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05.08.2015 - Land
Staatssekretär Dr. Wolfgang Dippel informiert sich vor Ort über die Alheimer Kaserne als Erstaufnahmeeinrichtung

Am Dienstag hat der der Staatssekretär im Hessischen Ministerium für Soziales und Integration, Dr. Wolfgang Dippel, die neue Flüchtlingsunterkunft in der Alheimer Kaserne besucht, die seit Montag belegt wird.

„Dass es nun so zeitnah möglich wurde, hier den Flüchtlingen ein ordentliches Dach über dem Kopf zu bieten, hat uns wie auch die Stadt Anfang Juli überrascht. Aber wir sind von Seiten des Landes froh, dass so schnell Unterbringungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen, weil die Menschen, die aus dem Krieg zu uns kommen, diese dringend benötigen“, betonte Dippel im Nachgang zu seinem Besuch. 

An die Adresse der Stadt und den Bürgermeister richtete Dippel seinen ausdrücklichen Dank. „Ich verstehe, dass die Bürgerinnen und Bürger Fragen haben und sich Sorgen machen. Aber unser zuständiger Minister Stefan Grüttner hat in der Bürgerversammlung auch den Eindruck gewonnen, dass die Menschen in Rotenburg offen und hilfsbereit sind“, so der Staatssekretär.

Standorte in ganz Hessen geprüft

Die Zahl der Menschen, die vor Krieg und Gewalt in Hessen Schutz suchen, steige weiter stark an und stelle die bereits bestehenden Erstaufnahmeeinrichtungen vor große Herausforderungen. Insgesamt seien die Hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen mit rund 8.500 Menschen belegt derzeit. „Die 900 Plätze hier in Rotenburg sind daher nach Neustadt eine weitere, wichtige Entlastung. Wir prüfen derzeit Standorte in ganz Hessen, um geeignete Liegenschaften für die Unterbringung der Flüchtlinge zu finden“, betonte Dippel.  

Der Staatssekretär sagte, dass er vor Ort den Eindruck gewonnen habe, dass die Flüchtlinge hier gut untergebracht sind und auch die Vorlaufzeit ausgereicht habe. „Wir werden Rotenburg von Seiten des Landes und über das Regierungspräsidium Gießen als Fachaufsicht eng begleiten und unterstützen. Und wir stehen jederzeit zur Verfügung, wenn es Fragen gibt. Das habe ich dem Bürgermeister heute hier in Rotenburg auch nochmals persönlich zugesagt.“

37 Millionen Euro Bundesmittel 1:1 zur Verfügung gestellt

Abschließend betonte Dippel: „Wir unterstützen von Seiten des Landes die Städte und Gemeinden zuverlässig und mit großem Engagement. Wir haben bereits viel geleistet, indem wir im Rahmen des Maßnahmenpaketes Asyl aus dem September 2014 in nur wenigen Monaten neue Liegenschaften für Unterbringungen finden und belegungsbereit machen konnten. Dazu zählen Neustadt (seit Mai belegt), Rotenburg (Belegung seit Montag), Büdingen (Belegung im Herbst), Kassel-Niederzwehren und viele weitere Standorte, die in Prüfung sind. Und wir haben die Pauschalen, die wir an die Kommunen zahlen zum 1.1.15 erhöht. Das alles sind große Kraftanstrengungen. Aber es nicht einfach, geeignete Gebäude zu finden. Wir gehen in Hessen von bis zu 40.000 Erstantragstellern in 2015 aus, das ist mehr als eine Verdopplung der Zahl im Vergleich zum Vorjahr. Wir investieren in diesem Jahr nahezu 400 Mio. Euro (393) in diesen Bereich. Im Haushalt 2016 rechnen wir mit rund 630 Millionen Euro.

Und es ist auch auf das Engagement des Hessischen Sozialministers beim Bund zurückzuführen, dass den Gemeinden ganz aktuell 37 Millionen Euro aus Bundesmitteln eins zu eins zur Verfügung gestellt werden.“

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Themengebiet: Integration, Soziales