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09.03.2015 - Europa
Dr. Thomas Schäfer und Dr. Bernadette Weyland: Doppische Buchführung in der EU

Hessens Finanzminister und Finanzstaatssekretärin sprechen beim 11. Diskussionsforum des Hessischen Rechnungshofes zur Einführung der doppischen Buchführung in der EU.

Hessen hat sich bereits 1998 für eine Modernisierung des Rechnungswesens entschieden. Das Ergebnis: Die Einführung der kaufmännischen Buchführung auf Landesebene – die sogenannte Doppik. Schon bald könnte die Einführung eines einheitlichen doppischen Rechnungssystems für den öffentlichen Bereich in allen europäischen Mitgliedstaaten, nach dem Willen der EU, Realität werden. Dafür hat sich mittlerweile international der Begriff „European Public Sector Accounting Standards“ (EPSAS) etabliert. Über die aktuellen Entwicklungen, Chancen und Herausforderungen diskutierten heute in Darmstadt Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer und Finanzstaatssekretärin Dr. Bernadette Weyland beim 11. Diskussionsforum des Hessischen Rechnungshofes zur Entwicklung der öffentlichen Rechnungslegung in Europa.

Leitfrage der Veranstaltung

„Wie positionieren sich Bund und Land bei der Einführung einer harmonisierten Rechnungslegung in Europa?“, so lautete die Leitfrage der Veranstaltung, gestellt vom Präsidenten des Hessischen Rechnungshofes, Dr. Walter Wallmann. „Das Projekt EPSAS mag womöglich zunächst wie ein reines Fachthema erscheinen. Dabei berührt es ganz grundsätzliche europäische Fragen der Transparenz im Umgang mit öffentlichen Geldern“, betonte Hessens Finanzminister in seinem Vortrag und machte deutlich: „Die Hessische Landesregierung hat mit ihrer Entscheidung im Jahr 1998 auf das richtige Pferd gesetzt. Der immense Aufwand hat sich gelohnt! In den kommenden Jahren wird auf alle öffentlichen Haushalte die Anforderung zukommen, ihre Rechnungslegung zu modernisieren. Für Hessen wird der Weg zu einem mittelfristig einheitlichen Standard deutlich kürzer sein, als für andere.“

Hessen gehört in Deutschland zu den vier Bundesländern, die bereits eine doppische Buchführung und Rechnungslegung eingeführt haben und unterstützt den auf europäischer Ebene angestoßenen Reformprozess ausdrücklich: „Die Staatsfinanzkrise in Europa hat die Notwendigkeit eines reformierten und harmonisierten öffentlichen Haushalts- und Rechnungswesens in Europa offenbart. Das Projekt EPSAS bietet einen Lösungsansatz, wie gemeinsame Rechnungsführungsnormen für die EU-Länder aussehen können“, zeigte sich Dr. Thomas Schäfer überzeugt. Die Einführung eines doppischen Rechnungssystems in den EU-Ländern würde eine genauere Abbildung des Ressourcenverbrauchs in den einzelnen Mitgliedstaaten ermöglichen und somit zu mehr Transparenz und einer besseren Vergleichbarkeit beitragen. „Nur valide und vergleichbare Haushaltsdaten der öffentlichen Hand auf doppischer Basis, können eine effektive haushaltspolitische Überwachung auf EU-Ebene gewährleisten. Die Wahrung der Budgethoheit der Parlamente muss dabei selbstverständlich gewahrt bleiben“, so Schäfer weiter.

Den Dialog aller Instanzen fördern

Im Rahmen der Podiumsdiskussion, im Anschluss an die Vorträge, unterstrich Staatssekretärin Dr. Bernadette Weyland: „Die Hessische Landesregierung begleitet aktiv das EPSAS-Projekt. Erst im August vergangenen Jahres haben sich Mitglieder des Deutschen Bundestages in der Hessischen Landesvertretung in Brüssel mit Experten über die kaufmännische Rechnungslegung und EPSAS ausgetauscht. Hessen fördert intensiv den Dialog aller politischen Instanzen! In diesem Zusammenhang möchte ich mich auch ausdrücklich beim Hessischen Rechnungshof für seine wertvolle Arbeit bedanken, mit der er das EPSAS-Projekt aus wissenschaftlicher Perspektive begleitet.“ Darüber hinaus berichtete die Staatssekretärin, dass das Hessische Finanzministerium aktuell mit einem Projektvorschlag an vorbereitenden Untersuchungen der EU-Kommission im Zusammenhang mit der Entwicklung und Einführung von EPSAS teilnehme. „Langfristig werden alle europäischen Mitgliedsländer und Regionen von der Einführung einheitlicher, doppischer Rechnungslegungsstandards profitieren – dies gilt auch für Bund, Länder und Kommunen. Doppik und EPSAS stehen nicht nur für Transparenz, sondern auch für neue Steuerungs- und Kontrollmechanismen im haushaltspolitischen Bereich“, hob Dr. Bernadette Weyland ein weiteren Vorteil der Neuen Verwaltungssteuerung hervor.

„Gemeinsam mit der Kommission fordern wir Offenheit und Ehrlichkeit bei der Verwendung von Staatsvermögen und der Darlegung von Schuldenständen. Hessen hat diesen Weg eingeschlagen und stellt sich seiner Verantwortung gegenüber zukünftigen Generationen. Wir können zu Recht behaupten: In Europa spricht man hessisch! Nicht nur, weil wir im Herzen von Europa liegen, sondern auch, weil Hessen bei der Neuen Verwaltungssteuerung eine internationale Vorreiterrolle einnimmt!“, so Finanzminister Dr. Schäfer und Staatssekretärin Dr. Weyland im Rahmen der Veranstaltung.

Themengebiet: Europa, Finanzen