Herzlich Willkommen
bei der CDU Hessen

Aktuelles

27.11.2010 - Land
Peter Beuth anlässlich des Parteitages der SPD Hessen: "Wir stehen für Mut zur Verantwortung und gegen Sozialdemagogie"
„Die SPD ist die Partei von gestern, mit den Konzepten aus der Vergangenheit. Sie hat keine Antworten auf die Herausforderungen der Zukunft und will zurück hinter die Beschlüsse aus ihrer eigenen Regierungszeit. Die Sozialdemokraten zetteln Neiddebatten an, Umverteilung und Steuererhöhungen sind dabei die Schlagworte. Benachteiligt werden von den Genossen die Leistungsträger in unserem Land, die den Wohlstand aller erwirtschaften müssen. Die CDU Hessen steht hingegen für eine zukunftsfeste und generationengerechte Politik. Wir stärken die Leistungsträger der Gesellschaft und damit die, die jeden Morgen aufstehen, zur Arbeit gehen und das Geld - auch für Sozialausgaben – erwirtschaften. Die Bürgerinnen und Bürger haben in vier Monaten die Wahl: Wir stehen für Mut zur Verantwortung gegen Sozialdemagogie“, sagte der Generalsekretär der CDU Hessen, Peter Beuth, anlässlich der SPD-Landesparteitages.

„Die CDU ist die entscheidende Kommunalpartei in Hessen. Durch unser entschlossenes Handeln steht Hessen auch nach der Wirtschaftskrise so gut da. Kein anderes Bundesland hat durch ein milliardenschweres Sonderinvestitionsprogramm die kommunale Infrastruktur derart gestärkt. Auch der wirtschaftliche Aufschwung kommt in Hessens Kommunen an. Durch die schnelle Zuweisung erhalten Kreise, Städte und Gemeinden vorzeitig 300 Millionen Euro aus dem Kommunalen Finanzausgleich. Für uns war zudem immer klar, dass die Schuldenbremse nicht zu Lasten der Kommunen gehen wird. Im Gegenteil: Mit dem kommunalen Rettungsschirm von bis zu drei Milliarden Euro leistet das Land einen wichtigen Beitrag zur Sanierung der Haushalte finanzschwacher Kommunen“, so Beuth.
Themengebiet: Parteien, Landesparteitag