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08.09.2015 - Land
Wissenschafts- und Kunstminister Boris Rhein: Eine gute Investition in die Zukunft unseres Landes

Wissenschafts- und Kunstminister Boris Rhein hat heute den Entwurf des Haushalts 2016 für sein Ministerium erläutert.

Demnach investiert die Landesregierung im kommenden Jahr insgesamt 2,683 Milliarden Euro (+ 42,9 Millionen Euro) in Wissenschaft, Forschung und Lehre sowie 224,3 Millionen Euro (+ 11,3 Millionen Euro) in Kunst und Kultur.

Wissenschafts- und Kunstminister Boris Rhein: „Die Landesregierung setzt auch im kommenden Jahr einen besonderen Schwerpunkt bei Forschung und Bildung, denn die Wissenschaft ist der Motor für Innovation und damit für den Wohlstand in Hessen. Die Gelder sind eine gute Investition in die Zukunft unseres Landes, genau wie die Millionen Euro, mit denen wir unser reichhaltiges kulturelles Erbe fördern und bewahren sowie Impulse für die Kultur in der Zukunft setzen.“

Bildung und Wissenschaft

Der in diesem Jahr abgeschlossene Hessische Hochschulpakt 2016-2020 garantiert den 13 Universitäten und Fachhochschulen in den kommenden fünf Jahren eine finanzielle Ausstattung von neun Milliarden Euro. Das ist die größte Summe, über die die hessischen Hochschulen jemals verfügen konnten. Die Grundfinanzierung des Hochschulbudgets wurde wie im hessischen Hochschulpakt vereinbart um 29,75 Millionen Euro gesteigert. Allein der laufende Zuschuss zum Hochschulbudget ohne die zusätzlichen Programmittel beträgt damit in 2016 insgesamt 1,59 Milliarden Euro, einschließlich der zusätzlichen Programmmittel beläuft er sich auf 2,1 Milliarden Euro.

„Der Hochschulpakt ist ein Meilenstein für den Wissenschaftsstandort Hessen und sichert uns einen Spitzenplatz im Ländervergleich. Darüber hinaus erhalten unsere Hochschulen im kommenden Jahr weitere 350 Millionen Euro für die Aufnahme zusätzlicher Studienanfängerinnen und -anfänger aus dem Bund-Länder Hochschulpakt 2020. Diese Summe teilen wir uns mit dem Bund. Mit dieser Maßnahme begegnen wir der demografischen Entwicklung. Wir setzen diese Millionenbeträge gezielt ein, um an unseren Hochschulen für die Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft von morgen auszubilden“, erklärte Wissenschafts- und Kunstminister Boris Rhein.

Der Haushaltsentwurf 2016 setzt wichtige Akzente und schafft die nötigen Rahmenbedingungen für ein erfolgreiches Studium. Zusätzlich zu den Maßnahmen aus dem Bauprogramm Heureka, das mit 200 Millionen Euro geplant ist, werden die Hochschulen bis zu 100 Millionen Euro der Mittel aus dem Bund-Länder Hochschulpakt 2020 für kapazitätserweiternde Maßnahmen einsetzen, um die Lehrsituation zu verbessern. Darüber hinaus finden die Studierenden und deren Belange direkte Berücksichtigung im Haushaltsentwurf. So stehen beispielsweise für den Modellversuch eines Praxissemesters in der Lehrerausbildung 6,8 Millionen Euro zur Verfügung. Praxissemester sollen u.a. dazu dienen Studierenden möglichst früh eine qualifizierte Studien- und Berufsorientierung zu bieten, damit sie womöglich nicht erst im Vorbereitungsdienst merken, dass der Beruf des Lehrers nicht für sie geeignet ist.

Forschung

Im Bereich Forschung erhält das GSI Helmholtzzentrum für Schwerionenforschung in Darmstadt 2016 für laufende Zuwendungen sowie zur Verstetigung des LOEWE-Zentrums „HIC for FAIR“ als Helmholtz-Institut zusätzlich rund 6,37 Millionen Euro.
Ein weiteres Beispiel für erfolgreiche Forschungsförderung ist das in Darmstadt geplante nationale Zentrum für Cybersicherheit. Hierfür stehen im Haushaltsentwurf 2016 zwei Millionen Euro bereit.

„Was die Forschung in Hessen leistet ist Spitzenklasse. Wir sind derzeit beispielsweise im Bereich der Cybersicherheitsforschung europaweit führend. Hier wird sich die Landesregierung auch in Zukunft engagieren. Mein Ziel ist der gezielte Ausbau des Cyber-Security Forschungsstandorts Darmstadt zu einem national und international sichtbaren Hotspot der IT-Sicherheit“, sagte Wissenschafts- und Kunstminister Boris Rhein.

Studentenwerke

Die hessischen Studentenwerke erhielten 2015 eine Budgetsteigerung von zwei Millionen Euro von der Landesregierung. Damit beträgt der Zuschuss des Landes in diesem Jahr 19,7 Millionen Euro. Ab 2016 ist geplant diese Summe nochmals um jährlich 300.000 Euro für die BAföG- und Meister-BAföG Auftragsverwaltung zu erhöhen.

