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20.08.2015 - Land
Sozialminister Stefan Grüttner: Neue Prognose des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge

Hessens Minister für Soziales und Integration, Stefan Grüttner: „Die neuen Zahlen enthalten Korrekturen in nie da gewesenem Ausmaß: bis zu 350.000 Menschen mehr – der Bund muss die Flüchtlingsunterbringung zur Chefsache machen“

Angesichts der heute vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) veröffentlichten neuen Flüchtlingszahlen und der damit verbundenen Korrektur der Prognose in „einem nie da gewesenen Ausmaß“ forderte der Hessische Minister für Soziales und Integration, Stefan Grüttner, den Bund auf, „die Flüchtlingspolitik und -unterbringung endlich auch zur nationalen Chefsache“ zu machen.

„Nachdem das BAMF noch im Februar von 300.000 Flüchtlingen ausgegangen war, musste das Amt im Mai um rund 100.000 Menschen nach oben auf bis zu 450.000 Flüchtlinge korrigieren. Seit heute wissen wir nunmehr, dass bis zu 800.000 Menschen in Deutschland Schutz suchen werden in diesem Jahr. Das sind Zahlen, die uns – bei aller Weitsicht - vor riesige Herausforderungen stellen; in Hessen wie in allen anderen Bundesländern und es ist eine Korrektur in nie da gewesenem Maße“, so Grüttner.

„Bund muss die Bundesländer effektiver unterstützen"

„Ich habe das BAMF schon mehrfach aufgefordert, endlich realistische Prognosen aufzustellen, damit alle Länder möglichst passgenau planen und den Flüchtlingen, die hier Schutz suchen, eine erste angemessene Unterkunft bieten können. Die neuen Zahlen sind allerdings sehr weit von den Prognosen aus dem Mai entfernt. Das darf bei einem so wichtigen Thema, dass die Länder und Kommunen vor große Herausforderungen stellen, so nicht passieren. Wir sind in Hessen trotz der hohen Anzahl von Flüchtlingen lange relativ gut aufgestellt gewesen, weil wir uns frühzeitig und mit Weitsicht in unseren Planungen bzw. dem Haushaltsansatz immer auf mehr Flüchtlinge eingestellt haben, als prognostiziert waren. Angesichts der neuen Zahlen muss der Bund die Bundesländer nicht nur finanziell, sondern auch bei der Suche nach Liegenschaften enger und effektiver unterstützen, weil wir ordentliche Unterkünfte für die Flüchtlinge brauchen. Und es dringend geboten, endlich Vorschriften zu vereinfachen und zu entbürokratisieren."

Abschließend betonte Grüttner, dass Hessen intensiv die Liegenschaften und Unterbringungsmöglichkeiten landesweit prüfe. "Wir werden in Kasernen unterbringen, und wollen auch Containerlösungen Traglufthallen oder Holzhausbauweisen nutzen."

Themengebiet: Soziales, Flüchtlinge