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10.11.2014 - Land
Finanzminister Dr. Thomas Schäfer: „Ich möchte den KFA2016 weiter im Dialog mit der Kommunalen Familie entwickeln

Finanzminister Dr. Schäfer spricht in den kommenden Wochen mit Landräten, Oberbürgermeistern und Bürgermeistern aus ganz Hessen über den Kommunalen Finanzausgleich.

„Ich möchte den KFA2016 weiter im Dialog mit der Kommunalen Familie entwickeln. Deshalb freue ich mich auf den Austausch mit Hessens Landräten, Oberbürgermeistern und Bürgermeistern“, sagte Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer heute zum Auftakt der Bürgermeisterdienstversammlungen, in denen über die Neuordnung des bestehenden Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) hin zum KFA2016 diskutiert wird. Finanzminister Schäfer hatte die Einladung an die Vertreter aller 447 hessischen Kommunen ausgesprochen, den KFA2016 vor Ort in den Bürgermeisterdienstversammlungen vorzustellen: „Ich möchte den KFA2016 erklären, Fragen beantworten, aber auch zuhören und Anregungen mitnehmen.“

Ausgehend vom Urteil des Staatsgerichtshofs haben Land und Kommunale Spitzenverbände die Leitlinien der Neuordnung des KFA entwickelt. Dieser Dialog soll aufrechterhalten und durch die Gespräche der kommenden Wochen auf eine noch breitere Basis gestellt werden.

Fragen und Unsicherheiten ernst nehmen

Die Umstellung auf den KFA2016 ist historisch. Schließlich war der derzeit noch gültige Kommunale Finanzausgleich in seinen Grundzügen seit Anfang der 50er-Jahre und damit seit Jahrzehnten unverändert. „Wir wissen, dass es bei einer solch grundlegenden Neuordnung, die keine Landesregierung zuvor stemmen musste, Fragen und Unsicherheiten gibt. Das nehmen wir sehr ernst“, so Finanzminister Schäfer.

Zum Auftakt traf sich Schäfer heute zunächst in Flörsheim mit den Landräten und Bürgermeistern aus den Kreisen Hochtaunus, Main-Taunus und Rheingau-Taunus. Anschließend kam er in Wiesbaden mit den Oberbürgermeistern und Kämmerern der fünf kreisfreien Städte zusammen: „Das Interesse am KFA2016 ist groß. Wir haben ihn nach den Vorgaben des Staatsgerichtshofs zusammen mit den Kommunalen Spitzenverbänden entwickelt und Ermessensspielräume konsequent für die Kommunen genutzt. Der KFA2016 wird gerechter als das bisherige System. Er bringt nach unserer Modellrechnung auch zwei von drei hessischen Kommunen mehr Geld. Die Diskussionen heute waren engagiert und sachlich. Dafür danke ich allen Beteiligten.“

15 Versammlungen bis Mitte Dezember

Insgesamt sind bis Mitte Dezember 15 Versammlungen dieser Art geplant. Am Mittwoch steht der nächste Termin an: Der Finanzminister trifft sich dann mit dem Landrat und den Vertretern der kreisangehörigen Städte und Gemeinden des Wetteraukreises.

Weiterhin stehen die Experten des Finanzministeriums auch bereit, um per Mail (kfa2016@hmdf.hessen.de) und am Telefon (0611 – 32 5500)  Fragen zum KFA2016 zu beantworten. Aktuelle und ausführliche Informationen finden alle Interessierten auf www.kfa2016.de.

Die Diskussionen der kommenden Wochen sollen in einen Gesetzentwurf einfließen, der im Frühjahr nächsten Jahres erstmals im Hessischen Landtag beraten werden soll. Im Sommer 2015 soll der KFA2016 – das neue Finanzausgleichsgesetz – vom Landtag beschlossen werden. Er gilt ab dem 1. Januar 2016.

Themengebiet: Finanzen und Steuern