Kunst und Kultur

Hessen besitzt eine Vielzahl an kulturellen Schätzen. Die Welterbestätten, die über das gesamte Land verteilt sind, zeugen genauso davon wie die sehenswerten Sammlungen der Landesmuseen in Darmstadt und Wiesbaden sowie der landeseigenen „Museumslandschaft Hessen Kassel“.
Aber auch die Staatstheater in Darmstadt, Wiesbaden und Kassel prägen das Kulturland Hessen genauso wie die freien Theater oder die Soziokultur.

Wissenschafts- und Kunstminister Boris Rhein: „Der Erhalt des Erbes unserer Vergangenheit und die gezielte Förderung der Moderne in all ihrer Vielfalt ist mir ein wichtiges Anliegen. Darüber hinaus streben wir an, die frühzeitige kulturelle Bildung als ein Ziel der Kulturpolitik zu verankern. Genau das spiegelt der Haushaltsentwurf 2016 deutlich, für den ich Finanzminister Thomas Schäfer sehr dankbar bin.“

Die Landesregierung fördert während der gesamten Legislaturperiode den Bereich „Kunst und Kultur“ mit einem zusätzlichen jährlichen Betrag von zehn Millionen Euro. Die Gelder stehen einerseits für neue Maßnahmen, als auch für die Fortsetzung einer Vielzahl von kleineren Maßnahmen bereit. Besonders zu erwähnen ist hierbei die documenta-GmbH. Nach Übergabe des documenta-Archivs erhält die GmbH ab 2016 erstmalig 500.000 Euro an Landesmitteln, um das documenta-Archiv zu sichern und auszubauen. Darüber hinaus erhält die documenta-GmbH rund 800.000 Euro zusätzlich zur Vorbereitung der nächsten Ausstellung im Jahr 2017.

UNESCO-Welterbestätten

Aus dem Programm zum Erhalt von nationalen Welterbestätten, wie Kloster Lorsch, Obergermanisch-Raetischer Limes, Oberes Mittelrheintal, Bergpark Wilhelmshöhe und Grube Messel stehen im Budget des HMWK im Jahr 2016 insgesamt 2,4 Millionen Euro zusätzlich für Investitionen vor allem in den Bergpark Wilhelmshöhe zur Verfügung.

„Unsere UNESCO-Welterbestätten sind ein wichtiger Teil unseres kulturellen Schatzes in Hessen. Unser Auftrag ist es deshalb, dieses reiche kulturelle Erbe zu bewahren und für die Menschen weiter zugänglich zu machen. Dazu dienen diese Gelder und sie sind sehr gut investiert, weil sie mithelfen Identität zu stiften“, sagte Wissenschafts- und Kunstminister Boris Rhein.

Kulturelle Bildung

Eine wichtige Maßnahme zur Umsetzung des Koalitionsvertrages ist die Stärkung und der Ausbau der kulturellen Bildung. Hierfür gibt es erstmalig seit diesem Jahr ein eigenes Budget von rund 490.000 Euro. Im Jahr 2016 stehen insgesamt 790.000 Euro zur Verfügung. Hinzu kommt eine neue institutionelle Förderung für die Koordinierungsstelle kulturelle Bildung in Höhe von 140.000 Euro, die die Projekte und Programme zur kulturellen Bildung koordinieren wird.

Vom Haushaltsentwurf 2016 profitieren auch die „Freien Theater“ sowie die soziokulturellen Zentren. So steigt die Förderung der soziokulturellen Zentren 2016 auf 700.000 Euro. Das entspricht im Vergleich zu 2014 einer Verdopplung der finanziellen Mittel.
Für die „Freien Theater“ sieht der Haushaltsentwurf 2016 eine weitere Budgetsteigerung von 80.000 Euro vor, so dass sich der Landeszuschuss für die „Freien Theater“ und die Kinder und Jugendtheater seit Beginn der Legislaturperiode um 486.000 Euro erhöht hat.
Die Musikschulen, die bereits in 2015 eine Erhöhung des Zuschusses um eine halbe Million Euro erhielten, erhalten in 2016 noch einmal 300.000 Euro mehr, so dass der Zuschuss auf insgesamt rund 2,8 Millionen Euro steigt. Davon wird 2016 teilweise der Bundeswettbewerb „Jugend musiziert“ mitfinanziert, der im Mai 2016 in Kassel stattfindet.

„Die Förderung der Musikschulen genießt einen hohen Stellenwert in der Kulturpolitik der Landesregierung. Mit der schrittweisen Erhöhung der Musikschulförderung auf 2,8 Millionen Euro erfüllen wir einen wichtigen Auftrag aus dem Koalitionsvertrag. Die Musikschulen in Hessen leisten einerseits einen unverzichtbaren Beitrag zur musikalischen Breitenausbildung, aber andererseits ebenso zur Förderung hochtalentierter junger Musikerinnen und Musiker“, erklärte Wissenschafts- und Kunstminister Boris Rhein abschließend.

Themengebiet: Bildung, Finanzen