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19.12.2014 - Land
Finanzminister Thomas Schäfer: Der Weg ist das Ziel und dieser Weg hat sich gelohnt

„Der Weg ist das Ziel und dieser Weg hat sich gelohnt“, so fasste heute in Wiesbaden Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer seine bisherigen Gespräche mit der Kommunalen Familie zur Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) hin zum KFA2016 zusammen. „Ich bin auf engagierte Kommunalpolitiker, großes Interesse, aber auch auf zahlreiche Fragen gestoßen. Viele konnte ich direkt klären. Einige Anmerkungen und Vorschläge habe ich zur weiteren Prüfung aber aus jeder Versammlung mitgenommen.“ In einer in Hessen bislang einmaligen Rundreise hatte Schäfer in den vergangen Wochen Bürgermeisterdienstversammlungen aller 21 Landkreise besucht, um den KFA2016 vor Ort vorzustellen, zu diskutieren und Anregungen aufzunehmen. Dazu dienten auch Gespräche mit den Oberbürgermeistern der kreisfreien Städte und der Sonderstatusstädte.

Weitere Sitzung der Lenkungsgruppe

Heute traf sich Schäfer mit den Kommunalen Spitzenverbänden im Ministerium zu einer weiteren Sitzung der so genannten Lenkungsgruppe. Dabei verständigten sich die Beteiligten auf das weitere Vorgehen. „Ich werde die kommenden Wochen nutzen, um mit meinen Experten im Haus zu prüfen, an welchen Stellen wir den KFA2016 noch mehr an die Wünsche der Kommunen anpassen können. Wichtig bleibt, dass wir uns auch dabei an die Vorgaben des Staatsgerichtshofs halten müssen und wollen. Sein Urteil liegt wie eine Bedienungsanleitung zum KFA2016 immer aufgeschlagen neben uns“, kündigte der Finanzminister an. In einem Spitzengespräch Ende Januar möchte Schäfer die Kommunalen Spitzenverbände über die Ergebnisse informieren.

„Ich bedanke mich bei allen, die sich die Zeit genommen haben, mit mir in die wirklich komplexe Materie des KFA2016 einzusteigen. Die Diskussionen waren munter, engagiert aber auch an der Sache orientiert“, blickt Schäfer auf die vergangenen Wochen zurück. „Das Informationsbedürfnis war und ist groß. Schließlich geht es um nichts weniger als um einen historischen Systemwechsel. Viele haben sich daher gefreut, sich mit mir auseinandersetzen zu können und unser umfangreiches Datenmaterial zu erhalten.“ In mittlerweile vier Briefen an alle Landräte, Oberbürgermeister und Bürgermeister hat der Finanzminister ausführlich über den jeweils aktuellen Stand des Verfahrens berichtet. Das Finanzministerium hat Grundlagen und Zwischenschritte der Modellrechnungen zu Verfügung gestellt. Auch im Internet sind beispielsweise die für jede der 447 hessischen Kommunen aufbereiteten Daten aus dem Gemeinde-Informations-System (GIS) einzusehen. Auf über 3.000 Seiten wird für jede Kommune die finanzielle Ausgangslage beschrieben. In der Hessenkarte auf www.kfa2016.de können sich Interessierte zu den Daten jeder Kommune durchklicken.

Der KFA2016 soll klar, fair und ausgewogen sein

„Dialog und Transparenz schaffen Akzeptanz, vor allem bei einem Mammutprojekt wie dem KFA2016“, so der Finanzminister. „Mir ist klar, dass jeder Landrat, Oberbürgermeister und Bürgermeister die Interessen seiner Kommune vertritt. Das jeder für sich und seine Bürgerinnen und Bürger das Beste herausholen will. Das ist richtig und gut so. Mir ist aber wichtig, dass wir alle auf der gleichen Grundlage diskutieren und auch den jeweils anderen im Blick haben sollten: arme und reiche Kommunen, kleine und große, ländliche und Städte. Der KFA2016 soll eben klar, fair und ausgewogen sein – für alle. Das zu vermitteln, war die Reise wert.“

Weiterhin stehen die Experten des Finanzministeriums auch bereit, um per Mail (kfa2016@hmdf.hessen.de) und am Telefon (0611 – 32 5500)  Fragen zum KFA2016 zu beantworten. Aktuelle und ausführliche Informationen können auf www.kfa2016.de abgerufen werden.

Themengebiet: Finanzen