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10.11.2011 - Land
Christean Wagner: "Ministerpräsident Volker Bouffier hat für eindrucksvollen Energiefrieden in Hessen gesorgt"
„Der bundesweit einmalige Energiegipfel hat heute einen erfolgreichen Abschluss gefunden. Ministerpräsident Volker Bouffier hat mit dem von ihm einberufenen Gipfel für einen eindrucksvollen Energiefrieden in Hessen gesorgt. Nach intensiven Beratungen haben sich heute die vier demokratischen Parteien im Hessischen Landtag, Energieunternehmen, Umwelt- und Wirtschaftsverbände und Gewerkschaften auf das weitere Vorgehen bei der Energiewende geeinigt. Unser Ziel bleibt es, einen Ausgleich von Ökonomie und Ökologie zu erreichen. Darauf haben wir uns im Abschlusspapier verständigt“, bewertete der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Christean Wagner, das Abschlusspapier des Hessischen Energiegipfels.
 
„Dass wir auf diesem traditionellen Feld der politischen Auseinandersetzung jetzt einen breiten Konsens ganz unterschiedlicher Interessen erreicht haben, ist ein großer Fortschritt. Damit haben wir die Weichen für eine langfristig sichere, umweltschonende, verlässliche und bezahlbare Energieversorgung in Hessen gestellt“, so Wagner. Der hessische CDU-Fraktionsvorsitzende wies darauf hin, dass über die medial besonders beachteten Fragen der Ausweisung von Windvorrangflächen und der Anpassung der Hessischen Gemeindeordnung hinaus wichtige Ergebnisse erzielt worden seien. Besonders bemerkenswert sei die Verständigung auf einen Plan zur  energetischen Sanierung der Landesliegenschaften in Höhe von 160 Millionen Euro. Damit übernehme Hessen eine bundesweite Vorreiterrolle.
  
Weiterhin sei das Bekenntnis zum Industriestandort Hessen und zu den tausenden Arbeitsplätzen ein wichtiges Signal an die Wirtschaft und die Arbeitnehmer in Hessen. Zudem seien die vereinbarten Planungserleichterungen bei gleichzeitiger Stärkung der Bürgerbeteiligung ein wichtiger Schritt, die ambitionierten Ziele beim Ausbau der Erneuerbaren Energien auch in absehbarer Zeit zu erreichen. „Das Abschlusspapier hat von allen Beteiligten Kompromissbereitschaft abverlangt. Ich bin sehr froh, dass es gelungen ist, hier tragfähige Ergebnisse im Sinne unseres Landes zu erzielen. Jetzt gilt es, die gefassten Beschlüsse schnell und sorgfältig in konkrete Maßnahmen umzusetzen“, so Wagner.
 
Abschließend dankte der hessische CDU-Fraktionsvorsitzende Ministerpräsident Volker Bouffier für „seine kluge Verhandlungsführung und seinem konsensorientierten Stil bei den Sitzungen, die zu einem erfolgreichen Abschluss des Hessischen Energiegipfels geführt haben.“
Themengebiet: Energie