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21.07.2015 - Europa
Europaministerin Lucia Puttrich besucht Flüchtlingslager im italienischen Bari

Hessen Europaministerin Lucia Puttrich hat sich in ihrer Funktion als Vorsitzende der Europaministerkonferenz während einer eintägigen Reise über die Situation von Flüchtlingen in Italien und die damit verbundenen Herausforderungen für die süditalienischen Verwaltungen informiert.

Bei ihrem Besuch in einer Flüchtlingsunterkunft in Bari sagte Puttrich: „Die Unterkunft in Bari ist ein Ort voller Hoffnungen für mehr als 1.300 Menschen aus 23 Nationen. Aber lange nicht alle Hoffnungen werden erfüllt". Die Einrichtungen seien gut organisiert, verfügten über ärztliche Versorgung und die Möglichkeit für Freizeitaktivitäten. „Es herrschen strenge Regeln. Aber im Grunde bleibt es für die Menschen ein riesiger Wartesaal. Niemand schimpft laut, aber jeder will möglichst schnell drankommen", so Puttrich. Im Schnitt verweilen die Flüchtlinge etwa neun Monate in den Einrichtungen. Zumeist haben die Menschen Länder im nördlichen Europa zum Ziel, wie etwa Deutschland, Schweden und Großbritannien. „Unsere Gesprächspartner haben keinen Zweifel daran gelassen, dass für die meisten Flüchtlinge hier Italien nur eine Durchgangsstation ist", sagte Puttrich.

Bei ihren Gesprächen in der Regionalverwaltung und der Präfektur wurde deutlich, dass die Situation weiterhin angespannt sei. Tagtäglich kommen in Italien Menschen aus den an das Mittelmeer grenzenden Ländern an. Diese werden nach einem nationalen Verteilungsschlüssel in die Präfekturen Italiens verteilt. „Die Behörden stehen unter großem Druck. Es sind immer neue Unterkünfte zu finden und parallel sollen die Verfahren weiter verkürzt und verbessert werden", so die Europaministerin. Die Behörden hätten eingeräumt, dass sie lange Zeit nicht optimal die Daten der Flüchtlinge erfasst haben. Inzwischen wird mit deutlich höherer Strenge vorgegangen, berichtet Puttrich aus den Gesprächen. Allerdings läge die Quote derer, die sich weigern, ihre persönlichen Daten richtig anzugeben und zu kooperieren, bei in etwa 20 Prozent, so die Ministerin. In diesen Fällen seien der Polizei die Hände gebunden, signalisierte der Polizeichef von Bari. In Bari ist eine von drei Erstaufnahmeeinrichtungen Apuliens.

Die Flüchtlingsfrage gemeinsam klären

Puttrich: „Hier in Italien kann man spüren, wie wichtig es ist, dass Europa die Flüchtlingsfrage gemeinsam klärt. Es ist schwierig, wenn einige Mitgliedstaaten meinen, sie könnten sich in der Flüchtlingsfrage raushalten. Das ist nicht akzeptabel." Kritisch sieht sie das erneute Scheitern der Gespräche der EU-Innenminister vom Montag. „Die Mitgliedstaaten der EU geben ein schlechtes Bild ab, wenn sie weiterhin um die Zahl der von ihnen aufzunehmenden Flüchtlinge feilschen. Die Probleme die auf die EU zukommen, sind hier in Italien sehr deutlich zu spüren. Davor kann sich die europäische Gemeinschaft weder verstecken noch die Augen verschließen", sagte Puttrich abschließend.

Themengebiet: Europa, Flüchtlinge