Herzlich Willkommen
bei der CDU Hessen

Aktuelles

17.12.2014 - Land
Wissenschaftsminister Boris Rhein: Wissenschaft, Forschung und Lehre in Hessen sind der Motor Zukunftsfähigkeit

Wissenschafts- und Kunstminister Boris Rhein hat heute während der Haushaltsdebatte im Landtag erneut herausgestellt, dass die Landesregierung die entscheidenden finanziellen Weichen gestellt hat, um sowohl den Wissenschaftsstandort Hessen zu stärken, als auch das Identität stiftende kulturelle Erbe zu bewahren.

Wissenschafts- und Kunstminister Boris Rhein: „Wissenschaft, Forschung und Lehre in Hessen sind der Motor für Innovation und damit für die Wettbewerbs- und Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Deshalb statten wir die Hochschulen - trotz angespannter wirtschaftlicher Lage - mit soliden finanziellen Mitteln aus, um sie fit zu machen für die Herausforderungen der Zukunft. Unser Hochschulfinanzierungspaket schafft verlässliche Planungssicherheit weit über das Jahr kommende Haushaltsjahr 2015 hinaus.“

Finanzierungspaket für die Hochschulen

Die wichtigsten Säulen des neuen Finanzierungspakets für die Hochschulen sind:

  • Eine Steigerung der Grundfinanzierung unserer Hochschulen im Jahr 2015 um rund 26 Millionen Euro auf 1,55 Milliarden Euro.
  • Die frei werdenden BaföG-Mittel von jährlich rund 81 Millionen Euro werden
    1 zu 1 für die Hochschulen genutzt.
  • Der Bund-Länder Hochschulpakt 2020, bei dem das Land für jeden Euro, den der Bund in Hessen investiert, einen weiteren Euro zur Verfügung stellt. Im kommenden Jahr erhalten die Hochschulen voraussichtlich rund 275 Millionen Euro aus dem Hochschulpakt 2020.
  • Ab 2016 ist eine jährliche Budgetsteigerung für die Hochschulen in Höhe von einem Prozent über der Inflation vorgesehen.
  • Die Mittel zur Qualitätssicherung von Studium und Lehre (QSL) bleiben erhalten. Für das Jahr 2015 betragen die QSL-Mittel erneut 92 Millionen Euro.
  • Die Fortsetzung des bundesweit einmaligen Forschungsförderungsprogramms „LOEWE“ sowie des erfolgreichen Hochschulbauprogramms „Heureka“.

„Die Hochschulen sind die Herzkammern unseres Wissenschaftssystems. Hier entstehen Innovationen und Forschung, die unseren wirtschaftlichen Wohlstand sichern. Mit unserem zukunftsweisenden Hochschulfinanzierungspaket steht Hessen im Ländervergleich mit an der Spitze und ist damit in Deutschland einer der Vorreiter. Was uns aber ganz besonders von anderen unterscheidet: In Hessen wird es keine Umwidmung der frei werdenden BaföG-Gelder geben und ebenso wenig eine Anrechnung von Mitteln aus dem Hochschulpakt 2020 auf die Grundfinanzierung“, erklärte Wissenschafts- und Kunstminister Boris Rhein.

Kunst- und Kultur

Die Landesregierung fördert den Bereich „Kunst und Kultur“ während der gesamten Legislaturperiode mit einem zusätzlichen jährlichen Betrag von zehn Millionen Euro. Mit diesen Geldern finanziert das Ministerium einerseits neue Projekte, wie beispielsweise einen Kulturkoffer, mit dem junge Menschen kostengünstige Angebote zur kulturellen Bildung bekommen. Andererseits dienen die Gelder dazu eine Vielzahl von kleineren Maßnahmen fortzusetzen. Dazu zählen beispielsweise: 

  • Die Erhöhung der Förderung Freier Theater mit 286.000 Euro,
  • Die Kinodigitalisierung mit 90.000 Euro,
  • Die Förderung soziokultureller Zentren und Kulturelle Bildung mit rund 590.000 Euro,
  • Die Förderung privater Musikschulen mit 500.000 Euro.

„Hervorzuheben ist als wesentlicher Bestandteil zum Erhalt des kulturellen Erbes die Neuauflage des sogenannten Kulturinvestitionsprogramms mit zwei Millionen Euro. Damit planen wir zahlreiche notwendige Baumaßnahmen wie beispielsweise die Instandsetzung der aus dem 12. Jahrhundert stammenden Gebäude des ehemaligen Klosters Konradsdorf (Wetteraukreis) oder die Sanierung des Mauerwerks von Burgruinen wie Ehrenfels im UNESCO-Welterbe Oberes Mittelrheintal oder Münzenberg (Wetteraukreis) zu finanzieren. Unser kulturelles Erbe in Hessen ist die Schatzkammer unseres Landes und stiftet unsere Identität, deshalb ist es mir ein besonderes Anliegen hier Verantwortung zu übernehmen und diesen einmaligen Schatz für die nächsten Generationen zu erhalten“, erklärte Wissenschafts- und Kunstminister Boris Rhein abschließend.

Themengebiet: Hochschule und Wissenschaft