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19.05.2010 - Bund
Roland Koch: "Ich will dazu beitragen, dass wir drängende Probleme nicht weiter verschieben"

Seine Forderungen nach Einsparungen will der Hessische Ministerpräsident Roland Koch nicht als den Versuch einer konservativeren Ausrichtung der CDU verstanden wissen.

"Ich will dazu beitragen, dass wir drängende Probleme nicht weiter verschieben", so Koch gegenüber der Wochenzeitung "Die Zeit". Es gehe "nicht um gesellschaftspolitische, sondern um ökonomische Fragen".

Eine Re-Fundamentalisierung durch die Hintertür bezeichnete Koch als Phantomdebatte: "Ich kenne diese rückwärtsgewandten Kreise nicht, von denen da die Rede ist." In der CDU seien das höchstens zehn Prozent.

Der CDU-Politiker beharrte zugleich darauf, dass vor dem Bildungsgipfel am 10. Juni eine Lösung gefunden werden müsse, bei der nicht - wie ursprünglich vereinbart - bis zum Jahr 2015 jedes Jahr 13 Milliarden Euro in die Bildung investiert werden. "Wir müssen das jetzt klären", so Koch udn fügte hinzu: "Ich habe in der Politik eine Unabhängigkeit erlangt, die mir die Möglichkeit gibt, meine Meinung zu sagen. Auch wenn sie nicht jedem auf den ersten Blick gefällt."