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01.09.2015 - Land
Finanzminister Dr. Thomas Schäfer: Erfolg durch das Projekt "Sachbearbeiter Qualitätsmanagement"

Im Fokus der Gespräche mit den Beschäftigten stand das Projekt „Sachbearbeiter Qualitätsmanagement“ (SB QM). „Die Bearbeitung komplizierter und damit auch häufig ertragsreicher Steuerfälle erfordert eine gezielte Weiterbildung: Hessens Steuerverwaltung geht mit gutem Beispiel voran, indem sie die Qualifizierung von Beschäftigten zu Spezialisten für solche Steuerfälle konsequent vorantreibt“, erklärte der Minister zum Auftakt seines Besuchs. Das Finanzamt Bad Homburg war eines der ersten Finanzämter, die an dem seit 2013 bestehenden Projekt teilnehmen.

Laut Schäfer werde durch die Qualifizierungsoffensive gezielt Expertenwissen bei einzelnen Sachbearbeitern angesiedelt, die damit Ansprechpartner für komplexe Fallgestaltungen in ihren jeweiligen Häusern seien. Dieses Vorgehen habe sich als vorteilhaft in gleich dreifacher Hinsicht erwiesen. „Das Sachbearbeiter Qualitätsmanagement hat zu Mehrergebnissen bei den Steuereinnahmen und damit mehr Steuergerechtigkeit beigetragen. Die Bearbeitungsdauer ist zum Vorteil der betroffenen Steuerpflichtigen gesunken und zudem wurde das reguläre Tagesgeschäft in den beteiligten Finanzämtern durch die Spezialisierung entlastet“, erläuterte der Finanzminister die positiven Ergebnisse. Bei den steuerrechtlich aufwendigen Fällen handele es sich häufig um Einkommensfragen mit Bezug zur Anteilsveräußerung an Kapitalgesellschaften, Umwandlungssteuerfälle und Einkünfte mit Auslandsbezug. Aktuell nehmen insgesamt 14 Finanzämter am SB QM teil, die sich sukzessive dem Projekt angeschlossen haben. „Die teilnehmenden Finanzämter konnten durch die Qualifizierungsoffensive bislang rund 71,8 Mio. Euro Steuermehreinnahmen erzielen – davon entfallen alleine etwa 43,8 Mio. Euro auf das Finanzamt Bad Homburg. Das ist ein bemerkenswerter Erfolg, der für die gute Arbeit unserer Finanzverwaltung spricht“, betonte Schäfer.

Gute Arbeit im Kampf gegen Steuerhinterziehung

Gute Arbeit leiste Hessens Finanzverwaltung auch beim Kampf gegen Steuerhinterziehung. „Bis Ende Juli sind 2015 in unseren Finanzämtern insgesamt 871 Selbstanzeigen eingegangen. Auf sie haben unsere Fachleute rund 59,2 Mio. Euro Mehrsteuern festgesetzt“, teilte der Minister zu den Selbstanzeigen hinsichtlich Kapitalanlagen in der Schweiz mit. Der Erhalt der Selbstanzeige mit schärferen Auflagen seit Jahresbeginn sei richtig, um die Steuerehrlichkeit weiterhin zu fördern. „Eines kann ich versichern: Hessen wird auch zukünftig alle notwendigen Hebel in Bewegung setzen, damit Steuerkriminelle und Trickser keine Chance haben“, so Schäfer, der in diesem Jahr erneut als Vorsitzender der Finanzministerkonferenz die finanzpolitischen Interessen der Bundesländer koordiniert.

Um koordinative Herausforderungen drehte sich auch das Gespräch mit der Leitung und den Beschäftigten des Finanzamts Bad Homburg: Im Januar 2016 steht ihnen ein vorübergehender Umzug von der bisherigen Liegenschaft an der Kaiser-Friedrich-Promenade in die Norsk-Data-Straße bevor. Grund dafür ist eine umfassende energetische Sanierung der derzeitigen Hauptstelle im Rahmen des CO2-Minderungs- und Energieeffizienzprogramms (COME) der Landesregierung. COME ist ein Baustein des Projekts „CO2-neutrale Landesverwaltung“ innerhalb der Nachhaltigkeitsstrategie Hessen. „Energieeffiziente Gebäude spielen eine wichtige Rolle bei der Reduzierung des CO2-Fußabdrucks. Deshalb investieren wir im Rahmen dieses Programms von 2012 bis Ende 2017 landesweit 160 Mio. Euro und hier am Finanzamt Bad Homburg rund 9,4 Mio. Euro“, führte der Minister aus. Das Finanzamt Bad Homburg wurde für COME ausgewählt, da das Gebäude ein besonders hohes Energieeinsparpotential in Höhe von 90 Tonnen CO2 pro Jahr aufweist. Im Zuge der energetischen Sanierung werden auch weitere Maßnahmen umgesetzt, die zur Sicherheit, Barrierefreiheit und zur Verbesserung der internen Arbeitsabläufe beitragen.

Ein spürbarer Fortschritt in puncto Steuergerechtigkeit

Schäfer sagte an die Leitung und die anwesenden Beschäftigten des Finanzamts gerichtet: „Vielen Dank für die heutigen Einblicke in Ihre Arbeit. Durch die Teilnahme am Sachbearbeiter Qualitätsmanagement hat Bad Homburg im Speziellen und die hessische Steuerverwaltung allgemein einen spürbaren Fortschritt in puncto Steuergerechtigkeit erzielt. Ohne engagierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wäre dies nicht möglich – mein Dank gilt deshalb insbesondere Ihnen.“ Für die anstehende Sanierung wünschte der Finanzminister abschließend einen reibungslosen Ablauf der anfallenden Bauarbeiten und einen termingerechten Rückzug der Beschäftigten in das derzeitige Dienstgebäude.

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Themengebiet: Finanzen und Steuern