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25.02.2016 - Land
Finanzminister Dr. Thomas Schäfer: Hessisches Kommunalinvestitionsprogramm einmalig in seiner finanziellen Größenordnung

„Hessen packt’s an: Drei Dorfgemeinschaftshäuser und eine Straße in Kirtorf werden mit Geldern aus dem neuen Kommunalen Investitionsprogramm saniert“, das gab heute Finanzminister Dr. Thomas Schäfer bekannt. Er überbrachte in Kirtorf Bürgermeister Ulrich Künz die entsprechenden Förderzusagen. „Dorfgemeinschaftshäuser haben in Hessen eine besondere Tradition. Sie stehen für kulturelle Vielfalt und ein buntes Vereinsleben, für Integration und Heimatverbundenheit. Sie zu sanieren und damit zu erhalten, ist wichtig für unsere Gemeinschaft. Gut angelegt ist das Geld auch, wenn die Mobilität vor Ort verbessert und Straßen saniert werden. Hier zeigt sich sehr deutlich, was das Kommunalinvestitionsprogramm leisten kann und soll: Von ihm profitiert jede einzelne Kommune und damit die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land“, so Schäfer weiter.

94.000 Euro für Sanierung und Unterhaltungsmaßnahmen

Das Kommunale Investitionsprogramm – kurz KIP – vereint Zahlungen des Landes, des Bundes und einen eigenen Anteil der Kommunen. Von den beantragten Fördermitteln in Höhe von rund 94.000 Euro für die Sanierung und Unterhaltungsmaßnahmen an der Straße „Am Schlossgarten“ übernimmt das Land 80 Prozent und die Stadt Kirtorf einen Eigenanteil von 20 Prozent.

Durch die heute zugesagten Fördermittel für die energetische Sanierung dreier Dorfgemeinschaftshäuser (DGH) in Kirtorf stehen 31.000 Euro für die Sanierung des DGH Lehrbach, 17.000 Euro für das DGH Ober-Gleen und 27.500 Euro für die Gleentalhalle bereit. Für alle drei Projekte gilt jeweils: 90 Prozent der Fördergelder übernimmt der Bund, 10 Prozent die Stadt Kirtorf.

Insgesamt kann Kirtorf durch das Kommunalinvestitionsprogramm bis zu 330.647 Euro investieren. Davon stehen 94.441 Euro durch das Landes- und 236.206 Euro durch das Bundesprogramm zur Verfügung.

Gezielte Förderung finanzschwacher Kommunen

Bürgermeister Ulrich Künz ergänzte: „Mit dem Kommunalen Investitionsprogramm haben Bund und Land Hessen die richtigen Weichen für eine gezielte Förderung finanzschwacher Kommunen gestellt. Kirtorf hat nun die große Chance, nachhaltige Investitionen in die Zukunft der Stadt zu realisieren!“

Hessens Finanzminister lobte die Chancen, die das Kommunale Investitionsprogramm des Landes den Kommunen bietet: „Die Kommunen können entscheiden, was sie benötigen und durch das Programm finanzieren wollen. Möglich etwa sind Investitionen in den Bau bezahlbarer Wohnungen, beispielsweise für Studenten, kinderreiche Familien und Flüchtlinge. Unterstützt werden auch der Ausbau der Ganztagsbetreuung an Schulen, die weitere Modernisierung von Krankenhäusern, die Sanierung von Straßen- und Gehwegen und der Bau von Radwegen, Investitionen in schnelleres Internet oder die Elektromobilität. Hessens Kommunen wird durch das Programm ein Investitionsvolumen von über einer Milliarde Euro ermöglicht“, berichtete Dr. Thomas Schäfer, der abschließend sagte: „Das Hessische Kommunalinvestitionsprogramm ist in seiner finanziellen Größenordnung einmalig im bundesweiten Vergleich. Die Landesregierung versteht sich nicht nur als ein Partner der Kommunen, sie tut auch etwas dafür!“

Themengebiet: Kommunales, Finanzen