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03.05.2016 - Land
Finanzminister Dr. Thomas Schäfer: Das Jahr 2015 setzt die Erfolgsgeschichte des Kommunalen Schutzschirms eindrucksvoll fort

„Besser geht es nicht! Das Jahr 2015 setzt die Erfolgsgeschichte des Kommunalen Schutzschirms eindrucksvoll fort. Ein Erfolg, den sich alle Beteiligten vor Ort gemeinsam erarbeitet haben. Herzlichen Glückwunsch!“ Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer stellte heute in Wiesbaden die Bilanz der Schutzschirmkommunen für das vergangene Jahr vor. „Der Schutzschirm wirkt. Und er wirkte 2015 noch besser als geplant. Über 90% der Kommunen liegen im Soll oder sogar darüber. Zusammen haben sie erstmals überhaupt einen Überschuss von rund 20 Millionen Euro erwirtschaftet und damit 300 Millionen Euro zusätzlichen Defizitabbau über die vertraglichen Vereinbarungen hinaus geschafft! Die gemeinsamen Anstrengungen von Land und Kommunen zahlen sich aus.“

Statt eines in den Verträgen für 2015 ursprünglich vereinbarten Defizits von 281 Millionen Euro gehen die von den Kommunen vorgelegten Jahresberichte nun von einem Plus von 20 Millionen Euro aus. 94 der 100 Schutzschirmkommunen haben im vergangenen Jahr ihre mit dem Land abgeschlossenen Verträge zur Konsolidierung ihrer Haushalte eingehalten. 89 von ihnen haben die Vorgaben sogar übertroffen. Genau der Hälfte aller Schutzschirmkommunen gelang dazu der Haushaltsausgleich.

Arbeit, die sich auszahlt

„Diese Zahlen sind beeindruckend“, so Finanzminister Schäfer. „Wichtiger aber ist, was dahinter steht: Arbeit, die sich auszahlt, die Chance, kommunales Leben wieder selber zu gestalten und ein echter Mentalitätswechsel hin zu einer nachhaltigen Haushaltspolitik, die auch unseren Kindern gerecht wird.“

Die ersten Kommunen kommen sogar bereits der Entlassung aus dem Schutzschirm nahe: der Landkreis Marburg-Biedenkopf, der Wetteraukreis, die Stadt Kassel, die Stadt Kirchhain, die Stadt Borken, die Stadt Frankenau sowie die Stadt Hatzfeld und die Gemeinde Kirchheim.

Voraussetzung um den Schutzschirm wieder zu verlassen

Drei ausgeglichene Haushalte hintereinander, das ist die Grundvoraussetzung, um den Schutzschirm des Landes wieder verlassen zu können. Dies muss nun in einem nächsten Schritt durch geprüfte Jahresabschlüsse belegt werden.

„Bereits zum frühestmöglichen Zeitpunkt sind acht Kommunen der Entlassung aus dem Schutzschirm nahe. Einige hatten nur einen verhältnismäßig kurzen Weg zu gehen, andere haben ihren Konsolidierungspfad mit Siebenmeilen-Stiefeln beschritten und den Haushaltsausgleich um bis zu sechs Jahre gegenüber ihren Planungen vorziehen können. Jede einzelne hat für diese Leistung unseren Respekt verdient“, betonte der Finanzminister. Im Rahmen einer Schutzschirmreise besucht er heute und morgen alle acht Kommunen.

 

Themenseite:

Ausführliche Informationen, z.B. die Präsentation zur Bilanz 2015 oder eine Übersichtskarte mit allen Schutzschirmkommunen finden Sie im Internet: http://www.schutzschirm.hessen.de/

Downloads:

https://www.hessen.de/sites/default/files/media/hmdf/schutzschirm_bilanz_2015_-_praesentation_zur_pressekonferenz_am_3.5.2016.pdf

 

 

Themengebiet: Kommunales, Finanzen