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25.01.2012 - Land
Finanzminister Dr. Thomas Schäfer stellt Haushaltsabschluss 2011 vor
In der Novembersteuerschätzung hatte sich die hervorragende Entwicklung der Steuereinnahmen 2011 bereits abgezeichnet. „Im abschließenden Haushaltsvollzug für das vergangene Jahr hat sich nun der mehr als positive Trend bewahrheitet“, stellte Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer bei der Vorstellung des Jahresabschlusses heute fest. „Das Land Hessen hat 2011 nach Abzug der Ausgaben für den Länderfinanzausgleich 961 Mio. Euro mehr Steuern eingenommen als ursprünglich veranschlagt. Diese erfreulich hohen Mehreinnahmen, die gesunkene Zinslast und der effiziente Mitteleinsatz lassen die Nettokreditaufnahme auf 1,48 Mrd. Euro sinken“, so Schäfer. „Damit können wir die Regelgrenze der Verfassung für den Landeshaushalt bereits ein Jahr früher als gedacht wieder einhalten. Für die Finanzen des Landes Hessen war 2011 ein herausragendes Jahr, das uns auf dem Weg der Haushaltskonsolidierung ein ordentliches Stück voran gebracht hat.“

Im Vergleich zum Haushaltsansatz (Soll) ist die Nettokreditaufnahme von 2.268 Mio. Euro auf 1.480 Mio. Euro gesunken. Der Rückgang um 788 Mio. Euro entspricht rund 34,8 Prozent und damit mehr als ein Drittel. Neben den steuerlichen Mehreinnahmen fällt der Blick beim Vergleich von Soll- und Ist-Zahlen für das abgeschlossene Haushaltsjahr auf zwei weitere Punkte: Den deutlichen Anstieg der Investitionsausgaben und den spürbaren Rückgang der Zinsausgaben. „Die Zinslast im Landeshaushalt ist um 165 Mio. Euro zurückgegangen“, erklärte Schäfer. Die Gründe hierfür liegen in der geringeren Nettokreditaufnahme als auch in den im vergangenen Jahr äußerst günstigen Refinanzierungsmöglichkeiten“, so Schäfer. „Gleichzeitig haben wir im Bereich der Personalausgaben – trotz der Tarif- und Besoldungserhöhung – eine Punktlandung hingelegt. Rund 20 Mio. Euro Minderausgaben schlagen hier zu Buche.“

  


„Und nicht zuletzt haben die Investitionsausgaben in Hessen einen historischen Höchststand erreicht“, hob der Finanzminister hervor. Vor allem dank der deutlich höher als veranschlagten Mittelabflüsse für das Konjunkturpaket II des Bundes sei die Zahl der Investitionen so hoch wie nie zuvor: „Mit über 2,4 Mrd. Euro haben wir 2011 in Hessen so viel Geld in den Bau von Schulen und Hochschulen, Straßen, kommunaler Infrastruktur, Kulturdenkmälern und nicht zuletzt auch Verwaltungsgebäuden gesteckt, wie nie zuvor.“ Als Beispiele nannte Schäfer die Vielzahl von Uni-Gebäuden in Kassel und Marburg, in Gießen, Fulda, Frankfurt und Darmstadt, Schulen, Kindertagesstätten und Bürgerhäuser im ganzen Land, die Museumslandschaft Hessen Kassel, den Ausbau der Flughäfen Rhein-Main und Calden, Straßen- und Schienenprojekte, das Keltenmuseum am Glauberg und zahlreiche Maßnahmen zur energetischen Gebäudesanierung.

„Von den steuerlichen Mehreinnahmen verwenden wir den ganz überwiegenden Teil für die Rückführung der Neuverschuldung, ein kleinerer Teil geht als Rücklage in den Haushaltsplan 2012 um beispielsweise vorgezogene Spitzabrechnungen für die Kommunen zu finanzieren“, erklärte Minister Schäfer. „Und schließlich wollen wir einen weiteren Betrag für die Tilgung im Rahmen des Kommunalen Schutzschirms zurücklegen.“

In der Gesamtbetrachtung des Haushaltsvollzugs für 2011 ist festzustellen, dass das Land Hessen seinen 2010 eingeschlagenen Weg der Haushaltskonsolidierung nicht nur konsequent fortsetzt, sondern den anvisierten Abbaupfad der Nettoneuverschuldung Jahr für Jahr deutlich unterschreitet. „Nach heutigem Ermessen werden wir spätestens 2019 einen Landeshaushalt ohne neue Schulden vorlegen können. Sollte sich die positive Entwicklung fortsetzen, ist dies sicherlich auch schon früher möglich“, so Schäfer abschließend.  

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Weitere Informationen zum Haushaltsabschluss 2011 finden Sie hier als PDF zum Download.
Themengebiet: Finanzen und Steuern