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30.07.2015 - Land
Staatssekretär Dr. Wolfgang Dippel: Es ist ein wichtiges Anliegen der Hessischen Landesregierung Flüchtlinge ordentlich unterzubringen

Am Mittwoch hat der Staatssekretär im Hessischen Ministerium für Soziales und Integration, Dr. Wolfgang Dippel, die Flüchtlingsunterkunft auf dem alten Flughafen Kassel-Calden besucht. „Es ist ein wichtiges Anliegen der Hessischen Landesregierung, die Flüchtlinge, die zu uns kommen, ordentlich unterzubringen. Dass wir derzeit - wie viele andere Bundesländer auch - übergangsweise auf Zelte zurückgreifen müssen, ist aufgrund der weiter stark ansteigenden Zahl von Flüchtlingen derzeit notwendig. Insgesamt stehen Bund, Land und Kommunen vor großen Herausforderungen“, stellte Dippel klar.

Hohe Hilfsbereitschaft in der Bevölkerung vor Ort

Der Staatssekretär dankte dem zuständigen Regierungspräsidenten Walter Lübcke für eine bislang „reibungslose“ Arbeit vor Ort. „Das ist eine starke Teamleistung des Regierungspräsidiums, hier 1.000 Menschen unterzubringen, die traumatisiert aus dem Krieg in Hessen ankommen“, so Dippel und erinnerte an den Umzug, der aufgrund des Sturms, der am Wochenende über Hessen wehte, in Turnhallen notwendig wurde. „Ich habe hier in Kassel-Calden den Eindruck gewonnen, dass sich sehr gut und engagiert um die Flüchtlinge gekümmert wird. Das ist dem zuständigen Sozialminister und mir ein wichtiges Anliegen“, betonte Dippel. Zudem sei eine hohe Hilfsbereitschaft in der Bevölkerung vor Ort vorhanden, die ihn sehr beeindruckt habe. Dieses Klima bestätigte ihm auch Lübcke nach der Bürgerversammlung vom Mittwoch. „Ich bin mir sehr bewusst, wie groß die Anstrengungen vor Ort sind und danke allen Bürgerinnen und Bürgern für ihr großes Verständnis und den Beteiligten vor Ort, auch Caldens Bürgermeister Mackewitz, der mit großem Engagement unterstützt und mit dem ich in gutem Austausch bin. Mit Fug und Recht können wir in Hessen von einer Willkommenskultur sprechen.“

Von Seiten des Landes sagte Dippel zu: „Wir sind aber dabei, nach weiteren Standorten in Hessen zu suchen und ich bin sicher, wir finden geeignete Immobilien zur Unterbringung der Flüchtlinge.“ Durch die hohe Belegung der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen wie Gießen, Neustadt und Kirchheim, in denen derzeit insgesamt über 8.000 Menschen untergebracht sind, seien Zelte derzeit aber auch notwendig.

Große Kraftanstrengungen trotz angespannter Haushaltslage

„Im Übrigen unterstützen wir von Seiten des Landes die Städte und Gemeinden zuverlässig und mit großem Engagement. Wir haben als Land bereits viel geleistet, indem wir im Rahmen des Maßnahmenpaketes Asyl aus dem September 2014 in nur wenigen Monaten neue Liegenschaften für Unterbringungen finden und belegungsbereit machen konnten. Dazu zählen Neustadt (seit Mai belegt), Rotenburg (Belegung ab August), Büdingen (Belegung im Herbst), Kassel-Niederzwehren und viele weitere Standorte, die in Prüfung sind. Und wir haben die Pauschalen, die wir an die Kommunen zahlen zum 1.1.15 erhöht. Das alles sind große Kraftanstrengungen trotz angespannter Haushaltslage. Aber zur Wahrheit gehört auch, dass es nicht einfach ist, geeignete Gebäude zu finden. Wir gehen in Hessen von bis zu 40.000 Erstantragstellern in 2015 aus, das ist mehr als eine Verdopplung der Zahl im Vergleich zum Vorjahr. Wir investieren in diesem Jahr nahezu 400 Mio. Euro (393)  in diesen Bereich. Im Haushalt 2016 rechnen wir mit rund 630 Millionen Euro.

Und es ist auch auf das Engagement des Hessischen Sozialministers beim Bund zurückzuführen, dass den Gemeinden ganz aktuell 37 Millionen Euro aus Bundesmitteln eins zu eins zur Verfügung gestellt werden“, so Dippel abschließend. 

Themengebiet: Soziales, Flüchtlinge