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03.09.2015 - Land
Sozialminister Stefan Grüttner: Flüchtlingsunterkunft in der Feuerwehrschule Kassel

Sozialminister Stefan Grüttner hat heute in Wiesbaden informiert, dass das Land in der Feuerwehrschule in Kassel rund 400 Flüchtlinge wird unterbringen können. „Ich bin froh, dass unsere hessenweite Suche nach Standorten Früchte trägt und wir in der Feuerwehrschule in Kassel nunmehr 400 Menschen, die auf der Flucht vor Krieg sind, hier ein festes Dach über dem Kopf bieten können“, so Grüttner.

Aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen und den massiven Korrekturen an den Prognosen durch das BAMF steht Hessen – wie alle anderen Bundesländer – vor der Herausforderung, Unterkünfte zu schaffen, um die Menschen unterbringen zu können. „Ich denke, die massive Korrektur des Bundes bei den Flüchtlingszahlen auf 800.000 Menschen in 2015 zeigt das Ausmaß der Herausforderung recht deutlich.“

Humanitäre Verpflichtung diesen Menschen zu helfen

Sozialminister Grüttner dankte Innenminister Peter Beuth für die Möglichkeit der Nutzung eines Teilgeländes der Räumlichkeiten der Feuerwehrschule sowie seine Zusage, dass die Lehrgänge für die Feuerwehr nicht ausfallen, sondern weiterhin durchgeführt werden können. „Die Unterbringung der Flüchtlinge soll nicht zu Lasten der Feuerwehr gehen. Wir wissen aber auch, dass wir eine gemeinsame humanitäre Verpflichtung haben, diesen Menschen zu helfen“, so der Minister. Er danke dem Oberbürgermeister der Stadt Kassel, Bertram Hilgen, und allen, die vor Ort an der Umsetzung der Unterbringung beteiligt sind.

„Die Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen ist jetzt schon mit rund 5.500 Menschen und die restlichen Standorte sind mit rund weiteren 6.500 Menschen in Hessen belegt. Wir müssen Gießen entlasten und weitere Unterkünfte wie hier in Kassel einrichten. Insgesamt stehen Bund, Land und Kommunen vor großen Herausforderungen und diese können wir nur gemeinsam schaffen“, erläuterte Sozialminister Stefan Grüttner.

Große Kraftanstrengungen in Zeiten der Schuldenbremse

„Wir unterstützen von Seiten des Landes die Städte und Gemeinden zuverlässig und mit großem Engagement. Wir haben als Land bereits viel geleistet, indem wir im Rahmen des Maßnahmenpaketes Asyl aus dem September 2014 in nur wenigen Monaten neue Liegenschaften für Unterbringungen finden und belegungsbereit machen konnten. Dazu zählen Neustadt (seit Mai belegt), Rotenburg (Belegung seit August), Büdingen (Belegung im Herbst) und etwa 80 weitere Standorte, die in Hessen derzeit in Prüfung sind. Und wir haben die Pauschalen, die wir an die Kommunen zahlen zum 1.1.15 erhöht. Das alles sind große Kraftanstrengungen in Zeiten der Schuldenbremse. Aber zur Wahrheit gehört auch, dass es nicht einfach ist, geeignete Gebäude zu finden. Und nach der neuen Prognose müssen wir etwa 58.000 Menschen unterbringen. Dafür werden wir mit aller Kraft alles tun. Bis zum Winter setzen wir alles daran, 13.000 neue Plätze zu schaffen. Vor diesem Hintergrund wird auch die Nutzung von Kasernen, Containern, Traglufthallen oder Holzhausbauweisen geprüft."

Themengebiet: Finanzen, Flüchtlinge