Herzlich Willkommen
bei der CDU Hessen

Aktuelles

11.03.2014 - Land
Hessen tritt der "Koalition gegen Diskriminierung" bei
Die hessische Landesregierung hat gestern beschlossen, der „Koalition gegen Diskriminierung“ beizutreten. Wie Stefan Grüttner, Hessischer Minister für Soziales und Integration, betonte, setze „die Landesregierung mit dieser Entscheidung ein weiteres Zeichen für Diskriminierungsschutz, Chancengleichheit und Vielfalt.“ Ins Leben gerufen wurde die Initiative von der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, um Länder und Kommunen als Partner für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft zu gewinnen und sich gemeinsam mit ihnen gegen Benachteiligungen von Menschen stark zu machen.

„Mit dem Beitritt wollen wir dem Thema Diskriminierung mehr Aufmerksamkeit widmen und Antidiskriminierung als Querschnittsaufgabe politisch verankern. Ein wichtiger Schritt hierfür war auch die Ernennung von Staatssekretär Jo Dreiseitel zum Bevollmächtigen für Integration und Antidiskriminierung“, so Grüttner. „Bürgerinnen und Bürger, die wegen ihrer ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen bzw. geschlechtlichen Identität benachteiligt werden, sollen Hilfestellung erfahren. Damit tritt die hessische Landesregierung Rassismus und Diskriminierung entschieden entgegen“, so Staatssekretär Jo Dreiseitel.

Wie Grüttner erläutert, sei der Beitritt zur Koalition gegen Diskriminierung ein weiterer Baustein, Chancengleichheit und Anerkennung von Vielfalt in Hessen zu fördern. Beispielsweise arbeiteten die Stabstelle Frauenpolitik und die Stabstelle zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonventionen, die beim Hessischen Ministerium für Soziales und Integration angesiedelt sind, seit Jahren eng mit verschiedenen Einrichtungen und Verbänden zusammen, um gegen Benachteiligungen vorzugehen. Bereits 2011 sei Hessen der „Charta der Vielfalt“ beigetreten und übernahm damit die Verantwortung dafür, die freie Entfaltung der Persönlichkeit des Einzelnen zu fördern und zu achten.

Rechts- und ideelle Grundlage für die „Koalition gegen Diskriminierung“ ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) von 2006, das vier europäische Antidiskriminierungsrichtlinien in deutsches Recht umsetzt. Um Aufklärung und Unterstützungsmöglichkeiten von Betroffenen zu verbessern, wurde mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) die Antidiskriminierungsstelle des Bundes geschaffen.
Themengebiet: Integration