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19.01.2016 - Land
Sozialminister Stefan Grüttner: Wir sind gut aufgestellt gestartet in 2016

„Zu Anfang des Jahres 2016 können wir von Seiten der Hessischen Landesregierung sagen, dass wir die Früchte der enormen Kraftanstrengungen aus 2015 ernten und derzeit ausreichend Kapazitäten für die Flüchtlinge bereithalten“, so der Hessische Minister für Soziales und Integration, Stefan Grüttner. „Wir haben den unvorhersehbar starken Anstieg der Zahlen im vergangenen Jahr gut gemeistert und Obdachlosigkeit vermieden“, so Grüttner.

„Während Hessen im Jahr 2014 einen Flüchtlingszugang von 17.453 Personen zu bewältigen hatte, stieg  dieser im darauffolgenden Jahr 2015 um ein Vielfaches an: so kamen im gesamten Jahr 2015 fast 80.000 Flüchtlinge nach Hessen. Stand heute befinden sich rund 22.600 Flüchtlinge in den Hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen, deren Außenstellen und Notunterkünften des Landes. Die letztgenannten können wir jetzt in Außenstellen der Erstaufnahmen überführen, weil wir ausreichend Kapazitäten vorhalten“, stellte Grüttner dar.

„Wir haben 2015 über 30 neue Standorte geschaffen"

Der Minister erläuterte die „gewaltige Entwicklung“ von 2015 nach 2016. „Gab es zunächst nur eine Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen, so sind im letzten Jahr drei weitere Erstaufnahmeeinrichtungen hinzugekommen: Neustadt, Rotenburg an der Fulda und zum Endes des Jahres 2015 Büdingen. Neben diesen vier Erstaufnahmeeinrichtungen gibt es momentan noch 37 Außenstellen, in denen die Flüchtlinge in festen Unterkünften untergebracht sind. Wir haben über 30 neue Standorte geschaffen in 2015“, erläuterte Grüttner. Die Unterbringung in Zelten habe bereits im Dezember des letzten Jahres vollständig zurückgefahren werden können.

Noch zum Ende des letzten Jahres wurden die Unterkünfte American Arms Hotel in Wiesbaden, das ehemalige Deutsche Bank Gebäude in Kronberg, das ehemalige Krankenhaus in Bad Homburg, die ehemalige Kurklinik in Bad König sowie das Neckermann-Gebäude in Frankfurt/Main ertüchtigt und sind teils belegt bzw. steht eine Belegung dieser für Januar und Februar an. Hessen habe in einer enormen Kraftanstrengung die rund 80.000 Menschen, die im Jahr 2015 hier her gekommen sind, versorgt und allesamt in festen Unterkünften untergebracht. Die medizinische Versorgung der Flüchtlinge ist flächendeckend gewährleistet, zuletzt durch die von den Maltesern koordinierten Ärzteteams, die mobil sind und zu den Einrichtungen reisen. Die bei der Erstuntersuchung angebotenen Impfungen werden zu 80 Prozent angenommen. Psychosoziale Zentren in Frankfurt/Main, Gießen und Marburg verstärken das medizinische Angebot.

Derzeit rund 400 neue Flüchtlinge täglich

Der Minister betonte, dass derzeit rund 400 Flüchtlinge täglich in Hessen ankommen, die in den Erstaufnahmeeinrichtungen untergebracht werden. Zum Vergleich: im Oktober 2015 betrug der höchste Zugangswert an einem Tag 1.370 Personen. Diese geringeren Zugangszahlen führten natürlich auch zu weniger Zuweisungen an die Kommunen. „Wir arbeiten partnerschaftlich und konstruktiv mit den Kommunen zusammen und werden gemeinsam unserer Verantwortung gerecht.“

Prognostisch gehe das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) davon aus, dass auch im Jahr 2016 mit dem Zuzug von ungefähr 800.000 Menschen bundesweit zu rechnen sei. Das bedeute für Hessen rund 59.000 weitere Flüchtlinge.

Abschließend zeigte Grüttner sich überzeugt, die Aufgabe auch im neuen Jahr „ordentlich bewältigen“ zu können. Das sei aufgrund einer „großartigen Gemeinschaftsleistung“ von Land, Kommunen, ehrenamtlich tätigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und den vielen Hilfsorganisationen möglich geworden. Gemeinsam werden wir auch die weitere Aufgabenstellung der Unterbringung der neu zu uns kommenden Flüchtlingen bewältigen“.

Themengebiet: Flüchtlinge