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22.01.2013 - Land
Tobias Utter: "Wir feiern 50 Jahre Elysée-Vertrag"
„Am heutigen Tage jährt sich die Unterzeichnung des Elysée-Vertrags zum 50. Mal. Bundeskanzler Konrad Adenauer und der französische Staatspräsident Charles de Gaulle haben vor einem halben Jahrhundert einen wesentlichen Grundstein für die deutsch-französische Versöhnung gelegt. Die mit diesem Vertrag begonnene Annäherung Deutschlands und Frankreichs hat maßgeblich dazu beigetragen, dass aus den früheren Feinden die wichtigsten Partner Europas wurden. Dies gilt es gebührend zu feiern“, so der Europapolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Utter.

Am 22. Januar 1963, unterzeichneten Bundeskanzler Konrad Adenauer und der französische Staatspräsident Charles de Gaulle im Pariser Elysée-Palast den Elysée-Vertrag. Die Regierungsfraktionen von CDU und FDP wollen dies im Hessischen Landtag entsprechend würdigen und haben dazu einen Entschließungsantrag in das parlamentarische Verfahren eingebracht. Mit dem Elysée-Vertrag verpflichteten sich beide Regierungen zu Konsultationen in allen wichtigen Fragen der Außen-, Sicherheits-, Jugend- und Kulturpolitik sowie zu Treffen auf Regierungsebene in regelmäßigen Abständen.

Der Vertrag, der auch als deutsch-französischer Freundschaftsvertrag bezeichnet wird, markiere eine grundlegende und gleichzeitig stabile Veränderung zwischen Deutschland und Frankreich. „Die deutsch-französische Kooperation in ihrer engen bilateralen Zusammenarbeit war und ist in ihrer Bedeutung für die europäische Integration einzigartig. 50 Jahre nach Unterzeichnung des Vertrages ist die Idee eines vereinigten starken Europas noch immer die zentrale Aufgabe“, so der CDU-Europapolitiker weiter.

„Der Elysée-Vertrag ist zu einer Grundlage für die deutsch-französische Freundschaft im Dienste einer gemeinsamen Verantwortung für Europa geworden. Der Geist des Vertrags soll dabei Richtschnur für die Lösung der existierenden Vertrauenskrise bilden. Im Angesicht aktueller Herausforderungen wie EU-Erweiterung, Staatsschuldenkrise oder Klimaerwärmung ist eine enge und verlässliche europäische Zusammenarbeit unverzichtbar. Deutschland und Frankreich in gemeinsamerVerantwortung fällt hierbei eine Schlüsselrolle zu“, erklärte Utter.
Themengebiet: Außenpolitik, Europa