. Mit einer solidarischen Unterstützung durch alle beteiligten Ebenen und insbesondere durch unsere benachbarten Kommunen verfolgen wir das Ziel, den Sportbetrieb unserer betroffenen Vereine für diesen vorübergehenden Zeitraum an anderer Stelle zu organisieren. Die Gemeinde Biebesheim am Rhein hat bereits in den zurückliegenden beiden Jahren die Aufnahme von Flüchtlingen aktiv unterstützt und in der Gemeinde eine Willkommenskultur aufgebaut, so dass ich mir sicher bin, dass die Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde, trotz der aktuellen Einschränkungen und der kurzfristigen Umsetzung, das notwendige Verständnis für die Maßnahmen des Landes Hessen entgegen bringen.“  

„Die Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen ist jetzt schon mit rund 5.500 Menschen und die restlichen Standorte sind mit weiteren rund 8.000 Menschen in Hessen belegt. Wir müssen Gießen entlasten und weitere Unterkünfte wie hier Biebesheim einrichten. Insgesamt stehen Bund, Land und Kommunen vor großen Herausforderungen und diese können wir nur gemeinsam schaffen“, erläuterte Sozialminister Stefan Grüttner.

Bis zum Winter 13.000 neue Plätze schaffen

„Wir unterstützen von Seiten des Landes die Städte und Gemeinden zuverlässig und mit großem Engagement. Wir haben als Land bereits viel geleistet, indem wir im Rahmen des Maßnahmenpaketes Asyl aus dem September 2014 in nur wenigen Monaten neue Liegenschaften für Unterbringungen finden und belegungsbereit machen konnten. Dazu zählen Neustadt (seit Mai belegt), Rotenburg (Belegung seit August), Büdingen (Belegung im Herbst) und etwa 80 weitere Standorte, die in Hessen derzeit in Prüfung sind. Und wir haben die Pauschalen, die wir an die Kommunen zahlen zum 1.1.15 erhöht. Das alles sind große Kraftanstrengungen in Zeiten der Schuldenbremse. Aber zur Wahrheit gehört auch, dass es nicht einfach ist, geeignete Gebäude zu finden. Und nach der neuen Prognose müssen wir etwa 58.000 Menschen unterbringen. Dafür werden wir mit aller Kraft alles tun. Bis zum Winter setzen wir alles daran, 13.000 neue Plätze zu schaffen. Vor diesem Hintergrund wird auch die Nutzung von Kasernen, Containern, Traglufthallen oder Holzhausbauweisen geprüft."

Themengebiet: Flüchtlinge