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02.12.2015 - Land
Sozialminister Stefan Grüttner: Wir haben die große Aufgabe der Flüchtlingsunterbringung in Hessen bisher mehr als ordentlich lösen können

Anlässlich der großen Herausforderung der Unterbringung von aktuell etwa 26.000 Flüchtlingen alleine in Hessen und mindestens 60.000 Erstantragstellern bis Ende des Jahres sagte der Hessische Minister für Soziales und Integration, Stefan Grüttner, mit Blick auf die Winterfestigkeit der Unterkünfte: "Wir haben diese große Aufgabe bis heute in Hessen mehr als ordentlich lösen können. Wir konnten unserer humanitären Verpflichtung trotz der sehr hohen Flüchtlingszahlen nachkommen und den Menschen, die vor dem Krieg und Gewalt Schutz suchen, hier eine erste Unterkunft bieten. Mehrheitlich und hessenweit haben wir vor allen Dingen Kasernen, Hallen und Gebäude belegen können. Darüber hinaus haben wir Holzbauten, moderne, winterfeste Leichtbauhallen und Containerlösungen geschaffen, die aber nur einen vergleichsweise kleinen Teil der Gesamtunterbringung ausmachen. Derzeit gehen wir davon aus, dass es gelingen kann, die restlichen Zelte im Verlaufe des Dezembers durch solche feste Bauten zu ersetzen. Die Arbeiten laufen an allen Standorten auf Hochtouren."

Der Minister betonte auf einer Pressekonferenz in der Gießener Erstaufnahmeeinrichtung, dass allein in der Zeit von Oktober zu heute fast 4200 Zeltplätze abgebaut werden konnten; von über 7500 auf etwa 3300. Das zeige, wie "effektiv" alle Stellen arbeiteten, und dass der Plan für den Winter - wenn nicht unvorhergesehene Anstiege zu verbuchen sein werden - funktionieren kann.

Grüttner stellte klar: „Wir standen am 1. Januar 2015 bei nur vier Einrichtungen: Gießen mit Meisenbornweg und Rödgener Straße, Bad Arolsen und Kirchheim. Wir haben seitdem rund 30 feste Einrichtungen schaffen können.“ Das mit seinen Landesbetrieben Hessisches Immobilienmanagement und Hessisches Baumanagement für die Prüfung, vertragliche Abwicklung und Herrichtung möglicher Erstaufnahmestandorte zuständige Finanzministerium mit seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter habe ganze Arbeit geleistet, wie auch das Hessische Innenministerium und ganz viele andere Stellen in der Hessischen Landesverwaltung. „Schon wenige Monate nach unseren Zusagen im Rahmen des Maßnahmenpaketes Asyl konnten wir Ende Januar verbindliche Zusagen für echte Erstaufnahmen in Büdingen und Neustadt machen. Neustadt war im Juni bereits belegt. Ab September zeigte sich dann eindrucksvoll, was gelungen ist: Insgesamt konnten wir alleine in der Zeit von September bis Ende November - also in nur drei Monaten – über 20 Standorte realisieren, die ganz große Mehrzahl ist belegt. Alle anderen können im Dezember belegt werden, wie bspw. das Schulungszentrum der Deutschen Bank in Kronberg, das American Arms Hotel in Wiesbaden oder das Neckermann Gebäude in Frankfurt sind im Dezember bezugsfertig. Alleine die letztgenannten bieten Platz für 3600 Flüchtlinge. Hinzu kommen Büdingen und Niederzwehren."

Diesen eingeschlagenen Kurs werde man auch in 2016 fortsetzen, so der Minister. So stehe zu Beginn des neuen Jahres die weitere Belegung der Fritz-Erler Kaserne an, die der Kelly Barracks in Darmstadt, der Klinik Neukirchen und der Ausbau der Hessenkaserne, nannte Grüttner Beispiele.

Aktuell seien die die Erstaufnahmeeinrichtungen und Notunterkünfte mit etwa 26.000 Flüchtlingen belegt. Zum Vergleich: "Alleine im Oktober 2015 haben wir 13.172 Asylsuchende registriert. Am 28. Oktober hatten wir einen Tageshöchstwert von 1341 ankommenden Menschen - das waren an einem Tag so viele wie im gesamten Jahr 2007", machte der Sozialminister die Dimension deutlich und sagte zu "Hessen handelt konsequent und der Lage angemessen“, so Grüttner.

Medizinische Versorgung

Neben der Registrierung und Unterbringung sei eine der ganz großen Aufgaben, die medizinische Versorgung der Flüchtlinge sicherzustellen. Jeder ankommende Flüchtling erhalte die so genannte Erstuntersuchung. "Auch in diesem Bereich ist es uns gelungen, Hessen gut aufzustellen. Über einen Aufruf in die Ärzteschaft und den Einsatz mobiler Ärzteteams, den so genannten "Flying Malteser Docs", können wir diese Untersuchungen zeitnah nach der Ankunft der Menschen auf sehr gutem Niveau sicherstellen", erläuterte Grüttner. Die mobilen Teams können an den verschiedenen Standorten die Flüchtlinge direkt untersuchen. Im Rahmen der Untersuchungen würden die Flüchtlinge auch über die Impfangebote aufgeklärt, die mit einer Quote pro Erstuntersuchung von über 80 Prozent sehr gut genutzt würden. "Das ist eine Impfquote, die angesichts der Freiwilligkeit bemerkenswert ist."

Abschließend dankte Grüttner den vielen ehrenamtlichen Helfern, den Hilfsorganisationen und den Landkreisen, Städten sowie Gemeinden für ihren "unermüdlichen und großen Einsatz". "Ohne sie hätte diese enorme Gemeinschaftsleistung nicht gelingen können. Dafür bedanke ich mich im Namen der Hessischen Landesregierung, ihre Leistung verdient größten Respekt und höchste Anerkennung. 

Themengebiet: Integration, Flüchtlinge