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17.05.2016 - Land
Sozial- und Integrationsminister Stefan Grüttner: Weitere Professionalisierung der Erstaufnahme

Anlässlich des Besuchs des Leiters des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Frank Weise, in der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung (HEAE) in Gießen, sagte der Minister für Soziales und Integration, Stefan Grüttner, am Dienstag: „Indem wir die bislang bereits gut funktionierenden Prozesse hier in Gießen nunmehr um den Teil des Bundesamtes erweitern, ist dies eine weitere Professionalisierung der Erstaufnahme. Mit dem neuen Ankunftszentrum sind gemäß Planung ab Anfang Juni dieses Jahres alle Maßnahmen gebündelt und die Erstaufnahme wird schneller und unmittelbarer.“ Das Land Hessen und der Bund sicherten so eine schnelle  Erfassung und medizinische Untersuchung von Flüchtlingen, so der Minister auf einer Pressekonferenz mit Weise und dem Gießener Regierungspräsidenten, Dr. Christoph Ullrich, in der Einrichtung.

Grüttner erläuterte, dass in Gießen bislang bereits die Registrierung, die Erkennungsdienstliche Behandlung der Flüchtlinge sowie die medizinische Erstuntersuchung erfolgt seien. „Das hat auch gut funktioniert - sogar im Krisenjahr 2015, in dem wir teils Tageszugänge von über 1.300 Menschen zu bewältigen hatten, wobei viele  Arbeitsschritte aufgrund der hohen Anzahl der Flüchtlinge dezentral in ganz Hessen durchgeführt werden mussten. Nunmehr sind wir in einer Phase mit weit niedrigeren Zugängen und wir sind in 2016 mit dem Anspruch angetreten, die Strukturen anzupassen. Dazu zählt auch das neue Aufnahmezentrum, in dem nunmehr die genannten Punkte um die Arbeit des BAMF erweitert werden.“ Das reiche vom Stellen des Antrags (inkl. Prüfen, ob ein Erst- oder Folgeantrag vorliegt), über die Registrierung beim Ausländerzentralregister bis hin zur Vollaktenanlage, wenn der Flüchtling seine Beweggründe darlegt, auf deren Basis dann über den Asylantrag entschieden werde. „Wir haben somit hier nunmehr einen kompletten Verfahrensablauf von der Ankunft der Menschen bis hin zur Antragstellung“, stellte Grüttner dar. Der Hessische Staatsminister dankte Weise und dem Bundesamt für die überaus gute Zusammenarbeit in den vergangenen Wochen. „Indem Bund und Land das Ankunftszentrum geplant haben, können bald viele Seiten von den optimierten Prozessen profitieren. Die Flüchtlinge, die dann eine kürzere Verweildauer in den Einrichtungen haben und teils bereits nach zwei Tagen über den Ausgang des Asylverfahrens informiert werden können. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einrichtung, da im neuen Zentrum alles gebündelt abläuft. Und die Kommunen, denen wir so nun Notzuweisungen ersparen können“, so Grüttner.

Weise erklärte:

„Ein wichtiger Bestandteil des neuen Ankunftszentrums ist die enge Zusammenarbeit von BAMF, Land und Bundesagentur unter einem Dach. Alle Seiten profitierten davon, dass sämtliche Schritte der Flüchtlingsaufnahme und -registrierung an einem Ort vereint sind: Von der erkennungsdienstlichen Behandlung über die Gesundheitsuntersuchung bis hin zur Asylantragsstellung, dem Bescheid und ersten Angeboten zur Beratung und zum Profiling für die Arbeitsmarktintegration.“ 

„Durch das beschleunigte Verfahren in unserem neuen Ankunftszentrum hier in Gießen verringert sich der bürokratische Aufwand für die Flüchtlinge deutlich. Darüber hinaus erhalten die Menschen eine raschere Gewissheit über ihren Aufenthaltsstaus und ihren künftigen Wohnort. Mit diesem neuen Herzstück der HEAE verkürzen wir die Verweildauer der Menschen auf ein Mindestmaß. Wir ermöglichen ihnen damit ein schnelleres Ankommen in Deutschland und schaffen beste Voraussetzungen für eine schnelle Integration und eine Teilhabe an unserer Gesellschaft“, so Regierungspräsident Ullrich. Im Ankunftszentrum könnten bis zu 600 Menschen am Tag aufgenommen werden und das Land plane derzeit aufgrund der niedrigeren Zahlen mit 250 am Tag.

Beste Voraussetzungen für eine reibungslose Erstaufnahme

Nach einer gründlichen Planungsphase und einer anschließenden Bauzeit von nur zwölf Wochen ist in Gießen das Ankunftszentrum für Flüchtlinge entstanden. In dem angrenzend zu dem Gelände der HEAE in der Rödgener Straße in Gießen umgebauten und renovierten Gebäudekomplex hat das Land Hessen beste Voraussetzungen für eine reibungslose Erstaufnahme von Flüchtlingen auch bei hohen Zugangszahlen geschaffen, die von der Registrierung über die Erstuntersuchung bis hin zu der Antragstellung beim Bundesamt alle erforderlichen Schritte unter einem Dach vereint.

Die Abläufe für die vollständige Aufnahme eines Flüchtlings sehen vor, dass am ersten Tag Registrierung und erkennungsdienstliche Behandlung sowie die Erstuntersuchung stattfinden. Jeder ankommende Flüchtling wird im Ankunftszentrum einmalig erfasst und erkennungsdienstlich überprüft. Grundlage der gemeinsamen Erfassung ist das neue Kerndatensystem, auf das sowohl die zuständigen Landesbehörden als auch das BAMF zugreifen können. Am Ende dieses Schrittes erhält der Flüchtling den Ankunftsnachweis ausgehändigt. Im Rahmen der Registrierung wird auch die so genannte Easy-Buchung vorgenommen, was gegebenenfalls einen Transfer in ein anderes Bundesland nach sich zieht. Am nächsten Tag folgen die Antragstellung und dann die individuelle Anhörung beim BAMF sowie die Aufnahme der Flüchtlinge in der HEAE in Gießen oder die Verlegung in andere HEAE-Liegenschaften. In leichteren Fällen werden die Menschen schon am zweiten Tag über den Ausgang des Verfahrens informiert werden können. Nur bei komplexeren Fällen wird die Anhörung in einer Außenstelle des BAMF innerhalb von wenigen Tagen terminiert. Abgeschlossen wird das Verfahren durch die Bescheidzustellung.

Flexibel auf unterschiedliche Szenarien reagieren

Grüttner betonte abschließend: „Uns ist es bei dem Ankunftszentrum wie auch mit dem Standortkonzept der Hessischen Landesregierung gelungen, sowohl mit niedrigeren Zugangszahlen umgehen zu können, als auch im Falle eines erneuten Anstiegs der Zahlen weit mehr Menschen aufnehmen und unterbringen zu können. Wir haben 2015 gut gemeistert und haben uns in Hessen für 2016 nunmehr so aufgestellt, dass wir flexibel und geordnet auf unterschiedliche Szenarien reagieren können.“

Links: 
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF)

Themengebiet: Einwanderung, Flüchtlinge, Asylpolitik