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02.07.2015 - Land
Sozialminister Stefan Grüttner: Flüchtlinge aufzunehmen ist eine humanitäre Verpflichtung und gesamtgesellschaftliche Aufgabe

Der Staatssekretär im BMVg, Gerd Hoofe und der Hessische Minister für Soziales und Integration, Stefan Grüttner, haben nach dem Ortstermin am Mittwoch mit Vertretern des Bundesverteidigungsministeriums, dem Bürgermeister von Rotenburg, dem Regierungspräsidium Gießen, der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, dem Hessischen Baumanagement sowie Vertretern der Bundeswehr in der Alheimer-Kaserne in Rotenburg erklärt: „Wir sind froh, dass wir heute Einvernehmen zwischen der Bundeswehr und dem Land Hessen über eine vorzeitige Teilnutzung der Alheimer-Kaserne für die Unterbringung von Flüchtlingen erzielen konnten.“ Staatssekretär Hoofe weist darauf hin, dass die Bundeswehr alle Möglichkeiten ausschöpfe, um noch in diesem Sommer große Teile der Kaserne freizuziehen, um das Land angesichts der weiter steigenden Anzahl von Menschen, die in Hessen Schutz suchen, zu unterstützen.

Teilbelegung mit rund 600 Personen

Grüttner dankte der Bundeswehr für ihr Entgegenkommen: Die Alheimer-Kaserne kurzfristig mit rund 600 Personen teilbelegen zu können, sei ein wichtiger Schritt, um die Flüchtlinge unterbringen zu können. Es sei aber auch eine Entlastung für die Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen. Der hessische Minister wies auf die „humanitäre Verpflichtung“ und „gesamtgesellschaftliche Aufgabe“ hin, es müsse selbstverständlich sein Menschen zu helfen, die aus Krieg und Elend kommen und Schutz suchen.

Zurzeit ist in der Alheimer-Kaserne noch das 9./Feldjägerregiment 2 untergebracht. Die Feldjäger werden nach Fritzlar umziehen, sobald ihre dortige Interimsunterbringung fertiggestellt ist. Bis dahin wird die Teilbelegung der Kaserne bereits in diesem Sommer durch kurzfristige Sicherheitsmaßnahmen, wie die Erstellung eines Bauzauns, möglich. Eine volle Belegung sei voraussichtlich ab Februar 2016 mit etwa 900 Personen geplant, erläuterte Grüttner. Er betonte, dass sich Rotenburg jederzeit auf die Erfahrung und Unterstützung der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen sowie die der Fachaufsicht aus dem Regierungspräsidium werde verlassen können.

Hessen erwartet in diesem Jahr etwa 40.000 Flüchtlinge

Mit Neustadt und Büdingen habe die Hessische Landesregierung 2015 bereits zwei weitere hessische Erstaufnahmeeinrichtungen (HEAE) zur Entlastung der HEAE in Gießen geschaffen. „Wir beabsichtigen zudem, in der ehemaligen Bereitschaftspolizeikaserne Kassel-Niederzwehren weitere Plätze für Flüchtlinge zu schaffen. Das Land Hessen erwartet in diesem Jahr etwa 40.000 Flüchtlinge – das ist mehr als eine Verdopplung im Vergleich zu 2014“, so Grüttner abschließend.

Themengebiet: Flüchtlinge