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10.04.2015 - Land
Innenminister Peter Beuth: Innere Sicherheit muss auch im Cyberraum Bestand haben

Angesichts der Cyber-Attacken, wie sie jetzt den französischen TV-Sender TV 5 Monde lahmgelegt haben, mahnt der Hessische Innenminister Peter Beuth die neuen Herausforderungen einer zunehmenden Digitalisierung ernst zu nehmen. „Vor solchen Attacken ist niemand zu 100 Prozent sicher. Die Chancen und Risiken der Digitalisierung unserer Gesellschaft liegen nahe beieinander. Innere Sicherheit muss auch im Cyberraum Bestand haben. Der Cyberraum darf kein rechtsfreier Raum werden“, so Beuth.

Gerade in der Rhein-Main-Region mit ihrer hohen Dichte an kritischen Infrastrukturen - vom europäischen Finanzplatz  bis zu einem der weltgrößten Internetknoten - ist ein hoher Schutzbedarf gegeben. Hessen stellt sich dieser Herausforderung. Mit der Einrichtung der Abteilung „Cybercrime“ im hessischen Landeskriminalamt und der Stärkung des Bereichs „Wirtschaftsschutz“ im Landesamt für Verfassungsschutz entwickeln die hessischen Sicherheitsbehörden ihre Methoden zur Strafvereitelung und Strafverfolgung im Netz kontinuierlich weiter. „Virtuelle Straftaten haben in Hessen reale Konsequenzen“, so Beuth.

Kompetenzzentrum für interkommunale Zusammenarbeit

Zur Unterstützung der Kommunen fördert das landeseigene Kompetenzzentrum für interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) finanziell die Bestellung von interkommunalen IT-Sicherheitsbeauftragten. Das LandesCERT (Computer Emergency Response Team) bietet den Kommunen seine Dienste an. „Wir lassen in Hessen bei der inneren Sicherheit auch im Cyberraum niemanden alleine“, so Beuth.

Seine Anstrengungen wird Hessen im Zuge der Umsetzung des IT-Sicherheitsgesetzes, das derzeit im Bundestag beraten wird, verstärken. Beuth: „Um solche Angriffe wie die auf den französischen TV-Sender abzuwehren und möglichst zu verhindern, müssen staatliche Stellen und Unternehmen ihre technischen Fähigkeiten und personellen Ressourcen weiter ausbauen und noch enger zusammenarbeiten.“

Veranstaltungen zum digitalen Wirtschaftsschutz 

Das Innenministerium bietet deshalb gemeinsam mit den Industrie- und Handelskammern der Region Veranstaltungen zum digitalen Wirtschaftsschutz gerade für kleine und mittlere Unternehmen an.

Denn: „Wenn immer noch 15 Prozent der deutschen Unternehmen nicht einmal eine Firewall einsetzen, dann „steht die digitale Tür sperrangelweit offen“, so Peter Beuth.

Das IT-Krisenmanagement der Landesverwaltung erprobt regelmäßig, wie gut es gegen Cyberattacken gerüstet ist. „In diesem Jahr“, so der Minister „beteiligen sich erstmals auch Kommunen und Betreiber kritischer Infrastrukturen in einer gemeinsamen IT-Krisenübung daran.“

Themengebiet: Innere Sicherheit, Internet