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17.10.2012 - Land
Gottfried Milde: "Hessen geht auch in wirtschaftlich unsicheren Zeiten beispielhaft voran!"
„Hessen ist auch im Jahr 2011 stärker als der Bundesdurchschnitt gewachsen. Während das bundesweite BIP um 2,9 Prozent anstieg ist, konnte Hessen mit 3,2 Prozent ein noch deutlicheres Wachstum vorweisen. Die Zahl der Erwerbstätigen ist ebenfalls weiter gestiegen und die Arbeitslosigkeit gesunken. Die Folgen der Wirtschaftskrise haben wir durch unser entschlossenes Handeln gemeistert“, sagte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Gottfried Milde, anlässlich der Präsentation des Gesamtabschlusses durch den Hessischen Finanzminister, Dr. Thomas Schäfer. Die Bilanz ermögliche einen umfassenden Blick auf die jeweils aktuelle Situation des Landeshaushaltes und sei im Hinblick auf diese Transparenz beispielhaft.

Die Bekämpfung der Krisenfolgen und die damals einbrechenden Steuereinnahmen seien jedoch für die Finanzen des Landes nicht ohne Folge geblieben. Während die Jahressteuerschätzung vor der Krise im Mai 2008 noch mit Einnahmen in Höhe von 645 Milliarden Euro rechnete, lag sie im Mai 2012 bei 597 Milliarden Euro, also immer noch rund 50 Milliarden Euro unter dem Niveau aus der Zeit vor der Krise. Daher stehe die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte auch in Zukunft an erster Stelle. „Es ist der erklärte Wille der CDU/FDP Regierungskoalition“, machte Milde deutlich, „diesen beschrittenen Weg weiter zu gehen. Durch die Verankerung der Schuldenbremse in der hessischen Verfassung sowie eine Vielzahl von Einzelmaßnahmen haben wir hierfür die notwendigen Grundlagen gelegt.“

Die Schuldenbremse und ihre Umsetzung seien weiterhin ein entscheidender Faktor für das Handeln der CDU/FDP Regierungskoalition: „Zu den Konsolidierungsanstrengungen gehören eine strikte Ausgabenkontrolle und eine schonende Ressourcennutzung. Aber wir werden auch weiterhin in die zentralen Zukunftsbereiche investieren: Bildung und Forschung, Familie, Infrastruktur und Energiepolitik sind weiterhin wichtige Erfolgsfaktoren für den Standort Hessen, die wir konsequent erhalten und stärken wollen“, so Milde abschließend.

Weitere Informationen sowie den vollständigen Geschäftsbericht finden Sie auf der Homepage des Hessischen Ministeriums der Finanzen oder hier als PDF-Dokument zum Download.

Themengebiet: Finanzen und Steuern