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27.06.2012 - Land
Peter Beuth: "Bei der schlechtesten Opposition Deutschlands macht sich Frust breit"
„Die Grünen unter ihrem Fraktionsvorsitzenden Al-Wazir sind in der Opposition ergraut, haben seit 1999 nichts erreicht und offensichtlich auch nichts mehr vor. Eine inhaltliche Auseinandersetzung findet nicht statt, stattdessen kommen von den Grünen nur noch Skandalisierungen und Polemiken. Doch die flachen Beschimpfungen reichen nicht aus und können auch nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Glanz verblasst ist, Erfolge ausbleiben und die Piraten am Klientel der Grünen nagen. Umso verständlicher ist die Frustration die sich in der Partei breitmacht. Eine solche lust- und frustlose Truppe hätte es unter Joschka Fischer nicht gegeben, Herr Al-Wazir“, sagte der Landtagsabgeordnete und Generalsekretär der CDU Hessen, Peter Beuth, anlässlich des Setzpunktes der Grünen im Plenum.
 
Bei objektiver Betrachtung der Wirklichkeit müssten auch die Oppositionsfraktionen erkennen, dass dieses Land unter Ministerpräsident Volker Bouffier hervorragend regiert wird. „Seit der Regierungsübernahme 1999 haben wir unser Land in nahezu allen Bereichen in eine Spitzenposition in Deutschland geführt. Noch nie waren so viele Menschen in Arbeit, noch nie war der persönliche Wohlstand so hoch, noch nie gab es so gute Bildungschancen für unsere Kinder und noch nie war Hessen so sicher wie heute. Wir arbeiten erfolgreich für unser Land und das zahlt sich für die Menschen in Hessen aus“, stellte Beuth fest.

In Richtung der Oppositionsfraktionen ergänzte Beuth: „Regieren muss man nicht nur wollen, sondern man muss es auch können. Einen eindrucksvollen Beweis dafür, dass es die Grünen nicht können, war ihr heutiger Debattenbeitrag, der wenig geistreich, krawallig, einfallslos, orientierungslos, ambitionslos, niveaulos und saft- und kraftlos war. Wie sonst ist es zu erklären, dass sie in der dritten Landtagssitzungswoche hintereinander das gleiche Thema auf die Tagesordnung setzen? Das ständige Wiederholen von Plattitüden ergibt aber noch keine erfolgreiche Politik. Die Grünen sind zu Recht Teil der schlechtesten Opposition Deutschlands“, so Beuth.
Themengebiet: Parteien