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09.08.2013 - Land
Walter Arnold: "Hessen ist eines der wirtschaftsstärksten Bundesländer in Deutschland"
„Hessen ist eines der wirtschaftsstärksten Bundesländer in Deutschland: Unter den CDU-geführten Landesregierungen seit 1999 hat Hessen seine Warenexporte fast verdoppelt. Das Bruttoinlandsprodukt stieg um 27 Prozent an. Arbeitnehmer in Hessen verdienen 14 Prozent mehr Lohn und Gehalt als im bundesdeutschen Durchschnitt. Gleichzeitig waren noch nie zuvor so viele Menschen erwerbstätig: über 3,2 Millionen. Das ist eine hervorragende Leistung der Arbeitnehmer, der Firmen und Betriebe. Es ist aber auch Ergebnis der guten Rahmenbedingungen, denn die christlich-liberalen Koalitionen in Hessen und im Bund haben in der Wirtschaftskrise und im Aufschwung die richtigen Entscheidungen im Bereich der Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik getroffen“, zog heute der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Walter Arnold, Bilanz der Arbeitskreisreise durch Mittel- und Nordhessen.

Die Mitglieder des Arbeitskreises „Wirtschaft und Verkehr“ besuchten zu Beginn die PVA TePla AG in Wettenberg. Insbesondere in der Halbleiter-, Hartmetall-, Elektro-/ Elektronik- und Optikindustrie sowie auf den Gebieten der Energie-, Photovoltaik- und Umwelttechnologie kommen die komplexen Prozessanlagen aus Mittelhessen zum Einsatz. Sie werden von dem Unternehmen für Kunden, die ihrerseits mit ihrem Produktspektrum oftmals Marktführer sind, zur Fertigung von Hightech-Werkstücken konstruiert und gebaut. Aufgrund seiner internationalen Ausrichtung und der hohen Spezialisierung wurde die PVA TePla AG 2012 im Rahmen des Wettbewerbes „Hessen Champions“ als „Finalist“ in der Kategorie „Weltmarktführer“ ausgezeichnet.

Mit Präzisionswaagen, die das gesamte Spektrum von der Arzneimittelforschung und den Laboreinsatz über Waagen für den Einzelhandel bis hin zu Fahrzeug- und Gleiswaagen umfassen, beschäftigt sich die Mettler-Toledo GmbH in Gießen. Das mit Hauptsitz in der Schweiz beheimatete Unternehmen zählt weltweit etwa 12.000 Mitarbeiter und betreut von Gießen aus den europäischen Markt. Im Gespräch hob Dieter Menne, Geschäftsführer und Vorsitzender des Fachverbandes „Mess- und Prüftechnik“ des Verbandes Deutscher Maschinen- und Anlagenbau e. V., die große Bedeutung von Präzisionsmess- und Prüftechnik für zuverlässige und innovative Industrieprodukte von höchster Qualität hervor.

In Fulda empfing Jens Schilling, Leiter der Abteilung „Breitbandversorgung“ der RhönEnergie Fulda GmbH (vormals ÜWAG), die Abgeordneten des Arbeitskreises zum Informationsaustausch über die besonderen Herausforderungen der Breitbandversorgung im ländlichen Raum. Hier ist auch die RhönEnergie in Zusammenarbeit mit verschiedenen Gemeinden am Ausbau des Glasfasernetzes beteiligt. Arnold hob im Gespräch die große Bedeutung dieser Netze für die wirtschaftliche Entwicklung hervor: „Hochleistungsfähige Breitbandnetze sind eine unverzichtbare Infrastruktur zur Sicherung von Wohlstand und Beschäftigung, gerade auch im ländlichen Raum. Wir begrüßen daher, dass das Land für den Ausbau dieser Netze ein groß angelegtes Bürgschaftsprogramm mit einem Volumen von 200 Mio. Euro aufgelegt hat, um den Standort Hessen auch hier zukunftsfest zu gestalten. Wir haben im Rahmen der hessischen Breitbandstrategie bislang mehr 63 Prozent der Haushalte einen Zugang zu Hochleistungsbreitband-Internetanschlüssen mit 50 MBit/s ermöglicht. Für das kommende Jahr haben wir die Marke von 75 Prozent fest im Blick.“

