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23.08.2013 - Land
Finanzminister Dr. Thomas Schäfer: "Landesregierung unterstützt die Kommunen beim Erhalt und Aufbau einer soliden kommunalen Infrastruktur"
Hessens Kreise, Städte und Gemeinden profitieren von den Investitionsmaßnahmen und Investitionsfördermaßnahmen aus Mitteln des Hessischen Investitionsfonds (HIF): Die Hessische Landesregierung stellt ihnen in diesem Jahr insgesamt 149,8 Mio. Euro zur Verfügung. Damit werden 2013 insgesamt 139 Einzelprojekte unterstützt. Der Hessische Finanzminister Dr. Thomas Schäfer erläuterte die Bereitstellung der Mittel: „Kommunale Infrastrukturprojekte benötigen eine solide Finanzierungsgrundlage. Mit Hilfe der Investitionsfondsmittel ist es den Kommunen möglich, Schulbaumaßnahmen, Jugend- und Sporteinrichtungen, Stadtsanierungsprojekte, Feuerwehrhäuser und andere Einrichtungen zu sehr kostengünstigen Bedingungen zu finanzieren.“ Das Programm wurde erstmals 2003 aufgelegt. Seither sind insgesamt 1.747 Darlehen mit einem Gesamtvolumen von rund 1,13 Mrd. Euro bewilligt worden.

„Unsere Kommunen sind die Keimzellen des gesellschaftlichen Miteinanders in Hessen. Deshalb ist es der Landesregierung ein Anliegen, zur Entwicklung der regionalen Infrastruktur beizutragen und die Entlastung der Kommunalhaushalte gezielt zu fördern“, betonte der Finanzminister. Das Land sehe sich dabei als Partner an der Seite der Kommunen. Dies zeige sich auch bei anderen Maßnahmen der Kommunalfinanzierung wie dem Kommunalen Schutzschirm zur Entschuldung konsolidierungsbedürftiger Kommunen als auch beim Kommunalen Finanzausgleich (KFA), der in diesem Jahr mit 3,84 Mrd. Euro ein Allzeithoch erreicht. Diese Entwicklung soll sich auch im Haushaltsjahr 2014 mit 3,87 Mrd. Euro fortsetzen.
Das Gesamtvolumen der Investitionsfondsmittel gliedert sich in Darlehen mit Ansparverpflichtung und Darlehen mit verkürzter Ansparzeit. Darüber hinaus erhalten die Kommunen über die Abteilung C des Fonds von der Wirtschafts- und Infrastrukturbank (WIBank) des Landes Hessen zinsverbilligte Kapitalmarktdarlehen.
Themengebiet: Finanzen und Steuern, Kommunales, Infrastruktur