Herzlich Willkommen
bei der CDU Hessen

Aktuelles

30.09.2011 - Land
Hessischer Energiegipfel - Volker Bouffier: "Konsens bei der Entscheidung über die zukünftige Energieversorgung bleibt das Ziel"
Am Dienstag fand die fünfte und damit vorletzte Runde des Energiegipfels in der Staatskanzlei in Wiesbaden statt. „Wir können mit dem bisherigen Gesprächsverlauf sehr zufrieden sein. Es bleibt beim Versprechen, dass wir in diesem Herbst gute Ergebnisse für eine sichere, saubere und bezahlbare Energiegewinnung vorlegen“, sagte Ministerpräsident Volker Bouffier im Anschluss.  

Die Arbeitsgruppen „Energieeffizienz“ und „Gesellschaftliche Akzeptanz“ haben bereits in zwei der insgesamt vier Arbeitsgruppen ein Ergebnis erzielt und Empfehlungspapiere für die abschließende Gipfelrunde am 10. November erstellt. „Es gibt viele gemeinsame Schnittpunkte, aber auch einige strittige Positionen, doch trotz weiter Wege zwischen den Fraktionen ist die Debatte stets von einer sachlichen und konstruktiven Atmosphäre geprägt“, betonte der Ministerpräsident. „Alle Teilnehmer wollen einen gemeinsamen Weg finden“, so der Ministerpräsident weiter.

Einigkeit gebe es z.B. darüber, dass zweieinhalb Prozent der Gebäude im Landesbesitz energetisch saniert werden sollten, sagte Bouffier. Dafür wären jährlich 25 bis 30 Millionen Euro zusätzlich nötig. In der strittigen Frage, ob den Kommunen die Möglichkeit zur wirtschaftlichen Betätigung gegeben werden sollte, so dass sie beispielsweise Solar- oder Windkraftanlagen betreiben könnten, nannte Bouffier die Position der Gemeinden verständlich.
Bouffier betonte, dass bei der Planung der künftigen Energieversorgung man auch auf die Akzeptanz in der Bevölkerung setzen müsse. Der Bürger müsse mitgenonmmen werden, aber auch eine Entscheidung sollte zügig erfolgen“.

Umweltministerin Lucia Puttrich, bekräftigte das Ziel eines Konsenspapiers, in dem sich alle Mitglieder des Energiegipfels wiederfinden. Zugleich machte sie sich dafür stark, die Gipfeltreffen zwischen Regierung, Landtagsfraktionen, Industrie und Verbänden zur Energieversorgung auch in Zukunft einzuberufen.
Themengebiet: Energie