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11.05.2016 - Land
Finanzminister Dr. Schäfer: Hessen rechnet mit 18,6 Milliarden Euro Gesamtsteueraufkommen im Jahr 2016

„Rund 260 Millionen Euro mehr im laufenden Jahr: diese gute Botschaft lässt sich aus der aktuellen Steuerschätzung für Hessen ableiten. Es ist eine Bestätigung aller in und für Hessen Arbeitenden, dass das Land in der Steuerkraft weiter zulegt, mehr als viele andere Bundesländer. Am besten angelegt sind diese Mehreinnahmen, so sie denn tatsächlich wie vorhergesagt kommen, wenn sie zur Reduzierung der Neuverschuldung verwendet werden. So sieht es das Ausführungsgesetz zur Schuldenbremse auch zwingend vor“, teilte Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer heute in Wiesbaden mit. „Für den Haushalt 2016 entsteht dadurch kein neuer Spielraum. Wichtiger ist aber, dass wir uns und unseren Kindern durch eine weiter zurückgehende Neuverschuldung Spielräume für die Zukunft verschaffen.“

Auch in den Folgejahren höhere Steuereinnahmen

In der vergangenen Woche kam der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ zu seiner Frühjahrssitzung in Essen zusammen. Dabei wurden die zuletzt im November 2015 ermittelten Ergebnisse für das laufende und folgende Jahr überprüft, sowie der Zeitraum von 2018 bis 2020 geschätzt. Das Hessische Finanzministerium hat im Anschluss die Schätzung und die Regionalisierung sorgfältig analysiert und daraus die Zahlen für Hessen abgeleitet. Demnach ist auch in den Folgejahren mit höheren Steuereinnahmen zu rechnen.

Im Jahr 2016 rechnet Hessen nun mit einem Gesamtsteueraufkommen von knapp 18,6 Milliarden Euro – nach Abzug der Belastungen durch den bundesstaatlichen Länderfinanzausgleich (LFA).

„Konsequent sparen und klug investieren“

„Ein Finanzminister, der Aussichten auf weiter steigende Steuereinnahmen hat, darf sich natürlich glücklich schätzen. Doch zunächst kommt es darauf an, was von diesen Prognosen tatsächlich bei uns in der Kasse landet und welche derzeit noch nicht absehbaren Mehrbelastungen in diesem Zeitraum auf uns zukommen. Deshalb wird jetzt auch für die folgenden Jahre nicht das große Wünsch-dir-was ausbrechen. Es gilt weiterhin gleichermaßen konsequent zu sparen wie klug zu investieren, damit wir endlich das durch die Verfassung vorgegebene Ziel erreichen, nämlich mit dem Geld auskommen, das wir einnehmen“, betonte Hessens Finanzminister abschließend.

Themengebiet: Finanzen und Steuern