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16.03.2016 - Land
Finanzminister Dr. Thomas Schäfer: Föderale Zusammenarbeit in der IT fördern

Der IT-Planungsrat, das in Deutschland zuständige politische Gremium für die Koordinierung der Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Fragen der Informationstechnologie (IT), arbeitet derzeit an der Initiative „Föderale IT-Kooperation (FITKO)“. Diese zielt darauf ab, die föderale Zusammenarbeit in der IT zu fördern und deren Rahmenbedingungen zu verbessern. „Heute hat der IT-Planungsrat in Hannover eine wichtige Entscheidung getroffen. Die IT-Kooperation zwischen den verschiedenen politischen Ebenen wird zukünftig zentral von einer eigenen Organisation, der FITKO, aus gesteuert. Die FITKO wird ihren Sitz in Frankfurt am Main, unter dem Dach der hessischen Oberfinanzdirektion, haben“, gab heute Hessens Finanzminister im Anschluss an die Sitzung des IT-Planungsrates bekannt. Finanzminister Schäfer ist auch Chief Information Officer (CIO) und Bevollmächtigter für E-Government und Informationstechnologie des Landes Hessen.

Hervorragendes Fachkräfteangebot der Rhein-Main-Region

„Ich freue mich sehr über die Entscheidung für Frankfurt als Standort der FITKO. Sie wird so zentral in Deutschland positioniert sein und kann auf das hervorragende Fachkräfteangebot der Rhein-Main-Region zurückgreifen. Mit Gründung der FITKO werden die Strukturen zur Koordinierung föderaler IT-Kooperationen grundlegend und strategisch weiterentwickelt und die Arbeit des IT-Planungsrates erleichtert“, begrüßte Hessens Finanzstaatssekretärin Dr. Bernadette Weyland, die an der heutigen Sitzung des IT-Planungsrates teilnahm, die Entscheidung.

Der Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen auf dem Gebiet der öffentlichen IT kommt wegen der fortschreitenden Digitalisierung der Verwaltung, der zunehmenden Komplexität der IT sowie den Herausforderungen an die IT-Sicherheit eine große Bedeutung zu. Der IT-Planungsrat hat nach Maßgabe des IT-Staatsvertrags zwischen Bund und Ländern eine besondere Verantwortung für die öffentliche IT. Doch die bestehenden finanziellen und personellen Ressourcen des Gremiums und seiner Geschäftsstelle ermöglichen gegenwärtig keine umfassend systematische und nachhaltige gemeinsame Koordination der föderalen IT-Zusammenarbeit. Aus diesem Grund hat der IT-Planungsrat im Jahr 2011 eine Arbeitsgruppe, unter Federführung des Bundes und Bayern, mit Vertretern aus mehreren Bundesländern, darunter auch Hessen, sowie Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände eingesetzt, um die strategischen Grundlagen für FITKO zu erarbeiten. 

Gemeinsame Anstrengungen aller politischen Ebenen

„Bund, Länder und Kommunen stehen vor gewaltigen Herausforderungen im Bereich der IT. Wir befinden uns beispielsweise in einem Wettbewerb mit der Privatwirtschaft um IT-Fachkräfte. Doch hinsichtlich der Bezahlung kann der Öffentliche Dienst nur schwer mit dem privaten Sektor konkurrieren. Die Folge: Nicht jede Verwaltung wird künftig die erforderlichen IT-Fähigkeiten vorhalten können“, machte Dr. Thomas Schäfer deutlich. „Auch die steigende Komplexität der IT sowie neue Gefahren im Bereich der IT-Sicherheit erfordern gemeinsame Anstrengungen aller politischen Ebenen in Deutschland.“

Allerdings wird die derzeitige IT-Kooperation zwischen Bund, Ländern und Kommunen den modernen Herausforderungen bei weitem nicht immer gerecht: „Bund, Länder und Kommunen planen, beschaffen, entwickeln und betreiben ihre IT größtenteils unabhängig voneinander. Es gibt also viele einzelne Lösungen in den Bereichen IT-Infrastrukturen, IT-Sicherheit und IT-Anwendungen. Ein wirklicher Know-how-Transfer und eine Bündelung von Ressourcen finden so aber gerade nicht statt. Dabei lassen sich durch ein gemeinsames und koordiniertes Vorgehen erhebliche Kosten einsparen“, sagte Hessens Finanzminister und CIO, der weiter feststellte: „Die gegenwärtigen Organisationsstrukturen, personellen und finanziellen Ressourcen des IT-Planungsrates und seiner Geschäftsstelle sind für eine angemessene, effiziente und Ebenen übergreifende Zusammenarbeit im Bereich der IT nicht ausreichend. Zwar gibt es heute schon erfolgreiche Kooperationen, wie zum Beispiel die Behördenrufnummer 115. Jedoch fehlt bislang eine institutionalisierte Vernetzung unter einem Dach sowie eine zentrale Steuerung durch den IT-Planungsrat.“

Personelle und finanzielle Ressourcen bündeln

Mit der Organisation FITKO sollen nun endlich Rahmenbedingungen geschaffen werden, um die IT der Öffentlichen Verwaltung durch eine föderale IT-Planung, die Schaffung von IT-Standards und gemeinsam betriebene IT-Anwendungen ebenenübergreifend leistungsfähig und kostengünstig auszurichten. „Zukünftig sollen die bestehenden IT-Kooperationen unter dem Dach des IT-Planungsrates zusammengefasst werden. Die FITKO ist eine Organisation, die unterhalb des weiterhin politisch-strategisch agierenden IT-Planungsrates installiert und für die Umsetzung föderaler IT-Projekte und IT-Infrastrukturen zuständig ist“, erläuterte Hessens Finanzminister und CIO. „Damit bündeln wir bestehende personelle und finanzielle Ressourcen und Strukturen und schaffen eine organisatorische Neuausrichtung, die ihrerseits eine unabdingbare Grundlage für eine erfolgreiche föderale IT-Infrastruktur ist“, so Dr. Thomas Schäfer abschließend.

Themengebiet: Internet, Zukunft