Herzlich Willkommen
bei der CDU Hessen

Aktuelles

30.01.2013 - Land
Walter Arnold: "Breitbandstrategie der Landesregierung ist schnell und erfolgreich"
„Für Unternehmen wie Institutionen, die tagtäglich mit großen Datenmengen umgehen müssen, ist eine schnelle Breitbandversorgung ein entscheidender technischer Vorteil. Dies betrifft etwa Baufirmen und Ingenieurbüros, die große Pläne verschicken müssen. Das betrifft aber auch Handwerker und Mittelständler, die Produktdaten und Angebote versenden wollen. Über 100.000 Menschen arbeiten allein im Rhein-Main-Gebiet im Telekommunikationsbereich. Bereits Ende 2011 haben wir unser erstes Ziel, eine flächendeckende Grundversorgung beziehungsweise Versorgungsperspektive von mindestens 2 MBit/s, erreicht. Damit hat sich die Breitbandstrategie der Landesregierung als schnell und erfolgreich erwiesen. Seit Anfang 2012 liegt unser Hauptaugenmerk nun konsequent auf dem Ausbau leistungsfähiger Hochgeschwindigkeitsnetze mit mindestens 50 MBit/s. Ziel ist es, bis 2014 mindestens 75 Prozent der Haushalte an ein Hochgeschwindigkeitsnetz anzuschließen“, sagte der Wirtschaftspolitisch e Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Walter Arnold, im Rahmen der Plenardebatte. Die CDU-Fraktion hatte die Erfolge der Landesregierung beim Breitbandausbau zum Thema eines Antrages gemacht (Drs. 18/6895).
 
„Die 2011 vorgestellte Strategie zum Aufbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen (Next Generation Access [NGA]) mit mehr als 50 MBit/s, die auf der Einbindung von kleinen und mittelständischen IKT-Unternehmen beruht, hat den bisherigen Erfolgskurs fortgesetzt und beschleunigt. Ein Beispiel hierfür ist ein groß angelegtes Bürgschaftsprogramm mit einem Volumen von 200 Millionen Euro, um den Standort Hessen auch hier zukunftsfest zu gestalten“, so Arnold. 

„Die von SPD und Grünen geforderte Breitband-Universaldienstverpflichtung mit einer minimalen Grundübertragungsrate lehnen wir ausdrücklich ab. Die staatliche Verpflichtung von Unternehmen, auch noch den letzten Aussiedlerhof mit Glasfaser zu versorgen, nutzt nur den großen Anbietern etwas, welche das leisten können. Die Zeche für unwirtschaftliche Anschlüsse zahlen dann am Ende alle Kunden. Der ländliche Raum soll auf diese Weise mit einem ‚Minimalbreitbandausbau‘ abgespeist werden. Das wäre für Hessen ein deutlicher Rückschritt! Der leistungsstarke Mittelstand, der sich gerade hier in Hessen am Ausbau beteiligt, wird dadurch kaputtgemacht und das Engagement der Kommunen entwertet“, machte Arnold deutlich. 
„Die Bilanz unserer bisherigen Anstrengungen ist ein eindrucksvoller Beleg für die Effizienz der hessischen Breitband-Strategie. Von 21 hessischen Landkreisen ist der erste – der Odenwaldkreis – bereits Mitte 2012 vollständig mit hochbitratigen Breitbandinternetzugängen versorgt worden. Insgesamt sind für die Finanzierung und Förderung des Breitbandausbaus in Hessen im vergangenen Jahr rund 19,5 Millionen Euro bereitgestellt worden. Finanzmittel, die weitere private Initiativen anstoßen“, so Arnold. 

„Die Regierungsfraktionen setzen konsequent auf privatwirtschaftlichen Lösungen mit öffentlicher Unterstützung. Damit erhalten und schaffen wir attraktive Arbeitsplätze, gerade auch im ländlichen Raum. Gleichzeitig ist diese Dateninfrastruktur zentrale Grundlage für viele erfolgreiche Geschäftsmodelle und die komplette Informations- und Telekommunikationsbranche. Auch hier muss Hessen als Wirtschaftsstandort wettbewerbsfähig und attraktiv bleiben. Mit staatlichem Dirigismus, wie Rot und Grün dies fordern, kann es nicht gelingen“, sagte Arnold.
Themengebiet: Wirtschaft, Netzpolitik