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06.06.2012 - Land
Walter Arnold: "Leistungsfähige Breitbandversorgung in Hessen auf sehr gutem Weg"
„Die Versorgung des ländlichen Raumes mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen ist in Hessen auf einem sehr guten Weg. Mit den jetzt laufenden Projekten erhalten rund 99,5 Prozent der Haushalte in Hessen eine Grundversorgung beziehungsweise eine Grundversorgungsperspektive von 1 MBit/s. Das ist eine herausragende Leistung und beweist die Tragfähigkeit der Internet-Strategie der Hessischen Landesregierung. Die Verbindung von privater Initiative, kommunalem Engagement und staatlicher Unterstützung hat nicht nur die Versorgung der Ballungsräume im Blick, sondern geht auch in die Fläche. Gerade bei Aufgabenstellungen im Wirtschafts- und Dienstleistungsbereich, die nicht zwingend in den wirtschaftlichen Ballungsräumen erbracht werden müssen, eröffnen sich durch die Internet-Technologie neue Perspektiven. Das digitale Netz darf hier keine Lücken haben“, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Walter Arnold, anlässlich des 3. Hessischen Breitbandgipfels in Frankfurt.

Die Breitbandprojektstruktur mit 21 Kreiskoordinatoren, den vier regionalen Breitbandberatern, der Geschäftsstelle Breitband in der Hessen Agentur, der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen und dem interministeriellen Lenkungsausschuss seien für diese Erfolge eine zentrale Voraussetzung. „Die 2011 vorgestellte Strategie zum Aufbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen, die auf der Einbindung von kleinen und mittelständischen Unternehmen beruht, setzt den bisherigen Erfolgskurs fort. Hochgeschwindigkeitsnetze sind ein unverzichtbarer Infrastrukturbestandteil. Wir begrüßen es daher, dass das Land für den Ausbau dieser Netze ein groß angelegtes Bürgschaftsprogramm mit einem Volumen von 200 Millionen Euro aufgelegt hat, um den Standort Hessen auch hier zukunftsfest zu machen. Der flächendeckende Ausbau im Odenwaldkreis oder auch die Entstehung eines Hochgeschwindigkeits-Clusters Nordhessen beweisen die Erfolge unseres Vorgehens. Die von den Grünen immer wieder geforderte Breitband-Universaldienstverpflichtung lehnen wir ausdrücklich ab. Ein solcher Minimalbreitbandausbau, zu dem man die Unternehmen hiermit zwingen würde, wäre für Hessen ein deutlicher Rückschritt“, so Arnold.

„Die Regierungsfraktionen unterstützen das Ziel der Landesregierung, im Einklang mit den Zielen der Bundesregierung bis 2014 mindestens 75 Prozent, nach Möglichkeit jedoch allen hessischen Haushalten einen Zugang zu Hochleistungsbreitband-Internetanschlüssen zu ermöglichen. Hierbei setzen wir auf solche Systeme, welche dem wachsenden Bedarf der Bürger und der Unternehmen auch tatsächlich gerecht werden können. Damit erhalten und schaffen wir attraktive Arbeitsplätze in der Fläche, so dass junge Familien nicht in die Ballungsräume abwandern, sondern Nachfragepotentiale und Kaufkraft gerade auch in den ländlichen Regionen gestärkt werden“, so Arnold.

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Die Strategie der Landesregierung für den Auf- und Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen, Leitfäden und weiterführende Informationen finden Sie unter www.breitband-in-hessen.de.
Themengebiet: Wirtschaft