Herzlich Willkommen
bei der CDU Hessen

Aktuelles

10.06.2015 - Land
Gesundheitsminister Stefan Grüttner: Verabschiedung der Krankenhausstrukturreform durch das Bundeskabinett

Die heutige Verabschiedung der Krankenhausstrukturreform durch das Bundeskabinett nannte der Hessische Gesundheitsminister Stefan Grüttner einen „riesigen Schritt im Sinne der Patientinnen und Patienten“ und einen „Paradigmenwechsel in der Gesundheitspolitk“. Er betonte, dass die Reform vom Menschen her gedacht wurde und für mehr Qualität in den Kliniken stehe. „Die hessischen Patientinnen und Patienten werden unmittelbar profitieren. Denn Patientensicherheit wird nunmehr endlich groß geschrieben. Denn mit der Reform wird der Weg zu Bundesregelungen geebnet, die sicherstellen, dass die Menschen mehr Transparenz über die Qualität der Leistungen in den Krankenhäusern erhalten und sicher sein können, dass sie auch in den ländlichen Regionen die notwendige Versorgung erhalten. Bei geplanten Eingriffen erhalten sie ein explizites Recht auf eine Zweitmeinung. Sie profitieren auch davon, dass die Qualität künftig bei der Krankenhausplanung die entscheidende Rolle spielen wird“, erläuterte Grüttner. Es werde bundesweit einheitliche Qualitätsindikatoren geben. Für besonders gute Qualität wird es Zuschläge geben. Kliniken mit nicht akzeptabler Qualität werden zunächst Vergütungsabschläge hinnehmen müssen und können ihren Versorgungsauftrag verlieren. 

„Ein Punkt, der mir besonders am Herzen lag, konnte im Rahmen der Reform umgesetzt werden, nämlich die Beseitigung von Fehlanreizen im System, die bspw. zu unnötigen Operationen geführt haben. Zwar müssen Kliniken wirtschaftlich arbeiten, um hochwertige und moderne Medizin bieten zu können. Das Maß muss aber immer das Patientenwohl sein. Jetzt wird den Krankenhäusern in Ballungsräumen der Fehlanreiz genommen werden, ihre Patientenzahlen immer weiter zu steigern, weil durch Zweitmeinungsverfahren und höhere Abschläge auf Mehrleistungen die Qualität der Leistungen, nicht aber die ständige Leistungssteigerung, im Interesse der Kliniken liegen wird“, führte der Gesundheitsminister aus. Als Sprecher der CDU-geführten Länder war Grüttner eng in die Arbeitsgruppen, die die Reform erarbeitet haben, eingebunden. Er betonte abschließend, dass auch die „hessische Handschrift“ in diese Reform, die ein „echter Paradigmenwechsel ist“, eingeflossen sei.  

Themengebiet: Gesundheit