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07.08.2011 - Land
Woche der CDU - Hans -Jürgen Irmer: "CDU steht für Schulpolitik mit Augenmaß"
„Die CDU-geführte Landesregierung hat für Schulfrieden in Hessen gesorgt. Das neue Schulgesetz ist ein großer Schritt nach vorne in der Schulpolitik, das den Schulen vor Ort mehr Verantwortlichkeiten und Gestaltungs-möglichkeiten bietet. Zum Schuljahresbeginn wünschen wir allen Schülern und vor allem den Erstklässlern einen guten Schulstart! Sie und ihre Eltern können sich darauf verlassen: Wir geben allen Schülern beste Bildungschancen von Anfang an“, sagte der CDU-Bildungspolitiker, der Landtagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer, anlässlich der „Woche der CDU“:

Die CDU-geführte Landesregierung habe in ihrer Koalitionsvereinbarung einen Schwerpunkt auf die Bildungspolitik gelegt und setze die dort gemeinsam vereinbarten Projekte verlässlich, kontinuierlich und erfolgreich um. Schulen können sich nun freiwillig auf den Weg zur Selbständigen Schule begeben, welcher umfassende Kompetenzen an die Schulen verlagere. So ermögliche der Gesetzentwurf freiere Gestaltungsmöglichkeiten im Unterricht, der Organisation des Schulbetriebes sowie der Haushalts- und Personalführung. „Schulen können somit stärker als bisher eigene Prioritäten setzen und müssen sich weniger auf zentrale Vorgaben konzentrieren“, so Irmer.

Der CDU-Bildungspolitiker erinnerte zudem daran, dass Rot-Grün in den Jahren von 1995 bis 1999 bei steigender Schülerzahl 400 Lehrerstellen abgebaut hat. CDU und FDP hätten dagegen in den letzten Jahren 5.650 zusätzliche Stellen im Schulbereich geschaffen. Die Hessische Landesregierung gebe jedes Jahr 1,1 Milliarden Euro mehr für Bildung aus als zu rot-grünen Zeiten. „Bildung hat im Haushalt oberste Priorität. Wir sparen nicht zu Lasten unserer Kinder“, so Irmer. Dies verdeutliche auch die Tatsache, dass CDU und FDP vor der Wahl zusätzliche Stellen im Schulbereich versprochen haben. „Während die beiden rot-grünen Koalitionen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg vor der Wahl zusätzliche Lehrerstellen versprochen haben, fallen nach der Wahl bis zu 2000 Stellen weg. In Hessen hingegen wurden seit 2009 bis heute 2150 zusätzliche Stellen geschaffen“, so Irmer.

Das neue Schulgesetz trage zudem der Weiterentwicklung des Anspruchs auf sonderpädagogische Förderung vor dem Hintergrund des am 30. März 2007 von der Bundesrepublik Deutschland unterzeichneten Übereinkommens der Vereinten Nationen vom 13. Dezember 2006 über die Rechte von Menschen mit Behinderungen - UN-Behindertenrechtskonvention Rechnung. Irmer weiter: „Ein erfolgreiches Bildungssystem erkennt die Unterschiedlichkeit von Kindern an und bietet differenzierte Schulen.“ Auf die angemessene schulische Vielfalt komme es an. Viele Förderschulen hätten sich mittlerweile zu überregionalen Beratungs- und Förderzentrum für die Regelschulen entwickelt. Hier findet vielerorts gelebte Vernetzung im Interesse aller statt. „Die bildungspolitische Position der CDU ist am Wohle der Kinder und deren Eltern orientiert. Schulvielfalt und Vernetzung der verschiedenen Fachleute werden als Qualitätsmerkmal gefördert“, so der CDU-Bildungspolitiker.

Ferner erhielten Haupt- und Realschüler eine zusätzliche Zukunftsperspektive durch die Einführung der Mittelstufenschule. „Ich freue mich, dass die Landesregierung unter Federführung von Ministerpräsident Bouffier die Chance nutzt, gerade den vermeintlich schwächeren Schülern eine Perspektive zu geben“, so Irmer. Schulen haben somit auf Basis der Freiwilligkeit die Möglichkeit ein auf ihr Schülerklientel zugeschnittenes Kooperationsmodell einzurichten. Haupt- und Realschulen können das neue Angebot nutzen, aber auch auf eigenen Wunsch eigenständig bleiben. „Die Mittelstufenschule soll sich durch ganztägige Angebote und mehr Praxisbezug kennzeichnen. Positive Erfahrungen der SchuB-Klassen können in das Konzept übernommen werden“, sagte Irmer.

Informationen zur „Woche der CDU“:

Die CDU Hessen möchte in der „Woche der CDU“ mit den Menschen in den 26 Kreisverbänden intensiv ins Gespräch kommen. In den Kreisen, Städten und Gemeinden sollen Veranstaltungen und Aktionen zu den Themen Gesundheitsversorgung, Sicherheit, Integration, Schuljahresbeginn, Mittelstandsförderung, Wissenschaft und Energie durchgeführt werden. Ziel ist es, die positiven Auswirkungen der Politik der CDU-geführten Landesregierung für die einzelnen Regionen deutlich zu machen.
Themengebiet: Schule, CDU