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19.10.2012 - Land
Ein Jahr Inbetriebnahme der neuen Nordwest-Landebahn - Dr. Walter Arnold: "Ausbau hat neue Wachstums- und Jobchancen eröffnet"
„Die Inbetriebnahme der neuen Nordwest-Landebahn vor einem Jahr hat der Region einmalige, neue Wachstums- und Jobchancen eröffnet. Durch den Ausbau zählt Frankfurt zu den weltweit neun wichtigsten Drehscheiben der Luftfahrt. Durch den Ausbau kann die Zahl der Arbeitsplätze am Flughafen weiterhin kräftig wachsen und so mehr als 40.000 Menschen und ihren Familien neue Zukunftsperspektiven eröffnen. Und er kann die Rhein-Main-Region als Wirtschaftsstandort im weltweiten Wettbewerb auf lange Sicht weiter stärken. In einer globalisierten Welt mit enormer Konkurrenz ist für einen exportorientierten Wirtschaftsstandort wie Deutschland der „Airport Frankfurt“ der entscheidende Trumpf bei der Ansiedlung internationaler Unternehmen im Rhein-Main-Gebiet und unverzichtbar!“ Das sagte heute der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Walter Arnold, anlässlich der Inbetriebnahme der neuen Nordwest-Landebahn am Flughafen Frankfurt vor einem Jahr: „Ein Nein zu diesem Ausbau hätte daher ein Nein zu neuen Arbeitsplatzchancen für Tausende Menschen bedeutet, denen die Luftverkehrswirtschaft sichere Arbeitsplätze bieten kann oder die in international vernetzten Unternehmen tätig sind.

Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtshofes in Leipzig im April 2012 habe die Ausbauentscheidung wie auch das Lärmschutzkonzept des Flughafens eindeutig gebilligt: „Mit der Revision hat die Landesregierung zudem erreicht, dass eine Frage klar beantwortet werden konnte: Auch an einem Flughafen mit einem seit Jahrzehnten gewachsenen standortspezifischen Nachtflugbedarf können die Interessen der Anwohner an ungestörtem Schlaf im Kernbereich der Nacht rechtlich einwandfrei abgesichert werden. Das hat Rechtssicherheit für die Anwohner gegenüber der Luftfahrtindustrie geschaffen.“ Mit der Plananpassung hat die Landesregierung daraufhin das absolute Nachtflugverbot in der Mediationsnacht zwischen 23 und 5 Uhr „auf schnellstem Wege“ umgesetzt. Die später erfolgende schriftliche Urteilsbegründung hat auch dieses Verfahren nicht angezweifelt.

Im Hinblick auf die Ausnahmegenehmigungen hob Dr. Arnold hervor, dass auch diese Frage „endgültig klar“ beantwortet wurde: „Die immer wieder getätigte Behauptung, die Landesregierung ‚hebele‘ das Nachtflugverbot entgegen der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes aus, ist ausgemachter Blödsinn. Im Gegenteil: Leipzig hat die Ausnahmeregelungen mit seinem Urteil eindeutig gebilligt. Das Verkehrsministerium wiederum wendet diese Regelungen unter erheblichem Aufwand bis spät in die Nacht exakt und in enger Auslegung der Vorschriften an.“ Eine Aufweichung in die eine oder andere Richtung stünde „weder rechtlich noch politisch“ auf der Tagesordnung. Dies solle die Opposition endlich anerkennen.

„Mit dem Ausbau hat sich auch die Fluglärmbelastung in der Region verändert. Einige Bereiche wurden entlastet, andere sind heute stärker durch Fluglärm betroffen. Die Reduzierung der Flurlärmbelastung insbesondere am Tage bleibt für uns daher ohne jeden Zweifel eine beständige Aufgabe.“ Dr. Arnold verwies in diesem Zusammenhang auf das Ende Februar präsentierte Paket der „Allianz für mehr Lärmschutz 2012“ hin, das Ende Februar der Öffentlichkeit präsentiert wurde: „Mit diesem Paket, das 19 Maßnahmen im Bereich des aktiven Schallschutzes (bei An- und Abflugverfahren und Flugrouten) sowie eine deutliche Aufstockung der Mittel für den passiven Schallschutz (bauliche Möglichkeiten und Entschädigungsregelungen) auf 335 Millionen Euro umfasst, haben wir deutlich gemacht, dass wir die Menschen mit dieser Belastung nicht allein lassen.“

Neben dem Regionalfonds seien bereits Maßnahmen wie die wechselweise Startbahnnutzung zur Schaffung von Lärmpausen umgesetzt. Dr. Arnold: „Am Donnerstag wurde zudem die Anhebung der Flughöhen auf den nördlichen und südlichen Gegenanflugstrecken um 1.000 Fuß sowie der Probebetrieb des erhöhten ILS-Anflugwinkels von 3,2 Grad für die neue Landebahn realisiert. Das beweist: Wir halten Wort und ducken uns nicht vor der Herausforderung weg wie die vereinigte Opposition von GRÜNEN und LINKEN.“

„Der Flughafen ist bei allen Herausforderungen eine große Chance für ein exportorientiertes Land wie Hessen und das Rhein-Main-Gebiet. Diese Chance müssen wir umsichtig nutzen: Das geht ohne jeden Zweifel nur gemeinsam mit den Menschen in der Region. Wir dürfen uns aber diesen Standortvorteil auch nicht von jenen aus der Hand schlagen lassen, deren Vorschläge sich immer nur im ‚Dagegen‘ erschöpfen. Wir dürfen die Zukunftsperspektive der derzeit rund 70.000 Arbeitsplätze und der erwarteten weiteren 40.000 Arbeitsplätze nicht aufs Spiel setzen. Der Flughafen Frankfurt ist der wirtschaftliche Herzmuskel unserer Region.“, so Dr. Arnold abschließend.

Foto: E. Blatt (Hessische Staatskanzlei)
Themengebiet: Flughafen