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06.12.2010 - Land
Christean Wagner: "Konjunkturprognose ist Bestätigung und Ansporn für christlich-liberale Wirtschaftspolitik"
Als "Bestätigung und Ansporn für die Wirtschaftspolitik der Regierungskoalition" wertete der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Christean Wagner, die Konjunkturprognose des Statistischen Landesamtes für 2011. Für dieses Jahr werde mit einem Wachstum des Bruttoinlandsproduktes von 2,8 Prozent gerechnet, im Jahr 2011 liege es voraussichtlich bei zwei Prozent. "Die christlich-liberalen Koalitionen in Hessen und im Bund haben in der Wirtschaftskrise die richtigen Entscheidungen getroffen. Gerade das Sonderinvestitionsprogramm des Landes hat in Hessen während der Krise die Wirtschaft stabilisiert und gestärkt", so Wagner. Mit der Auflage des mit 1,7 Milliarden Euro ausgestatteten Hessischen Sonderinvestitionsprogramms "Schul- und Hochschulbau" und Mitteln des Bundes aus dem Konjunkturpaket II (rund 900 Millionen Euro) sowie den angestoßenen Folgeinvestitionen (rund 700 Millionen Euro) konnten 5.300 Projekte vor Ort mit einem Investitionsvolumen in Höhe von rund 3,3 Milliarden Euro auf den Weg gebracht werden. Auch das Wachstumsbeschleunigungsgesetz des Bundes habe Bürger und Unternehmen um 8,5 Milliarden. Euro entlastet. Die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes bis Ende 2012 habe es schließlich den Firmen ermöglicht, Fachkräfte zu halten, bis sich die Auftragslage wieder bessert.

"Der Aufschwung kommt jetzt auch bei den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern an. Und auch das Handwerk und die Industrie- und Handelskammern blicken zuversichtlich nach vorne. Wir fühlen uns durch diese Entwicklungen in unserer Politik, die die Wirtschaft unterstützt hat und Arbeitsplätze gesichert und geschaffen hat, bestätigt. Jetzt Steuererhöhungen zu fordern, wie es die Opposition macht, ist das falsche Signal und würde der zarten Pflanze des Konjunkturaufschwunges schaden", so Wagner.

"Wir wollen die positive Wirtschaftsentwicklung nutzen und die zu erwartenden zusätzlichen Steuereinnahmen in den Schuldenabbau stecken. Unser oberstes Ziel bleibt die Einhaltung der Schuldenbremse", sagte Wagner.

Themengebiet: Arbeit, Wirtschaft