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21.10.2011 - Land
Dr. Christean Wagner: "Nordwestlandebahn Frankfurt sichert europäische und weltweite Position des Flughafens dauerhaft"
„Heute können wir Zeugen des Beginns einer neuen Ära in der Wirtschaftsentwicklung unseres Landes sein“, sagte der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Christean Wagner, anlässlich der Inbetriebnahme der neuen Nordwestlandebahn am Flughafen Frankfurt. „Hier ist nicht nur eine neue Landebahn entstanden. Durch diesen Ausbau kann Frankfurt eine der acht weltweit wichtigsten Drehscheiben der Luftfahrt bleiben. Der Flughafen wächst weiterhin kräftig und kann so mehr als 25.000 Menschen Arbeitsplätze bieten. Die Rhein-Main-Region als Wirtschaftsstandort im weltweiten Wettbewerb wird so auf lange Sicht gestärkt. Dies ist das wichtigste Infrastrukturvorhaben in Deutschland. ‚Airport Frankfurt‘ ist ein wesentlicher Standortfaktor bei der Ansiedlung internationaler Unternehmen im Rhein-Main-Gebiet“, so Wagner. 
Ein generelles Nein zu diesem Ausbau, wie es Grüne und Linke vereint im Landtag fordern, hätte daher ein Nein zu neuen Arbeitsplatzchancen für Tausende Menschen bedeutet, denen die Luftverkehrswirtschaft sichere Arbeitsplätze bieten könne oder die in international vernetzten Unternehmen tätig seien: „Wir erkennen heute auch den unternehmerischen Mut und die Tatkraft der FRAPORT AG an, an diesem großen und wichtigen Projekt festgehalten und sich dabei nicht dem gesellschaftlichen Dialog verschlossen zu haben“, sagte Wagner.
 


Wagner ging in diesem Zusammenhang auch auf die lange und wechselvolle Geschichte des Flughafenausbaus ein und unterstrich erneut: „Bereits am 18. Dezember 2007 – also genau 40 Tage vor der Landtagswahl 2008 – hat die Landesregierung klar und ehrlich in ihrem Planfeststellungsbeschluss erklärt, dass allein schon aus rechtlichen Gründen nur ein mit 17 Ausnahmen versehenes  Nachtflugverbot möglich ist. Diese Entscheidung bringt noch immer eine spürbare Entlastung zum bisherigen status quo von etwa 40 bis 50 Nachtflügen und war zudem zwingend geboten im Hinblick auf die Rechtsprechung des obersten deutschen Verwaltungsgerichts“, so Wagner.
 


Die Opposition sage bewusst die Unwahrheit, wenn sie suggeriere, der Verwaltungsgerichtshof in Kassel habe in der vergangenen Woche eine abschließende Entscheidung zur Nachtflugregelung getroffen: „Rechtssicherheit und Rechtsfrieden kann nur eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes in Leipzig herbeiführen.“ Über den nun eingetretenen wirtschaftlichen Schaden für den Standort könne sich niemand freuen, dem die Region aufrichtig am Herzen liege.
 


Niemand bestreite die erhebliche Belastung der Region mit Fluglärm. „Es ist und bleibt eine wichtige und notwendige Aufgabe, das Ruhebedürfnis der umliegenden Bevölkerung mit den Entwicklungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten des Flughafens Frankfurt in Übereinstimmung zu bringen und einen fairen Ausgleich zu erzielen. Daher hat die Landesregierung eine ganze Reihe von Maßnahmen zur Vermeidung von Lärm sowie zur Verbesserung des Lärmschutzes veranlasst. Mit den Lärmschutzkonzept des Planfeststellungsbeschlusses, beispielsweise der Sperrung der Nordwestlandebahn zwischen 23 und 5 Uhr, dem Maßnahmenpaket ‚Aktiver Lärmschutz‘ aus dem vergangenen Jahr, der Einrichtung einer ‚Taskforce Fluglärm‘ der Landesregierung zusammen mit der FRAPORT AG und der Flugsicherung in Langen sowie der neuen Lärmschutzverordnung wird deutlich: Die Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen stellen sich dieser Herausforderung“, so Wagner.



„Heute ist ein guter Tag für Hessen und Deutschland. Denn mit diesem großen Infrastrukturprojekt und der noch anstehenden Realisierung des Terminal 3 haben wir bewiesen, dass wir die Zukunftschancen Hessens aktiv gestalten, für viele neue Arbeitsplätze die Grundlagen schaffen und so für den wirtschaftlichen Aufschwung unseres Landes sorgen“, stellte Wagner fest.
Themengebiet: Arbeit, Flughafen, Wirtschaft