In Poppenhausen diskutierten die Abgeordneten mit dem Geschäftsführer der Aloysius Krenzer KG, Werner Krenzer, Fragen der Mittelstands- und Verkehrspolitik. Die Firma verfügt über drei eigene Sägewerke, beschäftigt mehr als 300 Mitarbeiter und ist nach eigenen Angaben der größte Palettenhersteller Europas. Da die Auslieferung durch einen eigenen Fuhrpark erfolgt, wurde insbesondere die Ausdehnung der Lkw-Maut diskutiert. Auch die Schaffung günstiger Rahmenbedingungen für den Mittelstand erörtert. Arnold machte nochmals deutlich: „Doppelte Steuerlast für Mittelständler, Wiedereinführung der Vermögenssteuer, Erhöhung der Erbschaftssteuer, Einführung einer Bürgerversicherung, Abschaffung der Mini-Jobs, steigende Lohnzusatzkosten – diese rot-grünen Politpläne gehen an die finanzielle Substanz der Handwerksbetriebe und Familienunternehmen und gefährden 1,8 Millionen Arbeitsplätze in Deutschland. Wir hingegen werden mit verlässlichen Rahmenbedingungen und stabilen Lohnzusatzkosten auch zukünftig die Leistungsfähigkeit des Mittelstandes erhalten und ausbauen.“

Verkehrspolitische Fragen standen auch beim Gespräch mit bei der Besichtigung des Autohofes „Lohfeldener Rüssel“ bei Kassel im Mittelpunkt. Er gilt als eine der modernsten Anlagen seiner Art in Europa und wurde beim ADAC-Raststättentest 2013 als Testsieger ausgezeichnet. Hier erläuterte Eugen Jung, Aufsichtsratsvorsitzender der Straßenverkehrsgenossenschaft Hessen, den Mitgliedern des Arbeitskreises Wirtschaft und Verkehr, die aktuellen Herausforderungen für das Transportgewerbe sowie die Schwierigkeiten hinsichtlich des Erhaltes einer funktionsfähigen Straßeninfrastruktur: „Im Durchschnitt der letzten Jahre“, erklärte Arnold, „haben wir 130 Mio. Euro in die hessischen Landesstraßen investiert, soviel wie nie zuvor, nachdem es unter Rot-Grün 1998 nur 27 Mio. Euro waren. Die Grünen haben noch im vergangenen Jahr gefordert, dem Straßenbau in Hessen über 55 Mio. Euro zu entziehen. Damit würde ein Kernbestandteil unserer Wettbewerbsfähigkeit, nämlic h die Straßeninfrastruktur, auf dem Altar ideologischer Interessen geopfert. Wir werden uns für die Fortführung der Investitionsoffensive bei Neu- und Ausbau von Landesstraßen einsetzen, weil es um den Wirtschaftsstandort Hessen geht.“

Das Fraunhofer IWES wurde 2009 gegründet und beschäftigt sich mit dem gesamten Spektrum der Windenergie sowie der Integration der erneuerbaren Energien in Versorgungsstrukturen. Ziel der Reise war das neue Fraunhofer „Testzentrum für Intelligente Netze und Elektromobilität (IWES-SysTec)“ in Fuldatal-Rothwesten. Dort entwickelt und testet das IWES neue Betriebsmittel für intelligente Nieder- und Mittelspannungsnetze sowie Komponenten für die Elektromobilität. Institutsleiter Prof. Dr. Clemens Hoffmann stellte bei dem Besuch die aktuellen technischen Herausforderungen der Energiewende und mögliche Lösungsansätze in den Vordergrund.

„Rot-grüne Wirtschaftspolitik besteht aus ideologischen Großexperimenten wie etwa der Vermögenssteuer zulasten von Familienunternehmen, weiteren bürokratischen Hemmnissen für den Mittelstand, wie beispielsweise der Ausbildungsplatzabgabe oder einer zusätzlichen Besteuerung von Wasser, Kies und Sand zulasten der Häuslebauer. Gleichzeitig werden Erhöhungen der Erbschafts- und Einkommensteuer geplant, die bereits mittlere Einkommen treffen. Die verschiedensten Gespräche im Rahmen unserer Bereisung haben deutlich gemacht, dass dies dem Wirtschaftsstandort Hessen massiv schaden würde. Weil es um Hessen geht, werden wir unsere Politik für mehr Arbeitsplätze fortsetzen, die nicht auf staatlichen Zwang, sondern auf die Freiheit der unternehmerischen Entscheidung setzt“, sagte Arnold abschließend.
Themengebiet: Verkehr, Wirtschaft