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27.06.2012 - Land
Holger Bellino: "Was hat Schäfer-Gümbel in China eigentlich erreicht? – Nichts!"
Angesichts der vom SPD-Fraktionsvorsitzenden „im Vorfeld mit viel Tam-Tam“ angekündigten Reise nach China fragte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Holger Bellino: „Was hat Schäfer-Gümbel in China denn nun eigentlich erreicht? Gibt es einen Rückgang des CO2-Ausstoßes beim weltgrößten Klimasünder? Hat er Türen für hessische Unternehmen im Reich der Mitte öffnen können? Was hat er in der Frage der Menschenrechte erreicht? Wo sind die konkreten Ergebnisse, Herr Schäfer-Gümbel? Mir scheint es so, dass er außer viel heißer Luft nichts, aber auch gar nichts erreicht hat“ Es sei bezeichnend, dass sich Schäfer-Gümbel angesichts „der mageren Ausbeute seines bildungspolitischen Nachhilfetrips nur noch in Hintergrundgesprächen und auf seiner Facebook-Seite traut, darüber überhaupt zu sprechen."

Bereits zu Beginn der Reise habe der SPD-Fraktionsvorsitzende gezeigt, dass er „ein energiepolitischer Wichtigtuer“ sei, als er den Vorschlag machte, die chinesische Provinz Hunan solle mit dem Land Hessen in der Energiepolitik zusammenarbeiten. „Wenn Schäfer-Gümbel aber ernsthaft Dörfer einer chinesischen Provinz, in der die Menschen dankbar dafür sind, endlich über Licht und Strom zu verfügen, mit dem Hochtechnologieland Hessen vergleicht, dann zeigt er seine energiepolitische Inkompetenz“, so Bellino.
Themengebiet: Energie, Parteien